Bayerischer Untermain

Geo-Naturpark Bergstrasse-Odenwald

16.12.2013

PressemitteilungAus der Gemeinderatssitzung am 13.12.2013


Aus der Gemeinderatssitzung am 13.12.2013

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 22.11.2013

Bürgermeister Schwab gab bekannt, dass die Wohnung im Obergeschoss des Rathauses, Hauptstraße 19, an Frauke Völker aus Kirchzell vermietet worden sei. Vor dem Einzugstermin würden die sanierungsbedürftigen Nasszellen renoviert.

Bericht zu Anfragen aus dem Gemeinderat

Bürgermeister Stefan Schwab gab folgende Informationen zu Anfragen aus der letzten Gemeinderatssitzung:

  • Im Rahmen der Prüfung des Hinweises der Gemeinderätin Monika Arnheiter (SPD) auf den Zustand des Weges im Anschluss an die Brücke am Turnplatz wurde auch festgelegt, dass der Bauhof im Frühjahr 2014 die Bohlen der Brücke austauscht und dabei einen rutschfesten Belag aufbringt.

  • Gemeinderat Rudi Frank (FW) hatte in der Sitzung am 22.11.2013 die Anregung von Bürgern weitergegeben, an der Einmündung der Wildenburgstraße in die Forsthausenstraße einen doppelten Verkehrsspiegel anzubringen. Die Verwaltung hat diese Anregung geprüft, hält aber einen Verkehrsspiegel nicht für angemessen, da dort kein Unfallschwerpunkt besteht und eine ähnliche Situation bei mehreren innerörtlichen Straßen gegeben ist. Der Einsatz von Verkehrsspiegeln sollte auf unübersichtliche Einmündungen in die Ortsdurchfahrt beschränkt werden.

  • Bürgermeister Stefan Schwab berichtete, dass aufgrund von Anwohnerbeschwerden die Beschilderung der Sackgasse im Oberen Geisberg geändert wurde. Das Schild sei ca. 6 m nach vorne gerückt und mit dem Zusatzschild „keine Wendemöglichkeit“ ergänzt worden. Der von den Anwohnern gewünschte Streusalzkasten sei ebenfalls aufgestellt.

 

Abrechnung von Maßnahmen des Jahres 2012 und Genehmigung über- sowie außerplanmäßiger Ausgaben

Kämmerer Siegfried Walz stellte die im Jahr 2012 abgeschlossenen Maßnahmen und deren Ergebnis vor. Im Laufe des Jahres sind folgende überplanmäßige Ausgaben entstanden:

Pfarrheimsanierung                                                                              11.277,90 €

Tilgungen                                                                                             7.937,30 €

außerplanmäßige Ausgaben sind entstanden für:

Funkmutteruhr für die Turmuhr Watterbach                                                1.535,70 €

Buswartehäuschen Buch                                                                         6.172,17 €

Abriss der ehemalige Quellfassung Preunschen                                           4.000,00 €

Warmwasserspeicher für das gemeindliche Gebäude Odenwaldstraße 5           1.540,87 €

Der Gemeinderat nahm die Abrechnung der Maßnahmen zur Kenntnis und stimmte den vom Bürgermeister im Rahmen seiner Ermächtigung angeordneten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zu. Er beschloss auch die nicht vom Bürgermeister zu genehmigenden überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 19.215,20 € und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 13.248,74 €

Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2012

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 18.11.2013 die Jahresrechnung 2012 örtlich geprüft. Gemeinderat Rudi Breunig (CSU) als Vorsitzender des Ausschusses trug die Prüfungsbemerkungen vor und die Verwaltung beantwortete die einzelnen Beanstandungen. Im Rahmen der Aufklärung der Beanstandungen hat Gemeinderat Heinz Herkert (FW) angeregt, die Zahl der Farbkopien und –drucke, die für Dritte angefertigt werden, gesondert zu erfassen. Außerdem bestand Unklarheit, auf welcher Grundlage eine Zahlung für den Kirchendienst in Buch durch die Gemeinde geleistet würde. Kämmerer Siegfried Walz sicherte hier eine Aufklärung des Sachverhaltes zu. Im Anschluss an die Aufklärung der Beanstandungen stelle der Gemeinderat die Jahresrechnung 2012 wie folgt fest:

Summe der bereinigten Solleinnahmen                                              5.466.500,08 €

Summe der bereinigten Sollausgaben                                                5.466.500,08 €

 

In den Sollausgaben sind enthalten:

Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 2011                                       291.503,14 €

Zuführung zum Vermögenshaushalt                                                    184.856,92 €

Zuführung zur allgemeinen Rücklage 2012                                            302.612,17 €

Sollfehlbetrag 2012                                                                                   0,00 €

Der Gemeinderat erteilte der Verwaltung die Entlastung für das Rechnungsjahr 2012.

 

Ergebnis der revierübergreifenden Drückjagden 2013

Bürgermeister Stefan Schwab informierte über das Ergebnis der revierübergreifenden Drückjagden 2013. Im Rahmen dieser Drückjagden wurden insgesamt in der Hegegemeinschaft V 243 Sauen, 19 Stück Rotwild, 19 Rehe und 26 Füchse erlegt. Das Gesamtergebnis der sechs  Drückjagden bei der Schwarzwildbejagung stelle sich in den letzten fünf Jahren wie folgt dar:

2009                 35 Sauen

2010               116 Sauen

2011               169 Sauen

2012               152 Sauen

2013         243 Sauen.

Die gesamte Schwarzwildstrecke der letzten Jagdjahre betrug:

07/08        348 Stück

08/09        448 Stück

09/10        233 Stück

10/11        518 Stück

11/12        355 Stück

12/13        369 Stück

Angesichts der nach wie vor hohen Schwarzwildbestände werden auch im Jahr 2014 wieder revierübergreifende Drückjagden durchgeführt.

 

Besetzung des Wahlausschusses für die Gemeindewahl 2014

Gemeindewahlleiter Reinhold Koch gab bekannt, dass folgende Personen in den Wahlausschuss berufen wurden:

Bruno Herkert (Vertreter: Wolfgang Schneider)

Horst Knapp (Vertreter: Fridolin Sennert)

Helga Schmitt (Vertreterin: Marianne Noe)

Wendelin Schäfer (Vertreter Willi Mehl)

Zum Schriftführer wurde Egon Büchler und zu seiner Vertreterin Monika Röchner bestellt.

 

Stellenbesetzung im Bauhof

Bürgermeister Stefan Schwab informierte den Gemeinderat, dass für die freiwerdende Stelle im Bauhof neun Bewerbungen eingegangen und mit sieben Bewerbern Vorstellungsgespräche geführt worden seien. Einer der Bewerber habe aus wirtschaftlichen Erwägungen seine Bewerbung zurückgezogen. Aufgrund der Bewerbungsunterlagen und der Eindrücke der Vorstellungsgespräche habe er den Bewerber Christian Roth aus Amorbach eingestellt. Er sei ausgebildeter Holzmechaniker und 29 Jahre alt.

 

Verwertung des Kindergartengebäudes

Gemeinderat Heinz Herkert (FW) fragte an, ob die Verwaltung bereits Schritte zur Verwertung des Kindergartengebäudes unternommen habe. Geschäftsleitender Beamter Reinhold Koch informierte, dass eine Besichtigung mit einer vereidigten Sachverständigten erfolgt sei, die nunmehr eine Gebäudewertschätzung vornehme. Sobald diese Schätzung vorliege, werde eine Ausschreibung des Gebäudes erfolgen.

 

Jahresabschlussbericht des Bürgermeisters

Bürgermeister Stefan Schwab gab einen Abschlussbericht für das Jahr 2013.