Bayerischer Untermain

Geo-Naturpark Bergstrasse-Odenwald

02.06.2014

PressemitteilungAus der Gemeinderatssitzung am 23.05.2014


Aus der Gemeinderatssitzung am 23.05.2014

 

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 09.05.2014

Bürgermeister Stefan Schwab teilte mit, dass die Albert Mahr-Feuerwehrbedarf GmbH, Würzburg, den Auftrag zur Lieferung von Ausrüstungsgegenstände für die Feuerwehren zum Preis von 7.788,47 € erhalten habe.

 

Vorstellung der Bedarfsumfrage für das Jahr 2014/2015 für die Kindertagesstätte „Abenteuerland“

Die Leiterin der Kindertagesstätte Stefanie Jost stellte das Ergebnis der Bedarfsumfrage für das Kindergartenjahr 2014/2015 vor. Nach dieser Umfrage wurden folgende Buchungszeiten gewünscht:

7:00 Uhr

-

7:30 Uhr

2 Kinder

 

7:30 Uhr

-

8:00 Uhr

24 Kinder

 

9:00 Uhr

-

12:30 Uhr

71 Kinder

 

12:30 Uhr

-

13:30 Uhr

40 Kinder

 

13:30 Uhr

-

14:30 Uhr

19 Kinder

 

14:30 Uhr

-

15:30 Uhr

8 Kinder

 

15:30 Uhr

-

16:30 Uhr

7 Kinder

 

Davon wurden für die Kinderkrippe in der Zeit von 7:30 Uhr bis 14:30 Uhr für 11 Kinder 4 Stunden, für 6 Kinder 5 Stunden, für 5 Kinder 6 Stunden und für 3 Kinder 7 Stunden gebucht. Für ein Kind in der Krippe wurden insgesamt 9 Stunden bis 16:30 Uhr gebucht. Dieses Kind wird ab 14:30 Uhr in der Regelgruppe betreut. Daneben wurde die gewünschte Feriendauer für den Sommer 2015 bei den Eltern abgefragt. 26 Eltern entschieden sich für eine zweiwöchige und 22 Eltern für eine dreiwöchige Feriendauer. Aus der Bedarfsumfrage ergibt sich eine Belegung der Gruppen, bei der zu erwarten ist, dass ab März 2015 die maximale Belegungszahl von 28 nach der Betriebserlaubnis überschritten wird und eine Ausnahme durch die Kindergartenaufsicht des Landratsamtes erforderlich ist. Die Ausnahmegenehmigung wurde sowohl für die Regelgruppen als auch für die Kinderkrippe in Aussicht gestellt, nachdem das Raumangebot der Kindertagesstätte sehr großzügig sei.

Die Leiterin der Kindertagesstätte erläuterte daneben die Personalplanungen für das kommende Kindergartenjahr. Bürgermeister Stefan Schwab stellte fest, dass in diesem Jahr mit einer Gebührenerhöhung nicht gerechnet werden müsse. Es sei allerdings angestrebt, die Gebühr in kürzeren Zeitabständen anzupassen, um hohe Sprünge bei den Gebühren zu vermeiden. Gemeinderat Rudi Breunig (CSU) fragte nach dem praktischen Ablauf bei den Anmeldungen. Stefanie Jost erläuterte das Verfahren und erklärte, dass die Eltern zeitnah eine Bestätigung ihrer Anmeldung erhielten. 3. Bürgermeister Karl Heinz Klingenmeier (SPD) fragte nach, ob Teilzeitkräfte oder Vollzeitbeschäftigte für die Kommune günstiger seien. Geschäftsleitender Beamter Reinhold Koch erklärte, dass die Kosten für Teilzeitkräfte zwar etwas höher seien, deren Beschäftigung aber eine größere Flexibilität erlaube, die zur Einhaltung des vom Freistaat Bayern geforderten Anstellungsschlüssels und im Vertretungsfalle notwendig sei. Bei der derzeitigen Buchungssituation sei auch die Beschäftigung von höchstens zwei Vollzeitkräften möglich. Gemeinderat Rudi Frank (FW) fragte nach dem Stand der Konzeption. Bürgermeister Stefan Schwab erläuterte den Sachstand und informierte, dass er aus jeder Fraktion einem Gemeinderat die Konzeption gegeben habe, damit diese sie aus ihrer Sicht beurteilen. 3. Bürgermeister Karl Heinz Klingenmeier (SPD) und Gemeinderätin Claudia Häufglöckner (CSU) hielten die Konzeption insgesamt für sehr gelungen, wobei Gemeinderätin Claudia Häufglöckner darauf hinwies, dass eine schlüssige Gliederung fehle. Der Gemeinderat nahm das Ergebnis der Bedarfsumfrage und die Personalplanung zur Kenntnis.

 

Aufstellung von Ersatzleuchten für die Überspannungsleuchte Hauptstr. 84

Bürgermeister Stefan Schwab informierte den Gemeinderat, dass die Überspannungsleuchte in der Hauptstraße 84 wegen des Abbruchs des Gebäudes beseitigt werden musste. Das Bayernwerk habe ursprünglich empfohlen, als Ersatz zwei neue Brennstellen mit Gelblicht zu installieren. Nachdem in der Fraktionssprecherrunde die Möglichkeit einer Umstellung auf LED-Technik in der gesamten Ortsdurchfahrt angesprochen wurde, wurde dies mit Vertretern der Bayernwerk AG diskutiert. Nach dortiger Einschätzung bringe die LED-Technik wesentliche Einsparungen im Stromverbrauch und bessere technische Möglichkeiten zur Steuerung der Leuchtstärke. Es werde daher in Abstimmung mit dem Bayernwerk geprüft, welche Möglichkeiten für die Ortsdurchfahrt in Frage kämen. Diese würden anschließend im Gemeinderat vorgestellt und beraten und anschließend der Auftrag zur Aufstellung der Ersatzleuchten erteilt. Gemeinderat Rudi Breunig (CSU) wies darauf hin, dass auch Wirtschaftsbetriebe auf LED-Technik umstellen und empfahl, dies ebenfalls zu tun. Gemeinderat Kurt Schumacher (SPD) forderte eine genaue Gegenüberstellung der Kosten und Stromersparnisse im Verhältnis von Gelblicht zur LED-Technik. 2. Bürgermeisterin Susanne Wörner (FW) empfahl zu prüfen, ob solarbetriebene LED-Leuchten möglich seien. Gemeinderat Heinz Herkert (FW) forderte eine zügige Entscheidung ein, da der Bereich, in dem die Überspannungsleuchte abgebaut wurde, stark frequentiert sei. Bürgermeister Stefan Schwab erklärte, dass es Ziel sei, dort die Lampen bis spätestens zu Beginn des kommenden Schuljahres zu installieren.

 

Statusbericht zum Projekt „Eine Stunde Zeit“

Gemeinderätin Claudia Häufglöckner gab einen Statusbericht zum Projekt „Eine Stunde Zeit“. Sie berichtete, dass die Zahl der Einsatzstunden bei Hilfsbedürftigen im gesamten Projektgebiet von 1.309 im Jahr 2012 auf 1.032 im Jahr 2013 gesunken sei. Im Gegensatz zu den anderen Gemeinden sei die Stundenzahl in Kirchzell allerdings von 459 auf 520 angestiegen. In Kirchzell seien auch mit insgesamt 28 Personen die meisten Helfer angemeldet. In der Betreuung wurden davon bisher 15 eingesetzt. Der Schwerpunkt liege in der Hilfe für ältere Menschen wie Fahrdiensten und in der Entlastung pflegender Angehörige. Das Angebot von Fahrten zu Gottesdiensten sei bisher allerdings noch nicht angenommen worden. Finanziell trage sich das Projekt selbst und verfüge derzeit über ein Vermögen von etwa 2.000,00 €. Geplant seien in nächster Zeit ein Helferfest mit Gottesdienst und im Herbst eine Informationsveranstaltung mit dem Hospizdienst. Sie betonte, dass die Einrichtung zur Steigerung der Lebensqualität vor allem bei älteren Menschen und pflegenden Angehörigen beitrage. Bürgermeister Stefan Schwab bestätigte dies und dankte allen in dem Projekt tätigen Helfern.

 

Sanierung der Ortsdurchfahrt Kirchzell der Staatstraße St 2311

Bürgermeister Stefan Schwab berichtete, dass am 14.05.2014 eine Besichtigung der Ortsdurchfahrt mit den Vertretern des Staatlichen Bauamtes Aschaffenburg und den Mitgliedern des baubegleitenden Ausschusses des Gemeinderates stattgefunden habe. Das Staatliche Bauamt habe danach erklärt, es werde bis Juli 2014 eine erste Planung entwickeln, die als Diskussions- und Arbeitsgrundlage für die weiteren Schritte dienen soll. Der Gemeinderat wird am 18.06.2014 die vergleichbare Ortsdurchfahrt in Dorfprozelten besichtigen.

 

Vermietung der Wohnung im Rathaus, Hauptstraße 19

Wie Bürgermeister Stefan Schwab mitteilte, betrug der Gesamtaufwand für die Sanierung der Wohnung im Rathaus 16.336,14 €. Diese relativ hohe Summe sei erforderlich gewesen, nachdem seit geraumer Zeit keine grundlegende Renovierung der Wohnung erfolgt sei. Gemeinderat Rudi Breunig (CSU) hielt die Kosten für die Sanierung der Wohnung für angemessen. Gemeinderat Rudi Frank (FW) betonte, dass es sinnvoller sei, Geld für Sanierungen zu investieren, als Wohnungen, die nicht mehr vermietbar seien, leerstehen zu lassen.

 

Anlage von Erdurnengräbern auf dem Friedhof Preunschen in Preunschen

Bürgermeister Stefan Schwab gab eine Übersicht über die Kosten für die Anlage der Urnengräber auf dem Friedhof in Preunschen. Diese betrugen einschließlich der Leistungen des Bauhofes 3.936,19 €.

 

Schließung der Verwaltung an Brückentagen

Nachdem immer mehr Gemeinden an Brückentagen schließen und im Bereich der Odenwaldallianz auch die Stadt Amorbach, die VG Kleinheubach und der Markt Weilbach dies praktizieren, sei, wie Bürgermeister Stefan Schwab mitteilte, aus dem Kreis der Mitarbeiter angeregt worden, auch die Gemeindeverwaltung Kirchzell an diesen Tagen geschlossen zu halten. Der Parteiverkehr halte sich in Grenzen und es sei bei einer Notbesetzung ohnehin nicht möglich, alle Bürgeranliegen abschließend zu bearbeiten. Am Tag nach Fronleichnam werde die die Gemeindeverwaltung probeweise geschlossen bleiben. Die Kindertagesstätte „Abenteuerland“ sei geöffnet. Gemeinderätin Monika Arnheiter (SPD) befürwortete eine Schließung der Verwaltung an Brückentagen, wenn dies rechtzeitig bekannt gemacht werde. Gemeinderat Joachim Kunz (CSU) hielt eine Schließung grundsätzlich nicht für richtig. Gemeinderat Rudi Breunig (CSU) hatte keine Einwände gegen eine Schließung am Tag nach Fronleichnam, da dieser Tag in den Ferien liege. Er sprach sich aber dagegen aus, an allen Brückentagen die Verwaltung zu schließen. Gemeinderat Wilfried Herkert (FW) sah die Gemeinde als Dienstleistungsbetrieb und widersprach einer Schließung. Gemeinderat Heinz Herkert (FW) betonte, dass der Brückentag ein normaler Arbeitstag sei und eine Schließung nicht gerechtfertigt werden könne. An diesen Tagen könnten sicher einzelne Mitarbeiter Zeitausgleich oder Urlaub nehmen, es müsse allerdings mit einer Notbesetzung sichergestellt sein, dass der Publikumsverkehr abgewickelt werden könne. Gemeinderätin Katja Bundschuh (CSU) teilte die Auffassung, dass die Gemeinde ein Dienstleistungsbetrieb sei, hielt aber eine Schließung an Brückentagen im Interesse der Mitarbeitermotivation für vernünftig. 2. Bürgermeisterin Susanne Wörner (FW) wies darauf hin, dass es auch montags zu Brückentagen kommen könne und die Verwaltung nicht an allen diesen Tagen geschlossen werden dürfe. Auf Anfrage des 3. Bürgermeisters Karl Heinz Klingenmeier (SPD) bestätigte Bürgermeister Stefan Schwab, dass für den Schließtag Urlaub oder Zeitausgleich angerechnet würde. Er kündigte an, dass die Verwaltung am 20.06.2014 geschlossen bleibe. Zur Ermittlung der Anzahl der Kunden an Freitagen werde am 30.05. und 06.06.2014 jeweils eine Strichliste in der Verwaltung geführt.

 

Strategieforum der Odenwaldallianz

Bürgermeister Stefan kündigte an, dass das 2. Strategieforum der Odenwaldallianz am 03.06.2014 um 19.00 Uhr im Alten Rathaus in Miltenberg stattfinde. An dieser Veranstaltung sollten möglichst viele Gemeinderäte teilnehmen. Auch interessierte Bürger seien eingeladen, um ihre Anregungen und Ideen einzubringen.

 

Wiese neben dem Zugang zum Friedhof Kirchzell

Gemeinderat Heinz Herkert (FW) beanstandete, dass ein Randstreifen neben dem Zugang zum Friedhof gemäht, die restliche Wiese aber belassen werde. Er regte an, auch diese Wiese mit zu mähen.

 

Überhängendes Grass in der Frühlingsstraße

Gemeinderat Rudi Breunig (CSU) monierte, dass in der Frühlingsstraße das Gras von der Böschung in die Fahrbahn hänge und Fußgänger und Fahrzeugverkehr behindere, nachdem dort kein Gehsteig vorhanden sei.

 

Kirchzeller Frühling 2014

Gemeinderat Rudi Breunig (CSU) empfand den diesjährigen Markttag als sehr gelungen und sehr gut von der Bevölkerung in Kirchzell und der Umgebung angenommen. Er lobte ausdrücklich die Vereine und Gewerbetreibende für ihre Ideen und ihren Einsatz.

 

Versammlungen der Kreisverkehrswacht

Gemeinderat Rudi Frank (FW) berichtete, dass der Vorsitzende der Kreisverkehrswacht sich erfreut gezeigt habe, dass in den Versammlungen dieser Einrichtungen immer einer der Bürgermeister des Marktes Kirchzell vertreten sei.