Bayerischer Untermain

Geo-Naturpark Bergstrasse-Odenwald

14.02.2012

PressemitteilungAus der Gemeinderatssitzung am 10.02.2012


 

Aus der Gemeinderatssitzung vom 10.02.2012
 
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 19.01.2012
Bürgermeister Stefan Schwab gab bekannt, dass der Bewerber Siegfried Walz ab dem 01.04.2012 als Nachfolger des Kämmerers Kurt Grimm eingestellt wurde. Er informierte den Gemeinderat außerdem darüber, dass die Bewerberin Monika Röchner als Schreib- und Hilfskraft in Teilzeit mit einer Wochenarbeitszeit von 19,5 Stunden ab dem 01.03.2012 als Nachfolgerin für die ausscheidende Mitarbeiterin Inge Schwarz ihren Dienst antritt.
 
Straßenausbau Preunschner Weg und Brunnenweg
Dipl.-Ing. Bernd Eilbacher stellte die Planung für den Ausbau des Preunschner Wegs und des Brunnenwegs vor. Der Preunschner Weg soll danach im oberen Bereich gepflastert und mit einer Mittelrinne versehen werden. Im unteren Bereich sollen links und rechts je eine Pflasterzeile als Entwässerungsrinne verlegt und der Straßenkörper asphaltiert werden. Das Oberflächenwasser wird aus dem oberen Bereich in den Flutgraben und die anschließende Verrohrung abgeschlagen. Im unteren Bereich wird es der Kanalisation zugeführt. Der Brunnenweg soll nach der vorgelegten Planung vollständig gepflastert werden. In der Beratung der Planung wies Gemeinderat Rudi Frank (FW) darauf hin, dass die Glättegefahr bei Pflaster wesentlich größer sei als bei Asphalt und die Fahrgeräusche lauter seien. Dipl.-Ing. Bernd Eilbacher räumte die größere Glättegefahr ein, sieht allerdings kein Problem bei den Fahrgeräuschen, da in diesen Straßen mit geringer Geschwindigkeit gefahren werde. Auf Nachfrage von Gemeinderat Rudi Breunig (CSU) bestätigte er, dass zwischen Pflaster und Asphalt kein signifikanter Preisunterschied sei. Gemeinderat Wilfried Herkert (FW) hielt es aus optischen Gründen trotz der etwas höheren Glättegefahr für sinnvoller, den gesamten Preunschner Weg durchgängig zu pflastern und mit einer Mittelrinne von oben bis unten zu versehen. Gemeinderat Peter Schwab (CSU) sprach sich ebenfalls für diese Variante aus. Gemeinderat Kurt Schumacher (SPD) erinnerte daran, genügend Leerrohre für die anderen Versorgungsunternehmen einzuplanen. Dipl.-Ing. Bernd Eilbacher bestätigte, dass zu Beginn der Planung sämtliche Versorgungsunternehmen abgefragt wurden, ob Bedarf an Leerrohren bestehe. Die Kosten für die grundhafte Erneuerung des Preunschner Wegs einschließlich Austausch der Wasser- und Kanalleitungen mit Hausanschlüssen, Nebenkosten und Mehrwertsteuer beziffert der Planer auf 275.000,00 €. Die Gesamtkosten für den Ausbau des Brunnenwegs werden auf 92.000,00 € geschätzt. Geschäftsleitender Beamter Reinhold Koch wies darauf hin, dass der Aufwand nach der Straßenausbeitragssatzung des Marktes Kirchzell abgerechnet werde. Danach werden die reinen Straßenausbaukosten auf die Anlieger der beiden Straßen umgelegt. Der Gemeindeanteil betrage dabei für den Preunschner Weg als örtliche Haupterschließungsstraße 60 % und für den Brunnenweg als Anliegerstraße 40 % des beitragsfähigen Aufwandes. Beitragsfähig sei dabei der Aufwand für den reinen Straßenausbau einschließlich Gehsteig und Rinne zuzüglich der Straßenentwässerung, die mit einem Anteil von 25 % des Aufwands für die Instandsetzung des Kanals angerechnet wird. In Abzug gebracht werden müsse dagegen ein Anteil von 50 % des fiktiven Aufwands für die Wiederherstellung der Straße im Bereich der Wasser- und Abwasserleitung. Die daraus ermittelten beitragsfähigen Kosten werden nach Abzug des Gemeindeanteils nach dem nach § 8 der Ausbaubeitragssatzung zu ermittelnden Verteilerschlüssel auf die Anlieger umgelegt. Die Kosten für Kanal und Wasser seien nicht beitragsfähig und nur über das Gebührenaufkommen zu refinanzieren. Der Gemeinderat beschloss mit drei Gegenstimmen, den Preunschner Weg grundsätzlich nach der vorgelegten Planung des Dipl.-Ing. Bernd Eilbacher, allerdings mit vollständiger Pflasterung und Mittelrinne, auszuführen. Der Ausbau des Brunnenwegs wird nach einstimmigem Beschluss des Gemeinderates nach der vorliegenden Planung vollständig in Pflaster ausgeführt. Im Zuge dieser Entscheidung beschloss der Gemeinderat auch, den Ausbau des Stichwegs zur Hauptstraße 100 bis zu einer Sanierung der Ortsdurchfahrt der Staatsstraße St 2311 zurückzustellen, um die Anbindung dieses Weges an die Ortsdurchfahrt verbessern zu können.
 
Sanierung des Pfarrheims und Anbau eines Windfangs mit Toilettenanlage am Pfarrheim
Das Amt für Ländliche Entwicklung hat mit Schreiben vom 24.01.2012 bestätigt, dass die Maßnahme zur Förderung nach Nr. 4 Abs. 4 der Dorferneuerungsrichtlinien aufgenommen wurde. Gefördert wird die Errichtung eines Anbaus für sanitäre Anlagen, die Sanierung der Außenfassade mit einem Verbundwärmeschutz, die Anpassung der Dacheindeckung, die Erneuerung der Fenster und Außentüren, der Anschluss an die Heizungsanlage des benachbarten Pfarrhauses, die Sanierungsarbeiten im Innenbereich sowie die Anpassung des Außenbereichs. Gleichzeitig wurde der vorzeitige Baubeginn bewilligt, so dass mit der Ausführung begonnen werden kann. Der Marktgemeinderat hat dem vorliegenden Bauantrag für den Anbau eines Windfangs und der Errichtung einer Toilettenanlage am Pfarrheim auf den Grundstücken Fl.Nrn. 85 und 94 der Gemarkung Kirchzell das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
 
Abrechnung von Maßnahmen des Jahres 2011 und Genehmigung über- sowie außerplanmäßiger Ausgaben
Geschäftsleitender Beamter Reinhold Koch gab eine Übersicht über die im Jahr 2011 abgeschlossenen und abgerechneten Maßnahmen. Die durchgeführten Maßnahmen bewegten sich überwiegend im Rahmen der veranschlagten Haushaltsmittel. Überplanmäßige Ausgaben wurden erforderlich für die Beschaffung der Notstromaggregate für Kirchzell und die Ortsteile in Höhe von 3.772,20 €, da eine Rechnung für Maßnahmen aus dem Jahr 2010 verspätet einging und erst im Jahr 2011 gebucht werden konnte. Für den Kindergarten waren Erzieherinnenstühle und Durchlauferhitzer mit einem Aufwand von 3.967,09 € zu beschaffen, nachdem dies vom Gewerbeaufsichtsamt gefordert wurde. Eine Buchung von Tilgungen aus dem Jahr 2010 konnte erst im Jahr 2011 vorgenommen werden und schlug mit 6.285,94 € zu Buche.
Außerplanmäßig waren folgende Aufwendungen vom Gemeinderat zu beschließen:
-       Zuschuss zum Ausbau des Kirchzeller Wegs in Watterbach mit 3.000,00 €.
-       Anschluss eines Bauplatzes im Gewerbegebiet „Am Bucher Weg“ an die Kanalisation mit 4.938,50 €.
-       Erhöhung der Einlage zur Wärmeversorgung Amorbach GmbH in Höhe von 5.000,00 €.
-       Beschaffung eines Stampfers und eines Chlorimeters für die Wasserversorgung in Höhe von 2.398,06 €.
Der Gemeinderat hat die Abrechnung der Maßnahmen zur Kenntnis genommen und die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 14.025,23 € sowie die außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 15.336,56 € genehmigt.
 
Untersuchung des Trinkwassers
Wie geschäftsleitender Beamter Reinhold Koch mitteilte, hat das Institut Dr. Nuss am 23.01.2012 Proben des Reinwassers aus der Sammelmessstelle in Kirchzell entnommen und im Rahmen der routinemäßigen Untersuchung chemisch und mikrobiologisch untersucht. Außerdem wurden im Rahmen der freiwilligen Überwachung eine Probe aus der Sammelmessstelle im Ortsnetz Ottorfszell mikrobiologisch untersucht. Bei beiden Proben wurden alle Grenzwerte der nach der Trinkwasserverordnung zu untersuchenden Parameter eingehalten.
 
Ersatz einer defekten Straßenlampe im Sandweg
Bürgermeister Stefan Schwab teilte mit, dass eine Straßenlampe am Sandweg 5 stark verwittert und porös sei, sodass in absehbarer Zeit die Standsicherheit nicht mehr gegeben sein werde. Die Straßenlampe müsse daher ausgetauscht werden. Es bestehe die Möglichkeit, am gleichen Standort einen 6 m hohen Alukandelaber oder eine 8 m hohe Alupeitsche zu errichten. Die Kosten für den Kandelaber würden dabei nach einer Grobkalkulation der E.ON Bayern AG auf 1.921,25 € und für die Alupeitsche auf 2.326,45 € veranschlagt. Nach Einschätzung der E.ON Bayern wäre es für die Ausleuchtung der Straße besser, die Lampe am Grundstück Fl.Nr. 906/42 auf der gegenüberliegenden Straßenseite aufzustellen. Dabei könne die Leitung von der Straßenbeleuchtung „Im Sand“ im unbefestigten Hangbereich durchgeschossen und die neue Straßenleuchte dort angeschlossen werden. Die Kosten dafür würden für die Gemeinde 3.814,49 € betragen. Der Gemeinderat wird sich im Rahmen einer Ortsbesichtigung über die Örtlichkeit informieren und anschließend in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen über die Maßnahme entscheiden.
 
Energiekonzept für den Amorbacher Raum
Bürgermeister Schwab informierte den Gemeinderat, dass der gemeinsame Erlass für die Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen inzwischen in Kraft getreten sei. Danach werden die Zulassungskriterien für Windkraftanlagen nach allen einschlägigen Rechtsvorschriften zusammengefasst. Für die Projektierung von Windkraftanlagen ist der bestehende Regionalplan, der Windkraftanlagen innerhalb der Schutzzone des Naturparks „Bayerischer Odenwald“ gänzlich ausschließt, von Bedeutung. Ebenso ist die Schutzgebietsverordnung des Naturparks zu beachten, die in den Schutzzonen Windkraftanlagen generell untersagt. Im Windkrafterlass wird empfohlen, in diesen Bereichen ein Zonierungskonzept zu erstellen, das geeignete Standorte für die Windenergienutzung ausweist, um dort die Errichtung von Windkraftanlagen zu ermöglichen und den Regionalplan entsprechend anzupassen. Das Zonierungskonzept muss durch die zuständige Gebietskörperschaft erlassen werden. Diese ist für die Naturparkverordnung „Bayerischer Odenwald“ der Landkreis Miltenberg, wobei die Änderung der Verordnung durch den Kreistag zu beschließen wäre. Die Voraussetzung für die Projektierung und Errichtung von Windkraftanlagen ist daher von Entscheidungen der Regionalversammlung der Region 1 und des Kreistags des Landkreises Miltenberg abhängig und liegt nicht in der Hand der beteiligten Kommunen. Gemeinderat Heinz Herkert (FW) fragte nach, ob ein zeitlicher Rahmen angegeben werden könne. Bürgermeister Stefan Schwab antwortete, dass dieser Rahmen nicht absehbar sei und bisher erste Gespräche mit dem Landkreis und dem Regionalplanungsverband geführt worden seien.
 
Ausstattung des Nibelungensteigs mit Bildtafeln und Bänken
Der Geo-Naturpark hat ein Projekt zur Verbesserung der Ausstattung des Nibelungensteigs vorgestellt und plant, entlang des Weges Motivtafeln mit Themen aus dem Nibelungenlied mit Überleitung zu einer lokalen Besonderheit aufzustellen. Für Kirchzell war je eine Tafel mit einer Szene zum Jagdgebiet der Burgunder und zum Minnesang vorgesehen. Außerdem sollte der Weg mit Ruhebänken ausgestattet werden. Die Kosten für die Motivtafeln betragen brutto jeweils 950,00 € und für die Bänke jeweils 260,00 €, wovon der Geo-Naturpark einen Anteil von 40 % übernimmt. Wie Bürgermeister Schwab berichtete, hat die Verwaltung dem Vorschlag ursprünglich aus Kostengründen die Zustimmung verweigert. Der Geo-Naturpark hat nochmals eindringlich gebeten, dieses Projekt zur Steigerung der Attraktivität des Nibelungensteigs zu unterstützen, da es nicht zu verwirklichen ist, wenn einzelne Gemeinden ihre Mitwirkung verweigern. Die Verwaltung hat daraufhin die beiden Motivtafeln und vier Ruhebänke bestellt. Die Tafel mit der Jagdszene und eine Ruhebank werden an dem Aussichtspunkt in der Nähe des Müllers-Kreuzes in Ottorfszell aufgestellt. Zwei weitere Ruhebänke werden auf dem Abschnitt von Ottorfszell nach Preunschen positioniert. Als Standort für die Motivtafel zum Minnesang ist der Bereich des Waldrands am Weg zwischen Watterbacher Haus und Wildenburg vorgesehen. Die vierte Ruhebank soll in Buch im Bereich des Wildenburgparkplatzes oder der Hofmühle aufgestellt werden. Die von der Gemeinde zu tragenden Kosten belaufen sich auf 1.764,00 €. Gemeinderat Heinz Herkert (FW) regte an, am Nibelungensteig Stellen zum Auffüllen von Trinkwasser zu schaffen. Nach seiner Meinung wäre hier eine Zapfstelle am Watterbacher Haus geeignet. Bürgermeister Stefan Schwab sicherte eine Überprüfung zu.
 
Ferienbetreuung im Amorbacher Raum
Bürgermeister Stefan Schwab berichtete dem Gemeinderat, dass die Kommunen im Amorbacher Raum beabsichtigen, als Erweiterung der bisherigen Ferienspiele eine Ferienbetreuung anzubieten. Sobald eine Abstimmung über Art und Umfang des Angebots zwischen den beteiligten Gemeinden erfolgt sei und ein Konzept vorliege, werde dies dem Gemeinderat zur Beratung und Entscheidung vorgelegt.
 
Verpflichtung der Gemeinde zur Übernahme der Beförderungskosten für Grund- und Hauptschüler
Eine Anfrage des Gemeinderats Kurt Schumacher (SPD) vom 02.12.2011, auf welcher Rechtsgrundlage die Verpflichtung der Gemeinde zur Übernahme der Beförderungskosten für die Grund- und Hauptschüler beruhe, konnte der geschäftsleitende Beamte Reinhold Koch mit dem Hinweis auf das Schulwegkostenfreiheitsgesetz und die Schülerbeförderungsverordnung beantworten. Danach sind bei Volks- und Förderschulen die Gemeinden als Schulaufwandsträger zur Übernahme der Beförderungskosten verpflichtet. Bei weiterführenden Schulen treffe diese Verpflichtung die Landkreise. Dem Markt Kirchzell seien im Jahr 2011 aus dieser Aufgabe Kosten von 16.692,00 € entstanden, zu denen der Freistaat Bayern gemäß Art. 4 des Schulwegkostenfreiheitsgesetzes eine pauschale Zuweisung in Höhe von 10.471,00 € gewährt habe.
Gemeinderat Kurt Schumacher (SPD) erkundigte sich in diesem Zusammenhang, ob Beschwerden wegen der Temperaturen im Schulbus eingegangen seien. Bürgermeister Stefan Schwab teilte mit, dass bei der Gemeinde keinerlei Beschwerden vorliegen würden.
 
Kirchzeller Frühling 2012
Bürgermeister Stefan Schwab kündigte für den 13. Mai 2012 den Kirchzeller Frühling unter dem Motto „Rund um den Garten“ an und teilte mit, dass sich das Vorbereitungsteam zu einer Ideensammlung getroffen habe und für weitere Ideen und Anregungen dankbar sei.
 
 
 
Feuerwehr Preunschen
Bei der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Preunschen wurde Kommandant Wolfgang Böhle wieder gewählt. Als Adjutant für den aus Altersgründen ausscheidenden bisherigen Amtsinhaber Willi Mehl wurde Josef Ruppert gewählt. Gemeinderat Frank Rudolph (FW) berichtete aus der Dienstversammlung, dass der Feuerwehrverein von der Absicht, eine Photovoltaikanlage auf dem Dach des Feuerwehrgerätehauses anzubringen, Abstand genommen habe und fragte nach, ob seitens der Gemeinde Interesse bestehe, eine derartige Anlage zu errichten. Bürgermeister Stefan Schwab sicherte zu, dass diese Möglichkeit geprüft werde.
 
Präsentation der Wildenburg im Bayerischen Rundfunk
Der Bayerische Rundfunk wird im Rahmen seiner Mainfrankentour, die dieses Jahr unter dem Motto „Burgen und Ruinen in Mainfranken“ steht, am Freitag, dem 22.06.2012 die Wildenburg präsentieren. Die Gesamtveranstaltung wird von 10.00 bis 19.00 Uhr dauern, wobei der Hörfunk BR 1 von 12.00 bis 13.00 Uhr im Rahmen der Sendung „Welle Mainfranken unterwegs“ und das Bayerische Fernsehen BR 3 in der „Frankenschau aktuell“ von 17.30 bis 18.00 Uhr live von der Wildenburg berichten werden. Zwischen beiden Sendungen findet ein moderiertes Rahmenprogramm mit Interviews und Aktionen statt. Die Bewirtung übernimmt die Freiwillige Feuerwehr Kirchzell und die Absicherung die Freiwillige Feuerwehr Preunschen. Gemeinderat Heinz Herkert (FW) wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Wege im Bereich der Wildenburg durch die Holzeinschlagmaßnahme der Fürstlich Leiningenschen Verwaltung in einem sehr schlechten Zustand seien. Bürgermeister Stefan Schwab berichtete, dass nach Rücksprache mit der Fürstlich Leiningenschen Verwaltung die Einschlagmaßnahme abgeschlossen sei und das Holz in nächster Zeit abgefahren werde. Anschließend sollten die Wege wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzt werden.
 
Verschiebung der Gemeinderatssitzung am 23.03.2012
Die 4. Sitzung des Marktgemeinderates 2012 wurde auf den 23.03.2012 festgelegt. An diesem Tag findet die landkreisweite Ehrung der Feuerwehrdienstleistenden für 25 und 40 Jahre aktiven Feuerwehrdienst statt, an der die Bürgermeister teilnehmen. Der Termin für diese Gemeinderatssitzung wurde daher auf Montag, den 26.03.2012 um 19.00 Uhr verlegt.
 
Wanderkarte für den Nibelungensteig
Gemeinderat Peter Schwab (CSU) fragte nach, ob es für den Nibelungensteig eine Wanderkarte gebe. Er sei bei seinen Recherchen im Internet bisher nicht fündig geworden. Bürgermeister Stefan Schwab verwies auf die Wanderkarte „Fränkischer Odenwald“, in der der Nibelungensteig ausdrücklich ausgewiesen sei. Gemeinderat Peter Schwab regte an, eine Bestellung dieser Wanderkarte über das Internet zu ermöglichen.
 
Kellerabdeckung der ehemaligen Gaststätte „Zum Ochsen“
Gemeinderat Frank Rudolph (FW) wies darauf hin, dass der Kellerabgang der ehemaligen Gaststätte „Zum Ochsen“ nicht mehr abgedeckt sei und eine Gefahrenstelle darstelle.
 
Hundekot im Umfeld der Kirche
Gemeinderätin Monika Arnheiter (SPD) beanstandete, die starke Verunreinigung des Kirchenumfeldes mit Hundekot und bat darum, einen entsprechenden Hinweis im Amtsblatt aufzunehmen.