Bayerischer Untermain

Geo-Naturpark Bergstrasse-Odenwald

29.11.2012

PressemitteilungAus der Gemeinderatssitzung am 22.11.2012


 

 
Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 22.11.2012
 
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 02.11.2012
Bürgermeister Stefan Schwab gab bekannt, dass die E. Ziegler Metallbearbeitung AG, Bahnhofstraße 63, 71229 Leonberg den Auftrag zur Lieferung und Montage des Buswartehäuschens für die Omnibushaltestelle in Buch zum Bruttoangebotspreis von 4.211,72 € erhalten habe. Die Herstellung der Fundamente und Bodenbefestigung erfolge durch den Bauhof. Das Gerüst des Buswartehäuschens solle in blauer Farbe ausgeführt werden.
 
Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2010
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 18.10.2012 die Jahresrechnung 2010 örtlich geprüft. Gemeinderat Rudi Breunig als Vorsitzender des Ausschusses trug die Prüfungsbemerkungen vor und die Verwaltung beantwortete die einzelnen Beanstandungen. Im Anschluss an die Aufklärung der Beanstandungen stellte der Gemeinderat die Jahresrechnung 2010 wie folgt fest:
Summe der bereinigten Solleinnahmen                                              4.748.188,83 €
Summe der bereinigten Sollausgaben                                                4.748.188,83 €
In den Sollausgaben sind enthalten:
Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 2009                                       561.722,26 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt                                                    308.051,58 €
Zuführung zur allgemeinen Rücklage 2010                                            300.975,27 €
Sollfehlbetrag 2010                                                                                   0,00 €
Der Gemeinderat erteilte der Verwaltung die Entlastung für das Rechnungsjahr 2010.
 
Zukunft des Markttages „Kirchzeller Herbst“
Nachdem der Markttag „Kirchzeller Herbst“ seit 2009 unter einem speziellen Motto durchgeführt wurde, konnte dessen Attraktivität in den ersten beiden Jahren gesteigert werden. Seit dem letzten Jahr ist allerdings ein deutlicher Rückgang des Interesses der Marktkaufleute zu verzeichnen. Auch die Bereitschaft der Kirchzeller Gewerbetreibenden, sich mit einer Präsentation ihrer Betriebe ins Marktgeschehen einzubringen, ist äußerst gering, so dass der Herbstmarkt nicht mehr den Charakter eines Jahrmarktes, der von einer Vielfalt des Angebots und einer Vielzahl von Anbietern geprägt ist, besitzt. Wie Bürgermeister Stefan Schwab außerdem feststellte, ist die Attraktivität des Marktes, insbesondere für auswärtige Besucher damit deutlich zurückgegangen. Dieser Attraktivitätsverlust konnte auch mit einem Kostenaufwand von ca. 4.800,00 € seitens der Gemeinde nicht verhindert werden, so dass die Verwaltung empfohlen hat, den „Kirchzeller Herbst“ zwar als Markt fortzuführen, da ihm eine gewisse identitätsstiftende Rolle für Kirchzell zukommt, auf die überörtliche Werbung und das Engagement auswärtiger Mitwirkender und Anbieter allerdings zu verzichten. Die Verwaltung schlug außerdem vor, das Rahmenprogramm weiterhin von den örtlichen Vereinen gestalten zu lassen. Gemeinderat Rudi Breunig (CSU) unterstützte den Vorschlag des Bürgermeisters da er auch die Kosten für die überörtliche Werbung sowie die Künstlerengagements für den Markt im Herbst als zu hoch ansah. Den Markttag an sich möchte er jedoch fortgesetzt sehen. 3. Bürgermeister Karl Heinz Klingenmeier (SPD) lobte in diesem Zusammenhang die beiden Vorträge im Sitzungssaal des Rathauses am vergangenen Markttag, die auch gut besucht gewesen wären. Nach Möglichkeit sollten solche Fachvorträge auch künftig angeboten werden. Auch er möchte den Herbstmarkt in reduzierter Form weitergeführt haben. Gemeinderätin Monika Arnheiter (SPD) stellte fest, dass am Herbstmarkt die Gäste wetterbedingt sich überwiegend in den Pavillons aufhalten würden und dadurch nicht so ein offenes Marktflair entstehe wie beim Frühjahrsmarkt. Aber auch für sie habe der Markttag weiterhin seine Berechtigung. Gemeinderat Heinz Herkert (FW) sah im Herbstmarkt ein gewisses gesellschaftliches Ereignis für die Bevölkerung, das beibehalten werden müsse, wobei der Schwerpunkt nur noch auf die örtliche Ebene gelegt werden solle. 2. Bürgermeisterin Susanne Wörner (FW) stellte fest, dass der Herbstmarkt trotz des schlechten Wetters sehr gut besucht war und die Konzerte auf große Aufmerksamkeit gestoßen seien. Auch sie hielt allerdings eine Reduzierung der Kosten der Gemeinde für notwendig. Gemeinderätin Claudia Häufglöckner (CSU) sprach sich dafür aus, Ideen für den Herbstmarkt von außen zu holen und nannte als Beispiel das Praxis-Seminar des Karl-Ernst-Gymnasiums in Amorbach, in dem Schülergruppen nach Lösungen für eine Steigerung der Attraktivität der Märkte suchen würden. Es würden auch Betriebe direkt angesprochen und nach Möglichkeiten gesucht, diese an dem Markttag zu beteiligen. Gemeinderat Wolfgang Schneider (CSU) sah auch die Notwendigkeit, die Ausgaben soweit als möglich herunterzufahren und den Markttag stärker als Tag der Vereine zu gestalten. Abschließend stellte Bürgermeister Stefan Schwab fest, dass der Gemeinderat dem Vorschlag der Verwaltung zustimme und der Kirchzeller Herbstmarkt künftig als Veranstaltung auf örtlicher Ebene fortgeführt werde.
 
Bericht aus den Bürgerversammlungen in den Ortsteilen
Bürgermeister Stefan Schwab berichtete über die Bürgerversammlungen in den Ortsteilen, die überwiegend gut besucht waren. Im Einzelnen fanden folgende Versammlungen statt:
 

Datum
Ortsteil
Teilnehmer
Bürger/innen
Teilnehmer
Gemeinderäte
Teilnehmer
Verwaltung
23.10.2012
Buch
8
11
3
25.10.2012
Preunschen
25
10
3
07.11.2012
Ottorfszell
18
11
3
08.11.2012
Breitenbuch
21
12
3
15.11.2012
Watterbach
28
11
3

 
Zum Inhalt der Bürgerversammlungen wies Bürgermeister Stefan Schwab auf die Niederschriften hin, die den Gemeinderäten übermittelt worden seien. Formelle Anträge, die im Gemeinderat zu behandeln wären, seien bei den Bürgerversammlungen insgesamt nicht gestellt worden. Gemeinderat Peter Schwab (CSU) bat darum, in der Niederschrift über die Bürgerversammlung in Watterbach zu ergänzen, dass Bürgermeister Stefan Schwab dort einige aktuelle Hinweise zur Entwicklung der DSL-Versorgung der Ortsteile gegeben habe.
 
Festlegung der Heizungsart im Rahmen der Sanierung der Schule mit Integration des Kindergartens und der Kinderkrippe;
Um die Finanzierung der Maßnahme teilweise über ein zinsloses KfW-Darlehen zu möglichst günstigen Konditionen vornehmen zu können, müssen bestimmte Anforderungen an die Energieeffizienz des Gebäudes gestellt werden. Eine der Voraussetzungen ist die Umrüstung der Heizung auf regenerative Energien. Die Verwaltung schlug daher in Abstimmung mit dem Planer die Einrichtung einer Pelletsheizung vor. Gemeinderat Wilfried Herkert (FW) regte an, das Augenmerk stärker auf eine Holzhackschnitzelheizung zu legen, da dies langfristig wirtschaftlicher sei. Bürgermeister Stefan Schwab führte aus, dass nicht grundsätzlich entschieden werden müsse, ob mit Pellets oder Hackschnitzeln geheizt werde, sondern dass eine Umstellung auf regenerative Energien erfolge. Bei der eigentlichen Planung solle dann immer geprüft werden, ob Hackschnitzel möglich und wirtschaftlich seien. Der Gemeinderat beschloss, im Zuge der Generalsanierung der Schule die vorhandene Ölheizung durch eine Heizung mit regenerativen Energieträgern zu ersetzen, wobei eine Hackschnitzelheizung anzustreben sei. Der Planer wurde beauftragt, dies bei der Ausschreibung der Heizungsanlage zu berücksichtigen.
 
Feststellung der bedarfsnotwendig anerkannten Plätze in dem Kindergarten und der geplanten Kinderkrippe
Im Zuge des Förderverfahrens zur Integration des Kindergartens mit Kinderkrippe in der sanierten Schule hat die Regierung von Unterfranken den Markt Kirchzell aufgefordert, die bedarfsnotwendig anerkannten Plätze im Kindergarten und der geplanten Kinderkrippe festzustellen. Nach den aktuellen Geburtenzahlen und den Bedarfsumfragen wurde dieser Bedarf mit 50 Kindergartenplätzen in der Regelgruppe und 12 Plätzen in der Kinderkrippe festgestellt. Gemeinderat Kurt Schumacher (SPD) wies darauf hin, dass 2013 das Betreuungsgeld eingeführt werde und dadurch evtl. weniger Kleinkinder in die Krippe geschickt würden. Bürgermeister Stefan Schwab schlug vor, diesen Umstand bei der nächsten Bedarfsumfrage zu berücksichtigen.
 
Entschädigung für den Besuch der gebundenen Ganztagsschule in Amorbach durch Schüler aus Kirchzell
Nachdem die Verwaltung geklärt hat, dass für Volksschüler keine Gastschulbeiträge anfallen, hat der Schulverband der Volksschulen Amorbach darauf hingewiesen, dass für die Ganztagsbetreuung der Kinder in der Grundschule vom Schulverband an den Verein „Erleben, Arbeiten und Lernen e.V.“ Kosten in Höhe von 25.000,00 € pro Jahr gezahlt werden, die sich auf 52 Kinder aufteilen, die derzeit die Ganztagesklassen besuchen. Für die Kirchzeller Kinder würde dies ein Beitrag von 500,00 € je Kind bedeuten. Der Gemeinderat hat aus Billigkeitsgründen beschlossen, sich an den für die Ganztagesbetreuung der Kinder in der Grundschule Amorbach anfallenden Kosten zu beteiligen und im Rahmen einer freiwilligen Leistung in stets widerruflicher Weise die anteiligen Kosten für die Grundschüler aus Kirchzell zu erstatten.
 
Zuschüsse für Jugendpflegemaßnahmen im Kommunalwald
Der gemeindliche Forstbetrieb hatte bis vor einigen Jahren bei Jugendpflegemaßnahmen Zuschüsse erhalten, die aufgrund des damit verbundenen hohen bürokratischen Aufwandes in den letzten Jahren nicht mehr beantragt wurden. 3. Bürgermeister Karl Heinz Klingenmeier (SPD) hatte die Verwaltung darauf hingewiesen, dass diese Verfahren unbürokratischer abgewickelt würden und die Verwaltung hat daraufhin wieder einen Zuschuss beantragt. Dieser Zuschuss wurde jetzt vom Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Karlstadt bewilligt und betrug insgesamt 2.472,00 €. Die Kosten für die GPS-Vermessung der Zuschussflächen stand demgegenüber mit 124,95 € zu Buche. Bürgermeister Stefan Schwab bedankte sich beim 3. Bürgermeister Karl Heinz Klingenmeier (SPD) für den Hinweis.
 
Ergebnisse der revierübergreifenden Drückjagden 2012
Die Hegegemeinschaft V hat 21 Jagdreviere mit einer Jagdfläche von 9.489 ha und einem Waldanteil von 75 %. Die im Laufe des Jagdjahres erlegte Schwarzwildstrecke betrug im Jagdjahr 2011/2012 355 Stück. Im Jahr davor wurden 518 Stück Schwarzwilde erlegt.
Angesichts der nach wie vor hohen Schwarzwildbestände wurden auch in diesem Jahr im Gemeindegebiet Kirchzell revierübergreifende Drückjagden durchgeführt, bei denen insgesamt 152 Sauen, 17 Stück Rotwild, 28 Rehe und 27 Füchse erlegt wurden. Im Vergleich wurden bei den Drückjagden 2011 insgesamt 169 Sauen erlegt.
 
Übertragung der Aufgaben des Standesamtsbezirkes Kirchzell auf den Standesamtsbezirk „Amorbach/Bayerischer Odenwald“
Bürgermeister Stefan Schwab gab bekannt, dass die Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben am 22.11.2012 von den Bürgermeistern der beteiligten Gemeinden unterzeichnet worden seien und die Übergabe der Standesamtsunterlagen im Laufe des Monats Dezember Zug um Zug erfolgen werde.
 
Sachstandsbericht zur Sanierung der Schule und Integration des Kindergartens und der Kinderkrippe
Bürgermeister Stefan Schwab informierte den Gemeinderat über die Versammlung mit den Eltern der Schul- und Kindergartenkinder, bei der vor Allem der Bedarf an einem größeren Parkplatzangebot angemeldet und Schwierigkeiten bei der Beförderung der Kinder im Rahmen der Auslagerung nach Schneeberg gesehen worden seien. Das Lehrerkollegium wünschte ein weiteres Gespräch mit dem Planer, das inzwischen stattgefunden habe. Bei der Elternversammlung wurde auch deutlich, dass die Eltern der Kinder aus den Ortsteilen nicht damit einverstanden seien, dass diese im Bus nach Amorbach und wieder zurück nach Kirchzell fahren würden. Es sei daher angeregt worden, die Kinder während dieser Wartezeit im Schulungsraum im Feuerwehrgerätehaus zu beaufsichtigen, was inzwischen mit dem Kommandanten der Feuerwehr abgestimmt sei. Es sei zu klären, wer die Aufsicht in diesen Zeiten und in den Wartezeiten in Schneeberg übernehme. Außerdem seien mit den Busunternehmen der genaue Fahrplan und der Aus- und Einsteigeort zu vereinbaren sowie der Reinigungsdienst in Schneeberg zu organisieren. Die Abbrucharbeiten, die Demontagearbeiten der technischen Anlagen und die Untersuchung der Grundleitungen sowie die Rohbauarbeiten würden in Kürze ausgeschrieben und sollten in der Sitzung am 14.12.2012 vergeben werden. Weitere Ausschreibungen erfolgten so, dass eine Vergabe Mitte Januar möglich sei. Gemeinderat Kurt Schumacher (SPD) zitierte aus dem Zeitungsbericht im Boten vom Untermain über den Tag der offenen Tür der Grundschule Amorbach, in dem der Einsatz der Lehrkräfte in der Umbauphase bei der Betreuung und Beförderung der Schulkinder gewürdigt worden sei. Diesen Einsatz wünsche er sich auch vom Kirchzeller Lehrerkollegium. Bürgermeister Schwab erklärte, dass er die entsprechenden Wünsche an das Lehrerkollegium formuliert habe. Der Gemeinderat ermächtigte das baubegleitende Gremium, Aufträge im Rahmen der Sanierung der Schule mit Integration des Kindergartens und der –krippe zeitnah zu vergeben, wenn dies im Zuge eines zügigen Baufortschritts notwendig sei, soweit der mindestfordernde Bieter den Zuschlag erhalte. Der Gemeinderat ist in der darauffolgenden Sitzung über die Vergabeentscheidung zu unterrichten.
 
Verkehrsrechtliche Anordnungen zur Sicherung der Feuerwehrdurchfahrt
Bei einem Wohnungsbrand im Feriengebiet „Am Sonnenhang“ wurde deutlich, wie wichtig eine ausreichende Durchfahrtsbreite für die Großfahrzeuge der Feuerwehren zum Einsatzort ist. Bürgermeister Stefan Schwab kündigte daher an, dass die Verwaltung mit der Feuerwehrführung die Engpässe in den Kirchzeller Straßen in Augenschein nehmen und soweit notwendig, verkehrsrechtlichen Anordnungen für Halteverbote erlassen werde. Diese verkehrsrechtlichen Anordnungen würden im Interesse des Brandschutzes und des Schutzes der Bevölkerung künftig auch mit den notwendigen Maßnahmen durchgesetzt.
 
Anfrage zur Nutzung des ehemaligen Gasthauses „Zum weißen Ross“ einschließlich des Gästehauses als Asylbewerberunterkunft
Bürgermeister Stefan Schwab teilte mit, dass die Regierung und der Landkreis Miltenberg die Gemeinde aufgefordert hätten, Objekte für die Unterbringung von Asylbewerbern vorzuschlagen. Landrat Roland Schwing habe an die Kommunen appelliert, sich hier kooperativ zu verhalten und nicht den Weg der präventiven Ablehnung zu beschreiten, um zufriedenstellende Gesamtlösungen zu verhindern. Ein Immobilienunternehmen aus einem benachbarten Landkreis hat nach Mitteilung von Bürgermeister Stefan Schwab erklärt, dass er beabsichtige, im ehemaligen Gasthaus „Zum weißen Ross“ einschließlich des Gästehauses eine Asylbewerberunterkunft einzurichten. Die Verwaltung habe ihn darauf hingewiesen, dass dies möglicherweise einer Baugenehmigung bedürfe und ihn aufgefordert sich zur Klärung mit dem Landratsamt Miltenberg in Verbindung zu setzen. Wie eine Rückfrage dort ergab, hat er bisher keinen Kontakt mit der Bauaufsichtsbehörde oder dem Sozialamt aufgenommen hat.
 
Verbesserung der Breitbandversorgung für die Gesamtgemeinde Kirchzell
Bürgermeister Stefan Schwab berichtete über ein neues Förderprogramm im Freistaat Bayern, das Zuschüsse bis zu einer Höhe von 500.000,00 € für die Kommunen zulasse. Um die Fördervoraussetzungen zu erfüllen, müsse allerdings nachgewiesen werden, dass mindestens fünf Gewerbetreibende eines jeden Ortsteiles Bedarf an einer schnellen Breitbandversorgung hätten. Aufgrund technischer Fortschritte sei es möglich, eine Breitbandversorgung mit einer Leistung bis zu 50 MB/sec in allen Ortsteilen zu schaffen, wenn dafür Glasfaserkabel in die Ortsteile verlegt und jeweils ein Outdoor-Dislam errichtet werde. Nach der neuen Technik sei es nicht mehr notwendig, Glasfaserkabel bis in die einzelnen Gebäude zu führen, da die Leistung von 50 MB/sec auch über die vorhandenen Kupferkabel erreicht werden könne. Nach Notifizierung des Förderprogrammes durch die EU, die Ende November erfolgen solle, werde die Deutsche Telekom für den gesamten Landkreis Miltenberg ein Versorgungsszenario simulieren und den Baukostenzuschuss für die einzelnen Gemeinden ermitteln. Bei einer Verwirklichung des Ausbaus könnten die Grabarbeiten auch in Eigenleistung vorgenommen werden. Die Deutsche Telekom biete auch an, ihr Glasfaserkabel in selbst hergestellte Gräben einzubringen, bleibe dann aber auf jeden Fall Eigentümer des Netzes, sodass die Gemeinde nicht über den Versorger entscheiden könne. Falls die Gemeinde bei der Wahl der Anbieter frei bleiben wolle, müsse sie eigene Glasfaserkabel in die Ortsteile verlegen. Der Landkreis hat erklärt, dass er gemeinsam mit dem Büro IKT die Kommunen bei der Prüfung der Möglichkeiten nach dem neuen Förderprogramm begleiten werde. Bürgermeister Stefan Schwab erklärte, dass die Verwaltung die Entwicklung beobachten und auf eine Einbindung in das neue Förderprogramm des Freistaates Bayern hinarbeiten werde, soweit die finanziellen Möglichkeiten dies zuließen.
 
Untersuchung des Trinkwassers
Das Büro Nuss hat das Reinwasser aus dem Ortsnetz nach der Trinkwasserverordnung sowie das Rohwasser aus der Ziegelwiesenquelle umfassend chemisch und mikrobiologisch untersucht. Festgestellt wurde dabei ein Grenzwert der Calcitlösekapazität. Diese Überschreitung ist darauf zurückzuführen, dass das Material der Entsäuerungsanlage verbraucht war und erneuert werden musste, was inzwischen geschehen ist. Die Verwaltung hatte das Gesundheitsamt beim Landratsamt über diesen Sachverhalt informiert. Im Zuge der Trinkwasseruntersuchung wurde auch der Härtegrad ermittelt. Dieser lag mit 3,3° dH deutlich im weichen Bereich.
 
Legionellenuntersuchung im Kindergarten „Abenteuerland“
Auch die nach der Trinkwasserverordnung notwendige jährliche Untersuchung auf Legionellen im Wasser des Kindergartens wurde durchgeführt. Legionellen wurden wie in der Vergangenheit nicht nachgewiesen.
 
Unterstützung der Kinderkrabbelgruppe Kirchzell
Gemeinderat Frank Rudolph (FW) bat darum, die Kinderkrabbelgruppe bei der Beschaffung eines neuen Teppichs für die Treffen im Pfarrheim zu unterstützen. Dieser Teppich sei in einem schlechten Zustand. Da es sich bei der Gruppe nicht um eine kirchliche Gruppierung handele, gäbe es von Seiten der Kirche keinen Zuschuss, so dass er beantrage, dass die Gemeinde im Rahmen der Jugendförderung für die Neuanschaffung einen Betrag übernehme. Laut Auskunft der Leiterin der Krabbelgruppe sei mit Kosten von etwa 250,-- € zu rechnen. Der Gemeinderat beschloss, in Anlehnung an die Regelung zur Unterstützung der Vereine bei den Ferienspielen auch für die Kinderkrabbelgruppe einen Zuschuss von 100,-- € zur Verfügung zu stellen.