Bayerischer Untermain

Geo-Naturpark Bergstrasse-Odenwald

14.07.2011

PressemitteilungAus der Gemeinderatssitzung am 08.07.2011


 

Aus der Gemeinderatssitzung am 08.07.2011
 
Sanierung des Pfarrheims in Kirchzell
Bürgermeister Stefan Schwab gab bekannt, dass das Amt für ländliche Entwicklung eine Förderung für die Sanierung des Pfarrheims in Höhe von 50 % der zuwendungsfähigen Kosten, bis zu einem Höchstförderbetrag von 100.000,00 € in Aussicht gestellt hat. Es sei allerdings davon auszugehen, dass im Zuwendungsbescheid wie im bisherigen Förderverfahren auch ein kassenwirksamer Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von 20 % der zuwendungsfähigen Kosten verlangt werde. Voraussetzung für die Förderung sei es daneben, dass die Gemeinde als Bauherr auftritt und eine Nutzungsvereinbarung mit der Kirchengemeinde abschließt, wonach die Räumlichkeiten der Dorfgemeinschaft jederzeit kostenfrei, höchstens gegen ein die Betriebskosten deckendes Entgelt zur Verfügung stehen müssten.
Gemeinderat Kurt Schumacher (SPD) fragte an, ob über den Kostenanteil der Gemeinde gesondert zu entscheiden sei. Bürgermeister Stefan Schwab bestätigte dies und erklärte, dass es dabei Ziel der Verwaltung sein müsse, den ursprünglich als Beteiligung an der Sanierung des Pfarrhauses zugesicherten Zuschussbetrag nicht zu überschreiten. Gemeinderätin Claudia Häufglöckner (CSU) fragte nach, ob es eine zeitliche Vorgabe für die Ausführung der Maßnahme gebe. Bürgermeister Stefan Schwab verneint dies, gab aber zu bedenken, dass es sinnvoll sei, die Arbeiten zeitnah zur Sanierung des Pfarrhauses durchzuführen, da beide Gebäude mit einer gemeinsamen Heizungsanlage beheizt werden sollen. Der Gemeinderat nahm die Stellungnahme des Amtes für ländliche Entwicklung Unterfranken zur Kenntnis und beauftragte die Verwaltung, mit der Kirchengemeinde die geforderte Nutzungsvereinbarung abzuschließen.
 
Genehmigung der Nutzungsvereinbarung mit S.D. Fürst Andreas zu Leiningen über die touristische Nutzung der Wildenburg
Das Landratsamt Miltenberg hat nunmehr die Nutzungsvereinbarung der Gemeinde Kirchzell mit S.D. Fürst Andreas zu Leiningen zur touristischen Nutzung der Wildenburg rechtsaufsichtlich genehmigt, nachdem durch Vorlage der entsprechenden Versicherungen und einer Bestätigung der Bayerischen Versicherungskammer nachgewiesen werden konnte, dass das Risiko der Gemeinde durch die Übernahme der gesetzlichen Haftungen gegen null geht und eine Gefährdung der Leistungsfähigkeit der Gemeinde durch die vertraglichen Vereinbarungen nicht zu befürchten ist.
 
Aktionstag „Burg Wildenberg“ am 24.07.2011
Bürgermeister Stefan Schwab wies nochmals auf den Aktionstag „Burg Wildenberg“ am 24.07.2011 hin und stellte das Programm vor, das inzwischen in der Öffentlichkeit bekannt gemacht wurde. Im Rahmen dieses Aktionstages werde auch der Kooperationsvertrag zwischen S.D. Andreas Fürst zu Leiningen, der Stadt Amorbach, dem Markt Kirchzell sowie den Gemeinden Mudau und Hesseneck unterzeichnet.
 
Erweiterung des Auftrags zur Sanierung von Bordsteinen
Bei der Sanierung der Bordsteine hat die ausführende Firma noch einige Bordsteine vorgefunden, die saniert werden mussten, so dass sich die Gesamtzahl der sanierten Bordsteine auf 293 mit Ganzüberzug und 93 mit einem Teilüberzug erhöht hat. Dies führt zu Kosten von insgesamt 12.320,07 € und damit einer Kostenüberschreitung gegenüber den bisherigen Beschlüssen um 1.457,76 €. Nachdem das Unternehmen vor Ort war und eine Bordsteinsanierung in Abständen von etwa fünf Jahren vorgenommen wird, hat es der Gemeinderat für sinnvoll und wirtschaftlich erachtet, die Sanierung aller schadhaften Bordsteine in einem Zuge vorzunehmen und der Erhöhung des Auftragsvolumens nachträglich zugestimmt.
 
Vergabe des Auftrags zur Sanierung von Betonwinkelelementen in der Unteren Odenwaldstraße
In der Unteren Odenwaldstraße sind an den im Zuge des Ausbaus im Jahr 2003 talseitig gesetzten Betonwinkelelementen bereits vor einiger Zeit Abplatzungen aufgetreten, die saniert wurden. Die im Rahmen dieser Sanierung aufgetragenen Überzüge sind jetzt wieder abgeplatzt und es ist mit einer weiteren Schädigung zu rechnen, wenn nicht unverzüglich eine Beseitigung dieser Schadstellen vorgenommen wird. Der Gemeinderat hat deshalb der Bordstein-Ries GmbH den Auftrag erteilt, die Betonwinkelelemente auf eine Länge von 33 m zu einem Gesamtbruttopreis von 1.335,18 € zu sanieren.
 
Vergabe des Auftrags zur Sanierung einer Straßenteilfläche „Am Sonnenhang“ in Kirchzell
In der Straße „Am Sonnenhang“ im Bereich des Gastanks ist eine Absenkung aufgetreten, die dringend sanierungsbedürftig ist. Der Gemeinderat hat daher der Köhler GmbH, 63897 Miltenberg, den Auftrag zur Sanierung dieser Teilfläche zum Bruttopreis von 3.289,16 € erteilt.
 
Störung der Belüftungsanlage in Teich 1 der Teichkläranlage Kirchzell
Geschäftsleitender Beamter Reinhold Koch informierte den Gemeinderat, dass die Belüftungsleitungen in Teich 1 und Teich 2 der Kläranlage durch den Bauhof gereinigt wurden. Die Belüftungseinrichtungen funktionieren seit diesem Zeitpunkt wieder einwandfrei und es ist ein stabiler Sauerstoffgehalt zu verzeichnen. Daneben hat sich die Betriebszeit der Lüfter von täglich 23 auf ca. 10 Stunden verringert, was mit einer Minderung des täglichen Stromverbrauchs von über 300 kWh auf etwa 160 kWh einhergeht. Bürgermeister Stefan Schwab bedankte sich beim THW Ortsverband für die Bereitstellung der Plattform und hob die Leistung des gemeindlichen Bauhofs beim Reinigen dieser Belüftungsleitungen hervor.
 
Ferienspiele 2011
Bürgermeister Schwab gab bekannt, dass bisher sieben Aktionen für die Ferienspiele 2011 angemeldet wurden, wobei es noch zu terminlichen Verschiebungen kommen könne. Das endgültige Programm der Ferienspiele werde rechtzeitig im Amtsblatt bekannt gemacht. Bürgermeister Schwab bedankte sich bereits im Voraus bei allen Vereinen und Einrichtungen, die sich zur Beteiligung an den Ferienspielen bereit erklärt haben.
 
Termine
Bürgermeister Schwab gab bekannt, dass die letzte Sitzung des Marktgemeinderates vor der Sommerpause am Freitag, den 29.07.2011 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses stattfinde. Die erste Sitzung nach der Sommerpause finde am Freitag, den 02.09.2011 statt.
Am Samstag, den 30.07.2011 führt der Gemeinderat eine Waldinformationsfahrt durch, bei der der Gemeindewald im Ortsteil Breitenbuch besichtigt wird.