Aus der Gemeinderatssitzung vom 17.10.2025

Radweg Kirchzell - Amorbach

Der Landkreis Miltenberg hat den Radweg zwischen Kirchzell/Buch und Amorbach auf eigene Kosten auf eine Breite von bis zu 2,50 m ausgebaut. Der Bereich zwischen der Einmündung in die MIL 42 und der Abzweigung Radweg – Dickweg wird sowohl als Radweg, als auch als Feld- und Waldweg genutzt und wurde daher breiter als 2,50 m ausgeführt. Die Schlussrechnung für den besagten Bereich über den Anteil an der Mehrbreite über 2,50 m liegt nun vor. Sie schließt bei 24.386,69 €. Die Schlussrechnung wurde auf Grundlage der dem Landkreis Miltenberg gewährten Einheitspreise erstellt. Der Gemeinderat genehmigte diese.

 

Regionalplanung

Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Bayerischer Untermain hat am 25.07.2025 beschlossen, die Kapitel 3.1 „Siedlungsstruktur“ und 5.1 „Mobilität“ des Regionalplans fortzuschreiben und das dafür erforderliche Beteiligungsverfahren durchzuführen. Vorgesehen ist u.a. festzulegen, dass für den gewerblichen Siedlungsbereich die organische Entwicklung den Flächenbedarf für ansässige Betriebe und deren Erweiterungsansprüche umfasst. Zudem fallen darunter zusätzliche Bauflächen für die Neuansiedelung geeigneter Betriebe, wenn diese zur örtlichen Grundversorgung erforderlich sind oder an besondere Standortbedingungen wie z.B. Rohstoffvorkommen gebunden sind.

Entsprechend der Formulierung wäre es in Kirchzell somit nicht möglich, eine gewerbliche Fläche für einen Gewerbebetrieb, der die o.g. Voraussetzung (Grundversorgung oder besondere Standortbedingungen) nicht erfüllt, neu auszuweisen. Der Gemeinderat beschloss, folgende Stellungnahme abzugeben: „Der Markt Kirchzell sieht bzgl. der o.g. Festlegung eine Einschränkung seiner Entwicklungsmöglichkeiten und ist mit dieser nicht einverstanden. Auch kleinere Gemeinden sollten die Möglichkeit haben, in vertretbarem Umfang neues Gewerbe jeglicher Art ansiedeln zu können.“ 

Weiterhin ist im Regionalplan vorgesehen, zur Verbesserung der Mobilität in kleineren Ortschaften abseits der Hauptverkehrsachsen das bestehende Regionalbusangebot künftig durch flexible On-Demand-Verkehre zu ergänzen. Der Gemeinderat beschloss, hierzu folgende Stellungnahme abzugeben: „Der Markt Kirchzell weist klarstellend darauf hin, dass der Linienverkehr von Kirchzell nach Amorbach in jedem Fall beibehalten bleiben sollte. Ein etwaiger On-Demand-Verkehr von/in die Ortsteile wird begrüßt, sofern dieser sich wirtschaftlicher als der klassische Linienverkehr erweist.“

 

Jahresabschluss Wasserversorgung

Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss 2024 für die gemeindliche Wasserversorgung mit folgenden Summen fest:

Bilanz in Aktiva und Passiva: 1.936.796,57 €

Jahresgewinn 2024 lt. Bilanz: 3.306,50 €

Jahresgewinn 2024 lt. GuV: 3.306,50 €

Der Jahresgewinn 2024 in Höhe von 3.306,50 € wird der Allgemeinen Rücklage zugeführt. Verbindlichkeiten bei der Gemeinde sind ab 2024 entsprechend dem Basiszinssatz der EZB zu verzinsen.

 

Über- und außerplanmäßige Ausgaben

Nach § 8 Abs. 2 Nr. 2c der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Kirchzell entscheidet der 1. Bürgermeister über überplanmäßige Ausgaben bis 5.000 € und außerplanmäßige Ausgaben bis 2.500 €. Der Gemeinderat nahm die Abrechnung der Maßnahmen zur Kenntnis, stimmte den vom Bürgermeister im Rahmen seiner Ermächtigung angeordneten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zu und beschloss die überplanmäßigen Ausgaben in einer Höhe von insgesamt 27.482,90 € und die außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von insgesamt 30.262,47 €. Gemeinderat Rudi Frank stellte fest, dass die über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben dem Gemeinderat bereits aufgrund entsprechender Beschlüsse bzw. Informationen in der Sitzung bekannt seien.

 

Örtliche Rechnungsprüfung

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 30.09.2025 die Jahresrechnung 2024 örtlich geprüft. Gemeinderätin Brigitte Krug als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses trug die Prüfungserinnerungen, die sich bei der örtlichen Rechnungsprüfung ergeben haben, vor und Kämmerin Christiane Bauer beantwortete die einzelnen Erinnerungen. Der Gemeinderat stellte schließlich das Ergebnis der Jahresrechnung 2024 mit bereinigten Solleinnahmen und -ausgaben von 9.447.522,27 € fest. In diesen Sollausgaben sind enthalten:

Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 2023: 1.622.766,54 €

Zuführung zum Vermögenshaushalt: 684.861,11 €

Zuführung zur allgemeinen Rücklage in 2024: 1.911.418,21 €

Ein Sollfehlbetrag entstand für das Jahr 2024 nicht.

Der Gemeinderat stellte nach Aufklärung der Prüfungserinnerungen der örtlichen Rechnungsprüfung die Jahresrechnung 2024 in der vorgetragenen Form fest und erteilte dem Bürgermeister auf Vorschlag der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses die Entlastung.

 

Veranstaltungen 2026

Bisher wurde mit der Verteilung der letzten Amtsblattausgabe eines Jahres zusätzlich auch immer der Veranstaltungskalender für das kommende Jahr ausgegeben. Da nun die Druckerei, die mit dem Druck des Kalenders beauftragt war, nicht mehr tätig ist, soll auf die bisherige Version des Kalenders verzichtet werden. Es ist beabsichtigt, alle dem Markt Kirchzell bekannten Termine bis zum Redaktionsschluss für das letzte Amtsblatt eines Jahres auf zwei Doppelseiten im Amtsblatt zu veröffentlichen. Für Bürgerinnen und Bürger, die eine Druckversion benötigen, werden im Rathaus Exemplare – ähnlich dem Müllabfuhrkalender – vorgehalten. Alle Vereinsvertreter wurden in der E-Mail zur Terminabfrage für das Jahr 2026 über diese Vorgehensweise informiert.

 

Stromversorgung

Am 14.02.2025 wurde der Gemeinderat darüber informiert, dass der Markt Kirchzell wieder an der Strombündelausschreibung für die Jahre 2026 – 2028 teilnimmt. Nunmehr liegt das vorläufige Ergebnis vor. Lieferant für die gemeindlichen Einrichtungen sind die Stadtwerke Dachau mit einem Arbeitspreis für die reine Energie netto von 9,1300 ct/kWh. Hier kommen noch Netzkosten, Steuern, Abgaben, Umlagen und Umsatzsteuer hinzu.

 

Schreibmaschinenmuseum

Die Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen in Bayern hat die Schreibmaschinensammlung von Arnold Betzwieser in der Hauptstr. 66 als "Schreibmaschinenmuseum Betzwieser" in das Museumsportal Bayern aufgenommen und damit als Museum anerkannt. Es zählt zu den Technikmuseen und ist geöffnet am 1. Sonntag des Monats von 14:00 bis 16:00 Uhr oder nach Vereinbarung. Eintritt ist frei. Eine genaue Beschreibung ist auf der Homepage des Marktes Kirchzell veröffentlicht. Außerdem wurde ein Hinweis in den Veranstaltungskalender des Amtsblatts mit aufgenommen.

 

Friedhof Kirchzell

Die Birken am Friedhof Kirchzell werden nach Allerheiligen Anfang November entfernt. Die Zufahrt zum Friedhof über die Friedhofsstraße sowie die Nutzung des Parkplatzes sind während der Maßnahme nicht möglich. Bürgermeister Stefan Schwab berichtete, dass sich der Vorsitzende des Obst- und Gartenbauvereins bei ihm in dieser Sache vor der Gemeinderatssitzung gemeldet habe. Bürgermeister Stefan Schwab stellte fest, dass über die geplante Maßnahme im Vorfeld der Beschlussfassung im Amtsblatt informiert worden sei. Weiterhin sei der Beschluss bereits gefasst, der Auftrag vergeben und die Durchführung eingetaktet. Er werde nochmal mit dem Vorsitzenden sprechen. Gemeinderat Rudi Frank erklärte, dass der Obst- und Gartenbauverein das Totholz entfernen, die dauerhafte Sicherung der Bäume übernehmen und eine entsprechende Gewährleistung übernehmen könne. Dies werde jedoch nicht möglich sein.

 

Biberdamm Legbrücke

Zuletzt wurde der Gemeinderat in der Sitzung vom 28.08.2025 über den Sachstand bzgl. des Biberdamms an der Legbrücke informiert. Die Verwaltung hat daraufhin nochmals um einen Termin mit dem Staatlichen Bauamt und der unteren Naturschutzbehörde gebeten. Das Staatliche Bauamt beabsichtigt die freigespülten Steine des Bachbettes im Bereich des Durchlasses wieder einbetonieren zu lassen. Im Rahmen des Ortstermines wurde festgelegt, dass eine teilweise Entfernung des Biberdamms zur Durchführung der Arbeiten möglich ist. Eine komplette Entfernung des Biberdamms ist aus Sicht der unteren Naturschutzbehörde auch weiterhin nicht vertretbar, da der Biberdamm unter den gesetzlichen Lebensstättenschutz fällt. Die Frage von Bürgermeister Stefan Schwab, ob eine Verlagerung des Biberdammes vor die Brücke nicht sinnvoll sei, um zukünftige Schäden am Sohlpflaster zu vermeiden, wurde seitens der unteren Naturschutzbehörde verneint. Es sei zu befürchten, dass der versetzte Damm nicht die Stabilität eines vom Biber errichteten Damms habe und abgeschwemmt werde.

 

Glasfaserausbau

Die GlasfaserPlus hat bislang nicht auf die Anrufe und E-Mails reagiert. Am 30.09. und am 15.10. fanden wieder zwei Direktvermarktungsaktionen in Kirchzell statt. Der Verwaltung wurden aus der Bürgerschaft verschiedene Aussagen dieser Vertriebsmitarbeiter, die sich nicht mit dem Kenntnisstand der Gemeinde decken, weitergeleitet. Daraufhin wurde die Telekom um Stellungnahme gebeten. Zu den von den Vertriebsmitarbeitern getroffenen Aussagen wird folgendes mitgeteilt:

Aussage: Es werde schneller ausgebaut, umso mehr Leute einen Vorvertrag abschließen. Wenn sich niemand darauf einlasse, bestehe ja quasi kein Bedarf / Der Ausbau beginnt erst, wenn eine gewisse Anzahl an Verträgen abgeschlossen wurde. – Bisheriger Kenntnisstand des Marktes Kirchzell: Es soll unabhängig von einer „Vorvermarktungsquote“ ausgebaut werden. -Stellungnahme Telekom: Die Annahme des Marktes Kirchzell ist richtig. Der Ausbaubeginn richtet sich nur nach den Vereinbarungen zwischen GlasfaserPlus und dem Markt Kirchzell. Eine Vermarktungsquote gibt es nicht.

Aussage: Die Vertriebler geben sich als „persönlicher Berater“ aus (auch wenn es sich um wechselnde Personen handelt). Es wird suggeriert, man könne nur bei ihnen den Glasfaservertrag abschließen – Kenntnisstand des Marktes Kirchzell: Die Verträge können auch auf anderem Wege, z.B. im Telekom-Shop oder Online abgeschlossen werden. – Stellungnahme Telekom: Auch dies ist richtig. Die Aussage betrifft in der Regel spezielle Angebote (z.B. Grundpreisreduzierung etc.). Teilweise gibt es unterschiedliche Aktionen in den einzelnen Vertriebskanälen.

Aussage: Wenn der Ausbau beginnt ist es zu spät einen Vertrag abzuschließen. – Kenntnisstand des Marktes Kirchzell: Es können Glasfaseranschlüsse auch noch nach Baubeginn abgeschlossen werden, sofern die Bauarbeiten am entsprechenden Anwesen noch nicht begonnen haben. – Stellungnahme Telekom: Generell ist eine kostenfreie Hausanschlussbuchung in Verbindung mit einem Tarif während des gesamten Ausbaus möglich. Auch, wenn die Längstrasse bereits gebaut wurde. Diese „Nachzügler“ werden dann zum Ausbauende erschlossen. Sprich, die Baufirma baut einmal nach Plan durch (Längstrasse und gleichzeitiger Erschließung der Beauftragungen). Wenn dies erledigt ist, kommen sie punktuell an die später erfolgten Bestellungen zurück und erledigen die Arbeiten auf Privatgrund. Dies entspricht eine Zeit von 3-6 Monaten nach Erschließung. Bis auf Grenzbebauungen und unbebaute Grundstücke wird jede Adresse (unabhängig einer Tarifbuchung) mit einem Abzweig auf Privatgrund vorbereitet.

Aussage: Hinsichtlich der Leerrohrinfrastruktur / Speedpipes in der Ortsdurchfahrt sei alles mit der Gemeinde geklärt, man habe diesbezüglich [Zitat] „erst heute mit dem Bürgermeisterstellvertreter Herr Schneider“ gesprochen. – Fakt ist: Ein Vertriebler hatte sich telefonisch beim Geschäftsleitenden Beamten Mario Schneider gemeldet und erklärt, dass sie heute im Ort vermarkten werden. Ihm wurde daraufhin mitgeteilt, dass der Markt Kirchzell bzgl. der Speedpipes nach wie vor auf die GlasfaserPlus wartet und dass sich am Sachstand von vor ein paar Wochen, als die Verwaltung mit diesem Vertriebler persönlich gesprochen hatte, nichts geändert hat. Die Aussage ist somit falsch. – Stellungnahme Telekom: Den Vertriebspartnern liegt keinerlei Informationen zu Rohrinfrastrukturen oder Ausbauplanung vor. Nur das, was offiziell auf unserer Homepage veröffentlicht ist (z.B. geplanter Ausbauzeitraum).

Aussage: Mit der Gemeinde sei alles geklärt, die Gemeinde unterstütze den Ausbau – Fakt ist: Der Markt Kirchzell begrüßt sehr den Glasfaserausbau. Abschließend geklärt ist aber insbesondere bzgl. Speedpipes, Standortsicherungen etc. noch nichts. – Stellungnahme Telekom: Dies besprechen Sie weiterhin direkt mit der GlasfaserPlus. Mit einer Informationsveranstaltung und Ihren Informationen auf der Gemeinde Homepage unterstützen Sie den Ausbau. Ich denke, dass ist damit gemeint.

Aussage: Bis Dezember 2025 ist ausgebaut – Kenntnisstand des Marktes Kirchzell: Dem Markt Kirchzell liegen keine Informationen über einen Starttermin für den Ausbau sowie die voraussichtliche Dauer vor. Der Markt Kirchzell wartet auf eine Reaktion der GlasfaserPlus. – Stellungnahme Telekom: Hier wird die GlasfaserPlus eine Antwort geben. So lang noch nicht begonnen wurde, kann auch kein Endtermin genannt werden.

Aussage: Ein privates Wohnhaus im westlichen Ortsgebiet hätte bereits einen Glasfaseranschluss. Wenn man jetzt abschließe, bekomme man innerhalb von wenigen Wochen ebenfalls einen Anschluss – Kenntnisstand des Marktes Kirchzell: Private Gebäude haben noch keine Glasfaseranschlüsse (außer im Neubaugebiet, 2. Bauabschnitt). Sollte dies doch der Fall sein: Würde man benachbarte Gebäude bereits vorab mit Glasfaser anschließen? – Stellungnahme Telekom: Die betroffene Adresse wurde der Telekom auf deren Nachfrage telefonisch genannt. Die Telekom hat daraufhin telefonisch bestätigt, dass diese Adresse nicht mit Glasfaser versorgt ist und die Aussage des Vertrieblers somit unzutreffend ist.

Auf den abschließenden Hinweis, dass der Markt Kirchzell seit Monaten versucht, die Vertreter von GlasfaserPlus telefonisch bzw. per E-Mail zu erreichen und den Bitten um Rückmeldung bisher nicht entsprochen wurde, hat die Telekom mitgeteilt, dass sich die Ansprechpartner bei der GlasfaserPlus geändert hätten.

Die Telekom bittet alle Bürgerinnen und Bürger darum, sich den Namen der Vertriebler bzw. die Firma, eine Visitenkarte o.Ä. geben zu lassen, damit Beschwerden zielgerichteter verfolgt werden können.

Gemeinderätin Anita Hofmann fragte bzgl. der Baugrube im Gehsteig zwischen den Anwesen Hauptstraße 11 und 13, welche Maßnahme hier durchgeführt werde. Bürgermeister Stefan Schwab teilte mit, dass die Baugrube dem Markt Kirchzell im Vorfeld mitgeteilt wurde. Um welche Maßnahme der Telekom es sich handelt sei nicht bekannt.

 

Wasserversorgung Ottorfszell

Gemeinderätin Silvia Breunig teilte mit, dass seit ca. 8 Wochen in Ottorfszell teilweise ein niedriger Wasserdruck vorhanden sei. Sie fragte nach der Ursache. Geschäftsleitender Beamter Mario Schneider erklärte, dass dies bereits der Gemeinde gemeldet worden sei. Im Rahmen der anschließenden Kontrolle wurde festgestellt, dass ein Schieber nicht ganz geöffnet war. Allgemein ist festzustellen, dass seit der Neuordnung der Wasserversorgung im Jahr 2010 aus technischen und hygienischen Gründen in der Nachtzeit zwischen ca. 1.00 und 4.30 Uhr ein geringerer Wasserdruck im Ortsnetz herrscht, da in diesem Zeitraum über den Hochbehälter Ottorfszell und das Ottorfszeller Ortsnetz Wasser in den Hochbehälter Watterbach-Breitenbuch gepumpt wird. Da dies bei etwaigen nächtlichen Bränden relevant sein kann, ist der örtliche Feuerwehrkommandant hierüber informiert. Zudem erhalten die beiden Wasserwarte die Feuerwehralarmierung auf ihre Diensthandys, sodass diese im Rahmen des Bereitschaftsdienstes im Bedarfsfall den Pumpprozess manuell unterbrechen können.

 

Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen

Gemeinderätin Brigitte Krug bat darum, die gemeindegepflegte Urnenanlage auf dem Friedhof Kirchzell mal wieder zu pflegen.

Gemeinderat Rudi Frank bat darum, die Straßenbeleuchtung am Steg vom Turnplatz in die Forsthausenstraßen freizuschneiden.

Gemeinderat Stefan Schmitt wies darauf hin, dass der öffentliche Bücherschrank wieder einmal neu gestrichen werden sollte. Weiterhin regte an, bei künftigen Neupflanzungen von Bäumen durch die Gemeinde Wassersäcke mit anzubringen, damit die regelmäßige Wasseraufnahme für das Wachstum der Bäume gewährleistet wird.