Bayerischer Untermain

Geo-Naturpark Bergstrasse-Odenwald

06.02.2017

SonstigeAus der Gemeinderatssitzung am 20.01.2017


Aus der Gemeinderatssitzung am 20.01.2017

Bericht zu Anfragen aus dem Gemeinderat

Bürgermeister Stefan Schwab gab folgende Informationen zu Anfragen aus dem Gemeinderat:
• Parkplatz am Anwesen Hauptstr. 58
Die Anregung von Gemeinderat Rudi Frank (FW), den Parkplatz am Anwesen Hauptstr. 58 vor Beginn der Arbeitspause beim Ausbau der Ortsdurchfahrt zu befestigen wurde nicht aufgegriffen, da das Bauunternehmen diesen bis zur Wiederaufnahme der Arbeiten als Lagerfläche nutzt.
Nachbesserung der Fugen im Pflaster des Gehsteigs in der Ortsdurchfahrt
Zum Hinweis der Gemeinderätin Claudia Häufglöckner (CSU), dass der Splitt in den Pflas-terfugen im Gehsteig der Ortsdurchfahrt teilweise eingespült worden sei, teilte die Verwaltung mit, dass die Nachbesserung der Fugen nach einem gewissen Zeitraum erfolgen wird. Diese Arbeiten sind als Position im Leistungsverzeichnis ausgeschrieben und damit Gegenstand des erteilten Auftrags.
Nachrüstung des Mastes am Reißberg in Kirchzell
Zur Anfrage des Gemeinderats Peter Schwab (CSU), ob und bis wann mit der Nachrüstung des Mastes am Reißberg mit UMTS- und LTE-Technik zu rechnen sei, wird mitgeteilt, dass die Betreiberin des Mobilfunkmastes auf Nachfrage keine Erweiterung der Funkversorgung in absehbarer Zeit in Aussicht gestellt hat.

Vorstellung der Bewerber für den Planungsauftrag Neugestaltung der Ortsmitte
Mit Beschluss vom 09.09.2016 hat der Marktgemeinderat dem Städtebaulichen Rahmenplan und dessen Umsetzung zugestimmt. Die Verwaltung hat die Maßnahme für das Städtebauförderungsprogramm des Bundes und der Länder „Kleinere Städte und Ge-meinden“ angemeldet, um die Fördermittel zu binden. In Abstimmung mit der Städte-bauförderung bei der Regierung von Unterfranken soll die vertiefte Planung im Jahr 2017 erfolgen und die Baumaßnahme 2018 begonnen werden. Die Verwaltung hat die Planungsbüros bma Bernd Müller Architekten, 97851 Rothenfels und Knapp & Kubitza Architekten, 63924 Kleinheubach, gebeten, ihre Vorstellungen darzulegen und ein Honoraran-gebot zu unterbreiten. Das Büro bma Bernd Müller Architekt hat das ursprünglich unterbreitete Angebot zurückgezogen, da es wegen eines personellen Engpasses die fristgerechte Ausführung der Planung nicht gewährleisten kann. Architekt Jürgen Kubitza und Architektin Natalie Rueppell stellten das Konzept ihres Büros vor. Bürgermeister Stefan Der Gemeinderat erteilt anschließend dem Büro Knapp & Kubitza den Planungsauftrag für die Neugestaltung der Ortsmitte.

Bericht über das Ergebnis der Hauptprüfung der Brückenbauwerke des Marktes Kirchzell
Im Herbst 2016 wurde die regelmäßige Hauptprüfung der Brückenbauwerke des Marktes Kirchzell vorgenommen. Der Sachverständige hat dabei im Wesentlichen kleinere Mängel festgestellt, die vom Bauhof sukzessive bei geeigneter Witterung und passendem Was-serstand bis zur nächsten Prüfung im Jahr 2018 behoben werden können. Die bei der Waldbachbrücke zum Kinderspielplatz in Watterbach festgestellten Mängel beim Belag sollen durch eine komplette Erneuerung des Bohlenbelags behoben werden.

Jahresbericht 2016 der Stiftung Altenhilfe
Geschäftsleiter Reinhold Koch stellte den Jahresbericht der Stiftung Altenhilfe für das Jahr 2016 vor. Aus diesem Bericht sei ersichtlich, dass die örtlichen Einrichtungen Kreisaltenheim Amorbach mit 11.671,54 €, Seniorenheim Werner mit 2.236,17 €und die Tagesstätte „Leben“ Amorbach mit 835,82 € bedacht worden seien. Der Gemeinderat nahm den Jahresbericht zur Kenntnis und würdigte die Arbeit der Stiftung.

Änderung bei der Ausführung der Sanierung des Kanals beim Ausbau der Ortsdurchfahrt Kirchzell der Staatsstraße St 2311
Bürgermeister Stefan Schwab teilte mit, dass in der Ausführungsplanung vorgesehen war, die Kanalstrecken von Schacht 3 KI 2046 (Hauptstraße 95) bis zum Schacht 3 KI 2056 (Einmündung Stichweg) sowie zwischen Schacht 3 KI 2058 (Hauptstraße 88) und Schacht 3 KI 2060 (Einmündung Frühlingsstraße) im Inlinerverfahren zu sanieren. Eine Kostengegenüberstellung mit den Einheitspreisen aus dem beauftragten Leistungsverzeichnis der Konrad Bau GmbH zeigte, dass ein Austausch der Kanalstrecke in offenen Bauweise lediglich Mehrkosten in Höhe von ca. 2.000,00 € verursachen würde. In dieser Kostenmehrung sind bereits die Kosten für die anteilige Straßenwiederherstellung enthalten. Im Hinblick auf die Tatsache, dass mit diesen relativ geringen Mehrkosten ein neuwertiger Kanal hergestellt wird, wird die Verwaltung die Konrad Bau GmbH im Rahmen eines Nachtrags mit dem Austausch der Kanalstrecken anstelle der Inlinersanierung beauftragen.

Ausbau des Stichwegs zum Anwesen Hauptstr. 100
In seiner Sitzung am 16.12.2016 hat der Gemeinderat beschlossen, die Straße auf der kompletten gemeindlichen Fläche im Bereich der Garagenzufahrten der Grundstücke Fl.Nrn. 309/2 und 309/4 auszubauen. Ein Komplettausbau vor dem Wohnhaus Hauptstraße 96 und dem Garten auf dem Grundstück 309/4 sollte durch die Gemeinde nur erfolgen, wenn die Eigentümer die Kosten für die Beseitigung der Einfriedungsmauern und die Wiederherstellung ihrer Grundstücke übernehmen. Beide betroffenen Eigentümer haben erklärt, dass sie nicht zur Kostenübernahme bereit sind, wobei der Eigentümer der Fl.Nr. 309/2 seine Bereitschaft davon abhängig gemacht hatte, dass auch die Eigentümerin des Grundstücks Fl.Nr. 309/4 die Mauer auf ihre Kosten zurückbauen lässt. Aufgrund dieser Sachlage wird auf den Ausbau in diesem Bereich verzichtet und die Straße lediglich vor den Garagen bis zur Grundstücksgrenze ausgebaut.

Ausbau der Breitbandversorgung in die Weiler und Einzelgehöfte des Marktes Kirchzell
Bürgermeister Stefan Schwab gab bekannt, dass zur Vorbereitung der Verbesserung der Breitbandversorgung in den Weilern und Einzelgehöfte die Verwaltung beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einen Förderantrag für die Planungs- und Beratungsleistungen zur Vorbereitung der Durchführung einer Markterkundung und Aus-schreibung eingereicht hat. Das Bundesministerium hat mit Schreiben vom 13.01.2017 den vorzeitigen Beginn der Maßnahme zugelassen. Die Planungs- und Beratungsleistungen werden nach Nr. 6.7 der Förderrichtlinien einmalig in voller Höhe bis maximal 50.000,00 € gefördert. Nachdem die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn vorliegt, wird die Verwaltung mit dem Büro IK-T die weitere Vorgehensweise und den Planungsumfang abstimmen. Über die Vergabe des Planungsauftrages wird in einer der nächsten Sitzungen des Gemeinderates beraten und entschieden werden.

Abbruch des ehemaligen Gasthauses „Zum weißen Ross“ und des Gästehauses
Wie Bürgermeister Stefan Schwab informierte, wurden die Abbrucharbeiten vereinbarungsgemäß am 09.01.2017 begonnen und laufen plangemäß. Die Sandsteine bleiben im Besitz der Gemeinde und werden eingelagert. Der Torbogen wurde gesichert, damit er evtl. bei der Gestaltung des Platzes wieder verwendet werden kann. Die Abbrucharbeiten am Gästehaus wurden am 19.01.2017 unter halbseitiger Sperrung der Straße „Im Steinig“ begonnen. Die Sperrung wird kurzfristig für wenige Tage benötigt.