Bayerischer Untermain

Geo-Naturpark Bergstrasse-Odenwald

25.02.2014

PressemitteilungAus der Gemeinderatssitzung am 20.02.2014


Aus der Gemeinderatssitzung am 20.02.2014

 

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 03.02.2014

Bürgermeister Stefan Schwab gab bekannt, dass die Aufträge zur Grünflächenpflege in Preunschen zum Preis von 1.100,00 € an Thomas Kühner, 97903 Collenberg und in Kirchzell, Buch und Watterbach an die Köhler & Wallace GmbH zum Preis von 9.758,00 € vergeben wurden. Beide Verträge wurden für zwei Jahre bis Ende 2015 abgeschlossen.

Außerdem teilte er mit, dass die Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH & Co. KG zum Bruttoangebotspreis von 1.060,97 € den Auftrag zur Lieferung eines Sideboards, eines Doppelregal-Halbschrankes sowie von fünf Magnettafeln für die Schule Kirchzell erhalten habe.

Bericht zu Anfragen aus dem Gemeinderat

Bürgermeister Stefan Schwab berichtete, dass die Löcher im Bucher Weg, die von Gemeinderat Rudi Frank (FW) angesprochen wurden, geschlossen worden seien. Er führte weiterhin aus, dass die vom 3. Bürgermeister Karl Heinz Klingenmeier (SPD) monierte, beschädigte Betondecke am Radweg Buch-Amorbach in Höhe des Gewerbegebietes Buch entfernt werde. Der Einlauf werde außerhalb des Weges verlegt und mit Schotter eingebaut.

Genehmigung der Forstbetriebspläne 2014

Revierleiter Markus Opitz stellte die Abrechnung des Forsthaushaltes für das Jahr 2013 vor, der mit einem Einschlag von 7.890 fm und einem Überschuss von 137.706,00 € abgeschlossen wurde. Im Einzelnen stellt sich das Ergebnis wie folgt dar:

Planung/Ansatz

Ergebnis

Einnahmen

200.000 €

216.895 €

=    109 %

Ausgaben

79.540 €

79.189 €

=    100 %

Überschuss

120.460 €

137.706 €

=    114 %

 

 

Planung/Ansatz

Ergebnis

Holzeinschlag gesamt

7.468 fm

7.890 fm

106 %

  • in Eigenregie

0 fm

171 fm

2 %

  • von Unternehmern

7.468 fm

7.719 fm

98 %

 

 

 

 

  • Käferholz

1.400 fm

171 fm

12 %

  • Sturmholz

370 fm

0 fm

---

Jahresergebnisse 2007 - 2013

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

89.900€

77.321€

62.400€

68.372€

89.113€

116.875€

137.706€

Abwicklungen in 2013 über die Forstbetriebsgemeinschaft

Waldarbeiten/Aufarbeitung

153.748 €

Holzrücken

20.818 €

Wegeunterhaltung

15.197 €

Entrinden

0 €

Waldpflege

5.644 €

Summe (brutto)

195.407 €

Für das Jahr 2014 ist folgender Haushaltsansatz für den Forstbetrieb des Marktes Kirchzell vorgesehen.

Fällungsplan 2014:

Gesamtholzeinschlag:

9.273 fm

 

 

              davon Kiefern

3.045 fm

 

 

                        Fichten

3.615 fm

 

 

                        Buchen

690 fm

 

 

                        Lärchen

575 fm

 

 

                        Eichen

60 fm

 

 

 

7.985 fm

verwertbares Holz

 

 

1.288 fm

nicht verwertbares Holz

 

 

 

 

 

Altdurchforstung

5.350 fm

 

 

Jungdurchforstung

1.585 fm

 

 

Endnutzung

650 fm

 

 

Jungpflege

125 fm

NH

 

Kalamitäten

400 fm

8.110 fm

 

 

 

 

 

Profilzerspaner

2.745 fm

 

 

Stammholz

3.435 fm

 

 

Industrieholz lang

700 fm

 

 

Industrieholz kurz

1.105 fm

7.985 fm

 

 

 

 

 

Eigenregie

0 fm

 

 

Selbstwerber

7.985 fm

 

 

N.H.

1.288 fm

9.273 fm

 

 

 

 

 

Brennholz

1.000 Ster

 

 

 

 

 

 

Hiebsfläche gesamt

92,5 ha

 

 

größte Einzelfläche

15,0 ha

XI 1 b 1 Tannenbuckel

Der Absatz des Holzes wird durch Vorverträge über die Forstbetriebsgemeinschaft Miltenberg (FBG) gesichert. Erst dann wird der jeweilige Holzeinschlag nach den Verkaufsmöglichkeiten durchgeführt.

Waldbauliche

Investitionen 2014

15.950 €

   Gesamt
   davon

 

500 €

   Bestandesbegründung

 

 

12.900 €

   Pflege ohne Ertrag und Astung

 

 

1.250 €

   Waldschutz

 

 

1.300 €

   Sonstiges

 

 

 

 

 

                   Wegebauplan 2014

24.300 €

   Gesamt
   davon

                                                                                                    

 

 

 

24.300 €

   Allgemeine Wegeunterhaltung

 

Wie Revierleiter Markus Opitz erläuterte, enthält diese Haushaltsplanung einen Sonderhieb. Gemeinderat Rudi Frank (FW) fragte nach, ob der festgesetzte Hiebsatz durch den Sonderhieb überschritten werde. Revierleiter Markus Opitz bestätigte, dass eine Überschreitung erfolge. Diese sei aber durchaus vertretbar und mit einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung zu vereinbaren, zumal in den letzten Jahren der Hiebsatz immer deutlich unterschritten worden sei. Bürgermeister Stefan Schwab ergänzte, dass die Nachfrage der Sägewerke sich geändert habe und nicht mehr das Holz aus der Endnutzung aufgekauft werde. Dies trage auch dazu bei, dass die Erhöhung des Hiebsatzes hinnehmbar sei. 3. Bürgermeister Karl Heinz Klingenmeier (SPD) sprach die von den Forstbetrieben bei den Fäll- und Rückearbeiten verursachten Wegeschäden an. Revierleiter Markus Opitz stellte fest, dass die in Kirchzell eingesetzten Betriebe sehr sorgfältig arbeiten und auf möglichst geringe Schädigung der Wege achten würden. Bürgermeister Stefan Schwab bedankte sich bei Revierleiter Markus Opitz für die erfolgreiche Abwicklung des Forsthaushaltes 2013 und die Aufstellung der Forstbetriebspläne für das Jahr 2014. Der Gemeinderat genehmigte den Holzernteplan, den Forstkulturplan mit waldbaulichen Investitionen und den Wegebauplan für den Gemeindewald Kirchzell im Forstwirtschaftsjahr 2014 in der von Revierleiter Markus Opitz vorgetragenen Fassung ohne Einwendungen.

Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung

Geschäftsleitender Beamter Reinhold Koch stellte die Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung vor und erläuterte die Änderungen gegenüber der alten Satzung aus dem Jahr 1986. Er betonte, dass die Satzung an die Mustersatzung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr angepasst worden sei. Die wesentliche Änderung bestehe in der Ermittlung des Vorteilsmaßstabs, der nicht mehr über einen an der Zahl der Vollgeschosse bestimmten Nutzungsfaktor errechnet werde, sondern auf die Grundstücksfläche und die Geschossfläche verteilt werde. In Gebieten, in denen durch den Bebauungsplan eine Nutzungsziffer für die Grundstücke festgelegt sei, werde die zulässige Geschossfläche anhand dieser Nutzungsziffer ermittelt. Im unverplanten Innenbereich, in dem keine Nutzungsziffer festliege, werde eine durchschnittliche Geschossfläche für das gesamte Erschließungsgebiet berechnet und als Vorteilsmaßstab angenommen, wenn die vorhandene Geschossfläche geringer ist. Ist die tatsächliche Geschossfläche größer als der Durchschnitt, werde diese der Beitragsberechnung zugrunde gelegt. Außerdem seien die Anteile der Anlieger in allen Straßenkategorien um 10 v. H. erhöht worden. Der Gemeinderat beschloss die Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung einstimmig.

Tourismuskonzept „Bayerischer Odenwald“

Bürgermeister Stefan Schwab informierte den Gemeinderat, dass die an der touristischen Entwicklung der Region beteiligten Einrichtungen in mehreren Gesprächen Informationen ausgetauscht hätten und künftig durch regelmäßige Teilnahme an den Veranstaltungen der jeweils anderen Einrichtung den Informationsaustausch verbessern wollten. Außerdem würden die Internetseiten gegenseitig verlinkt. Durch diese Vernetzung erhoffe er sich eine deutliche Verbesserung der Kooperation zwischen allen Beteiligten. Die Verwaltung habe im Rahmen dieser Besprechungen auch entschieden, mit den anderen Gemeinden der Wildenburgkooperation am pilothaften Betrieb des „Bildungs- und Informationszentrums Burglandschaft“ teilzunehmen. Die Kosten würden für die Kooperationsgemeinden insgesamt für achtzehn Monate 1.500,00 € betragen, so dass der Markt Kirchzell mit 375,00 € belastet werde. Gemeinderat Heinz Herkert (FW) wies darauf hin, dass es wichtig sei, dass bei gemeinsamen Projekten Kirchzell benannt werde, damit es als Stichwort bei der Internetsuche gefunden werden könne.

Beschaffung eines neuen Geodatensystems für die Verwaltung

Die Verwaltung arbeite, wie Geschäftsleiter Reinhold Koch informierte, seit 1999 mit einem Grundstücks- und Geodatenprogramm. Inzwischen habe die Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (AKDB) ein Programm entwickelt, das vom Landratsamt und der überwiegenden Anzahl der Gemeinden eingesetzt werde. Nachdem eine immer stärkere Vernetzung zwischen den Kommunen stattfinde und im Zuge des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes der Einsatz eines Flächenmanagementsystems beschlossen sei, sei es notwendig, die Geodatensoftware der Verwaltung anzupassen, um kompatibel zu sein. Die Verwaltung empfahl daher, den vorhandenen Pflegevertrag zu kündigen und das Geodatensystem der AKDB zu beschaffen. Die Kosten der erforderlichen Lizenzen sowie die Installation und Schulung würden ca. 5.650,00 €betragen. Die jährlichen Wartungs- und Pflegekosten beliefen sich auf 1.455,24 €. Seither seien dafür 1.924,34 € aufzuwenden. Gemeinderat Wilfried Herkert (FW) zeigte sich verwundert, dass ein neues Programm beschafft werde, obwohl der Wartungsvertrag für das seither genutzte Verfahren noch nicht gekündigt sei und damit Wartungskosten für beide Verfahren für dieses Jahr zu zahlen seien. Bürgermeister Stefan Schwab erläuterte, dass der Wechsel der Verfahren später geplant gewesen sei, aber wegen der kurzfristigen Einführung des Flächenmanagements im Zuge des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes vorgezogen werden müsse. Der Gemeinderat stimmte der Beschaffung einstimmig zu und genehmigte den Abschluss eines Wartungs- und Pflegevertrages für die Laufzeit von 60 Monaten.

Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes für die Wasser- und Abwassergebühren

Die Röder Kommunalberatung GmbH hat, wie Bürgermeister Stefan Schwab berichtete, auf der Grundlage der Jahresrechnung 2012 die laufende mehrjährige Gebührenkalkulation vorgenommen und Jahresdefizite von ca. 32.000,00 € bei den Gebühren für die Wasserversorgung und ca. 3.000.- € bei den Gebühren für die Abwasserbeseitigung ermittelt. Das Defizit in der Wasserversorgung sei im Wesentlichen auf die hohe Zahl der Rohrbrüche zurückzuführen. Nachdem beide Ergebnisse unter dem Defizit von 40.000,00 € liegen würden, der vom Gemeinderat als Grenze für einen vorzeitigen Abbruch des Kalkulationszeitraumes festgelegt worden sei, sei ein vorzeitiger Abbruch nicht notwendig. Das Büro Röder habe in seiner Kalkulation allerdings den kalkulatorischen Zinssatz von 5,5 % auf 4,5 % für das Jahr 2012 verringert. Für die Folgejahre habe das Kalkulationsbüro einen kalkulatorischen Zinssatz von 4,0% vorgeschlagen. Der Gemeinderat ist dieser Empfehlung gefolgt und hat den kalkulatorischen Zinssatz für das Jahr 2012 rückwirkend auf 4,5% und für die Folgejahre ab 2013 auf 4,0% festgelegt.

Neugründung eines Sozialvereins im Amorbacher Raum

Wie Bürgermeister Stefan Schwab berichtete, sei gemeinsam mit dem Caritasverband eine Neugründung eines Vereines für die Kommunen im Amorbacher Raums vorgesehen. Zielsetzung dieses Vereines sei es, die vielfältigen Aufgaben im sozialcaritativen Bereich von der Kinder- und Jugendpflege bis zur Seniorenarbeit zu koordinieren. Damit solle gewährleistet werden, dass Menschen in Notsituationen und schwierigen persönlichen Verhältnissen rasch und unkompliziert geholfen werden könne. Die kirchlichen Organisationen im Amorbacher Raum sowie die politischen Kommunen würden diese Vereinsgründung am Donnerstag, den 20.03.2014 im Anschluss an einen Gottesdienst vornehmen. Die Funktion der Kommunen sei hierbei als subsidiäre Unterstützung der kirchlichen Organisationen und der Caritas zu sehen. Bürgermeister Stefan Schwab appellierte an die Gemeinderäte auch als Mitglieder den Verein zu unterstützen.

Gemeinderatssitzung am 21.03.2014

Im Hinblick auf die Vielzahl der Veranstaltungen im Zuge der Kommunalwahl wird auf die ursprünglich am 21.03.2014 geplante Gemeinderatssitzung verzichtet, soweit nicht kurzfristig Bedarf an der Durchführung entsteht. Die nächste und letzte Sitzung des derzeitigen Gemeinderates findet am 11.04.2014 statt. 

Straßenschäden in der Straße „In den Streitäckern“

Gemeinderat Heinz Herkert (FW) wies darauf hin, dass an einigen Rohrbruchstellen in der Straße „In den Streitäckern“ der eingebrachte Schotter abgesenkt sei und bat, diese Schadstellen baldmöglichst endgültig instand zu setzen oder bis dahin mit Schotter aufzufüllen.

Straßenschaden im Kapellenweg in Preunschen

Ortssprecherin Elke Schippler teilte mit, dass im Kapellenweg in Preunschen ein Schlagloch entstanden sei, das verkehrsgefährdend sei.

Friedhof Preunschen

Sie informierte weiterhin darüber, dass sich das Tor am Friedhof in Preunschen nicht schließen lasse.