Bayerischer Untermain

Geo-Naturpark Bergstrasse-Odenwald

20.12.2016

PressemitteilungAus der Gemeinderatssitzung am 16.12.2016


Aus der Gemeinderatssitzung am 16.12.2016

Ehrung besonderer schulischer Leistungen
Bürgermeister Stefan Schwab zeichnete zu Beginn der Sitzung Sebastian Geyer für besondere schulische Leistungen aus. Er hat das Abitur am Karl-Ernst-Gymnasium Amorbach mit einem Notendurchschnitt von 1,0 abgelegt.

Ehrung von Sportlern
Bürgermeister Stefan Schwab verlieh Heinz Klein für den Sieg bei der bayerischen Meister-schaft im Bogenschießen der Seniorenklasse die Sportlermedaille in Silber. Lukas Grimm wurde für den Gewinn der Europameisterschaft der Karateka im Goju-Ryu der Altersklasse U21 mit der Sportlermedaille in Gold ausgezeichnet.

Ehrung von Mehrfachblutspendern
Bürgermeister Stefan Schwab ehrte gemeinsam mit der Bereitschaftsleitung des Bayeri-schen Roten Kreuzes Manfred Frank und Pfarrer Michael Prokschi für 75 Blutspenden mit einem Wappenkrug sowie Monika Röchner und Erich Streun für 100 Blutspenden mit einem Wappenteller des Marktes Kirchzell.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 17.11.2016
Der mindestfordernde Bieter CLEAN Service GmbH, 63920 Großheubach, erhielt den Auftrag zur Ausführung der Unterhaltungsreinigung in der Grundschule Kirchzell sowie zweimal wöchentlich im öffentlichen WC im Pfarrheim.

Bericht zu Anfragen aus dem Gemeinderat
Der Bauhof hat auf den Hinweis von Gemeinderat Rudi Frank (FW) auf schadhafte Rinnensteine in der Flurstraße festgestellt, dass dort ca. 70 Steine beschädigt sind. Diese werden ausgetauscht, sobald die Flurstraße nicht mehr als Umleitungsstrecke benötigt wird.

Bericht des Seniorenbeauftragten
Der Seniorenbeauftragte Otto Appel gab einen Bericht über die Arbeit des Seniorenbeirates und die Aktivitäten im Rahmen der Seniorenarbeit.

Ausbau des Stichwegs zum Anwesen Hauptstr. 100
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Straße auf der kompletten gemeindlichen Fläche im Bereich der Garagenzufahrten auszubauen. Ein Komplettausbau vor dem Wohnhaus Haupt-straße 96 und dem Garten auf dem Grundstück 309/4 erfolgt durch die Gemeinde nur, wenn die Eigentümer die Kosten für die Beseitigung der Einfriedungsmauer und die Wiederherstellung ihrer Grundstücke übernehmen.

Ausbau der Ortsdurchfahrt Kirchzell der Staatsstraße St 2311
Bürgermeister Stefan Schwab berichtete über den Stand der Arbeiten und gab einen kurzen Ausblick auf den im Jahr 2017 vorgesehenen Bauablauf:
Anfang März Bachgasse bis Wiesentalweg (ca. 8 Wochen)
Parallel Stichweg zur Hauptstr: 100 (ca. 4 Wochen)
Anfang April Frühlingstraße Richtung Ortsausgang in Abschnitten
Anfang Mai Wiesentalweg bis Schulstraße
Sommerferien Schulstraße bis Frühlingstraße
anschließend Reststrecke bis Legbrücke
Gemeinderat Heinz Herkert (FW) teilte mit, dass nach seinen Informationen die Fahrbahn nach dem Ausbau keinen Mittelstreifen mehr erhalten solle, was er für ungünstig halte, da der Mittelstreifen die Orientierung für den Autofahrer erleichtere und damit zur Verkehrssi-cherheit beitrage. Gemeinderat Wilfried Herkert (FW) war der Auffassung, dass der Mittelstreifen beim Ausweichen ohnehin häufiger überfahren werden müsse und die Fahrer sich nicht dort sondern am rechten Fahrbahnrand zu orientieren hätten. Auch Gemeinderat Manfred Zang (SPD) hielt den Mittelstreifen eher für störend. Bürgermeister Stefan Schwab kündigte an, dieses Thema noch einmal mit dem Staatlichen Bauamt zu diskutieren.
Gemeinderätin Claudia Häufglöckner (CSU) wies darauf hin, dass an verschiedenen Stellen der Splitt in den Fugen des Verbundpflasters eingespült worden sei und nachgebessert werden müsse.

Antrag auf Anordnung einer Tempo 30-Zone in der Ortsmitte
Die Straßenverkehrsbehörde des Landratsamtes Miltenberg hat den Antrag auf Anordnung einer Tempo 30-Zone für die Ortsmitte zwischen dem Ende der Bushaltestelle am Anwesen Hauptstr. 58 und dem Ende der Scheune am Anwesen Hauptstr. 57 abgelehnt. Die Ableh-nung wurde im Wesentlichen damit begründet, dass diese auf klassifizierten Straßen nur angeordnet werden dürfe, wenn aufgrund besonderer örtlicher Verhältnisse eine Gefahren-lage bestehe, die das allgemeine Risiko erheblich übersteige. Eine solche Gefahrenlage sei im Zuge der Staatsstraße St 2311 in der Ortsmitte Kirchzell nicht erkennbar, da das Unfallgeschehen in diesem Bereich völlig unauffällig sei und die Sicherheit durch den Ausbau der Straße noch deutlich verbessert werde. Gemeinderat Rudi Breunig (CSU) verwies auf Tempo 30-Zonen in einer Vielzahl von Ortsdurchfahrten im Landkreis Miltenberg und erwartete eine Gleichbehandlung für Kirchzell. Gemeinderat Wilfried Herkert (FW) sah durch die Ausweisung eine deutliche Verbesserung der Verkehrssicherheit und forderte die Verwaltung auf, die Ablehnung nicht hinzunehmen. Bürgermeister Stefan Schwab kündigte an, dass die Gemeinde sich weiter um die Ausweisung einer Tempo 30-Zone bemühen werde.

Ergebnisse der revierübergreifenden Drückjagden auf Schwarzwild 2016
Bei den diesjährigen Drückjagden wurden insgesamt 105 Sauen (2015: 185 Sauen) erlegt. Bei der gesamten Schwarzwildstrecke im Jagdjahr 2015/2016 wurden 433 Wildschweine erlegt (Jagdjahr 2013/2014 385 Stück). Die revierübergreifenden Drückjagden werden auch im nächsten Jahr abgehalten werden.

Berichte aus den Gemeinderatssitzungen im Amts- und Mitteilungsblatt „Bayeri-scher Odenwald“
Wie Bürgermeister Stefan Schwab mitteilte, hat das gemeinsame Amts-und Mitteilungsblatt inzwischen einen Umfang erreicht, der technische Probleme bereitet und das zur Finanzierung notwendige Verhältnis zwischen Textbeiträgen und Werbung nicht mehr gewährleistet. In einem Gespräch der beteiligten Kommunen mit dem Herausgeber sei vereinbart worden, dass in den Berichten aus den Gemeinderatssitzungen nur noch die Beschlüsse und wesentlichen Informationen sowie beschlussrelevante Wortmeldungen und Anträge, über die abgestimmt wurde, wiedergegeben werden. Gemeinderat Heinz Herkert (FW) erklärter, dass eine wesentliche Aufgabe des Amts- und Mitteilungsblattes sei, die Bürger über Inhalt und Verlauf der Gemeinderatssitzungen zu informieren und widersprach einer Kürzung der Berichte. Gemeinderat Wilfried Herkert (FW) unterstützte ihn und betonte, dass gerade die Berichterstattung aus dem Gemeinderat von den Bürgerinnen und Bürgern erwartet und gelesen werde. Der Gemeinderat schloss sich einhellig dieser Auffassung an und verlangte die Beibehaltung der Berichterstattung im bisherigen Umfang.

Trinkwasserversorgung des Marktes Kirchzell
Das Büro Nuss hat das Reinwasser aus dem Ortsnetz Kirchzell sowie in den Ortsteilen Breitenbuch und Watterbach nach der Trinkwasserverordnung sowie das Rohwasser aus der Ziegelwiesenquelle im Rahmen der Eigenüberwachung umfassend chemisch und mikrobio-logisch untersucht. Sämtliche Parameter entsprachen den Anforderungen der Trinkwasserverordnung. Auch das Rohwasser der Brunnflosswiesenquelle als Notversorgung wurde chemisch untersucht und ist zur Notversorgung geeignet.
Im Zuge der Trinkwasseruntersuchung wurde auch der Härtegrad ermittelt. Dieser liegt mit 4,3°dH im weichen Bereich (< 8,4°dH). Der Härtegrad wurde im Amtsblatt vom 06.12.2016 gemäß § 9 Abs. 1 Wasch- und Reinigungsmittelgesetz bekannt gemacht.

Legionellenuntersuchung im Kindergarten „Abenteuerland“ Kirchzell
Das Büro Nuss hat die nach § 14 Abs. 3 i. V. mit § 3 Abs. 1 Nr. 10 Trinkwasserverordnung erforderliche jährliche Untersuchung des Wassers im Kindergarten auf Legionellen durchge-führt. In dem untersuchten Wasser wurden keine Legionellen nachgewiesen.

Parkplatz am Anwesen Hauptstr. 58

Gemeinderat Rudi Frank (FW) regte an, den Parkplatz nicht, wie ursprünglich vorgesehen, während der Arbeitspause des Bauunternehmens als Schotterfläche zu belassen, da dies zu Verschmutzungen und evtl. Schäden der neuen Fahrbahndecke führen könnte. Er schlug vor, die Fläche vorher noch befestigen zu lassen. Gemeinderat Wilfried Herkert (FW), hielt es für angebracht, Alternativangebote für eine Befestigung mit Pflaster und mit einer Asphaltdecke einzuholen.

Beschädigung der Fahrbahn des Weges zum Wildenburgparkplatz in Buch
Gemeinderat Heinz Herkert (FW) wies auf eine Beschädigung des Weges zum Wildenburg-parkplatz in Buch hin, die für Autofahrer gefährlich werden könnte. Bürgermeister Stefan Schwab bestätigte, dass diese Schadstelle im Zuge des Breitbandausbaus von dem ausfüh-renden Unternehmen verursacht worden sei und von diesem behoben werden müsse. Er kündigte an, den betroffenen Bereich bis zur Instandsetzung abzusichern.

Jahresabschlussbericht des Bürgermeisters
Bürgermeister Stefan Schwab gab einen Jahresschlussbericht für das Jahr 2016. Er ging dabei schwerpunktmäßig auf den Ausbau der Ortsdurchfahrt ein und bedankte sich bei den Bürgerinnen und Bürgern für deren Geduld und Verständnis für die mit der Maßnahme ver-bundenen Beeinträchtigungen. Einen besonderen Dank richtete er an Jens Walter, der sein Betriebsgelände für die Einrichtung einer Ersatzhaltestelle zur Verfügung gestellt hat.