Bayerischer Untermain

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20.02.2017

PressemitteilungAus der Gemeinderatssitzung am 10.02.2017


Aus der Gemeinderatssitzung am 10.02.2017

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 20.01.2017
Bürgermeister Stefan Schwab gab folgende Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 20.01.2017 bekannt:
• Das Architekturbüro Knapp & Kubitza Architekten, 63924 Kleinheubach erhielt den Auftrag zur Erstellung der Planung für die Neugestaltung der Ortsmitte Kirchzell.
• Die ARZ Ingenieure GmbH & Co. KG, 97078 Würzburg wurden mit der Durchführung einer vergleichenden Untersuchung der künftigen Organisation der Abwasserbeseiti-gung des Marktes Kirchzell einschließlich der Erstellung eines Kostenvergleichs beauf-tragt.

Bericht zu Anfragen aus dem Gemeinderat
Bürgermeister Stefan Schwab gab folgende Berichte zu Anfragen aus dem Gemeinderat
Fußgängersteg zwischen Pfarrgasse und Kindergartenstraße
Der Bauhof hat auf Anregung des Gemeinderates Rudi Frank (FW) den Steg überprüft und die morschen Bauteile ausgetauscht.
Verkehrsspiegel an den Ausfahrten der Wildenburgstraße und der Jahnstraße in die Hauptstraße
Die Verkehrsspiegel an den Einmündungen der Wildenburgstraße und der Jahnstraße in die Hauptstraße wurden vom Bauhof wieder angebracht.
Beschaffung von Thermoschränken für die Ladegeräte der Digitalfunkgeräte der Freiwilligen Feuerwehr Breitenbuch
Auf Anregung des Ortssprechers Manuel Brenneis aus der Sitzung am 20.01.2017 hat die Verwaltung im Benehmen mit den Feuerwehrkommandanten geprüft, ob hier Handlungs-bedarf besteht. Die allgemeine Erfahrung zeigt, dass die Geräte bei unter 0° C und über 30 ° C nicht laden. Dies sei bekannt und die Kreisbrandinspektion sei um eine Lösung bemüht, so dass seitens der Gemeinde kein Handlungsbedarf bestehe. Bisher sei es trotz längerer Frostperioden nicht zu Ausfällen im Einsatz gekommen.

Genehmigung der Forstbetriebspläne 2017 für den Gemeindewald Kirchzell
Revierleiter Markus Opitz gab einen Bericht über die Abrechnung des Forsthaushaltes 2016. Dieser schloss mit Einnahmen von 215.534 € (Ansatz 199.300 €) und Ausgaben von 83.526 € (Ansatz 86.250 €), so dass ein Überschuss von 132.009 € (Ansatz 113.050 €) zu verzeichnen war. Insgesamt wurden 7.579 fm Holz geschlagen, wovon 204 fm Käferholz waren.
Im Forsthaushalt für das Jahr 2017 ist ein Gesamtholzeinschlag von 7.744 fm vorgesehen, wovon 6510 fm wirtschaftlich zu verwerten sein sollen. Die Hiebsfläche beträgt insgesamt 71,3 ha, wovon die größte Einzelfläche mit 14 ha im Röhrwald liegt. Waldbauliche Investitionen sind insgesamt in Höhe von 13.500 € und Investitionen für den Wegebau von 25.500 € vorgesehen. Bei Einnahmen von 196.300 € und Ausgaben von 87.250 € wird ein Überschuss von 109.050 € erwartet. Gemeinderat Rudi Breunig (CSU) dankte Revierleiter Markus Opitz im Namen der CSU-Fraktion für die Erstellung der Forstbetriebspläne und die positiven Ergebnisse bei der Bewirtschaftung des Gemeindewaldes. Gemeinderätin Monika Arnheiter (SPD) und Gemeinderat Heinz Herkert (FW) schlossen sich für ihre Fraktionen diesem Dank und Lob an den Revierleiter an. Der Gemeinderat genehmigte den Holzernteplan, den Forstkulturplan für die waldbaulichen Investitionen sowie den Wegebauplan für den Gemeindewald Kirchzell im Forstwirtschaftsjahr 2017 ohne Einwendungen.

Anträge der Stadt Amorbach und des SPD-Ortsvereins Kirchzell auf Beteiligung des Marktes Kirchzell an den Kosten des Freibades Amorbach
Der Marktgemeinderat hatte in seiner Sitzung vom 10.06.2016 die Anträge der Stadt Amorbach und des SPD-Ortsvereines Kirchzell auf Beteiligung an den Kosten des Freibades Amorbach behandelt und von der Stadt Amorbach als Betreiberin des Bades folgende Informationen und Unterlagen als Entscheidungsgrundlagen gefordert:
• Konzept zur mittelfristigen (10 Jahre) Sicherung des Bestandes des Freibades
• Darlegung der jährlichen Entwicklung der betrieblichen Defizite der letzten zehn Jahre
• Darstellung der zum Erhalt des Bades in den nächsten zehn Jahren notwendigen In-vestitionen in die technische Anlage anhand einer Bestandsübersicht dieser Anlage mit Anschaffungsjahr, Lebensdauer und Wiederbeschaffungskosten
• Besucherzahlen aus den einzelnen Kommunen des Amorbacher Raums in der Bade-saison 2016
• Darstellung der Organisationsform, die den finanziell beteiligten Kommunen ein Mit-spracherecht bei der Betriebsführung und der Entscheidung über investive Maßnahmen einräumt.
Ein Konzept zur mittelfristigen Sicherung des Bestandes des Freibades hat die Stadt Amorbach nicht vorgelegt. Das jährliche Defizit ohne kalkulatorischen Kosten beträgt im Durchschnitt 26.668,83 €. Die Ermittlung der Besucherzahlen aus den einzelnen Kommu-nen des Amorbacher Raumes ist mit dem vorhandenen Kassenautomaten nicht möglich. Die Organisationsform, die den finanziell beteiligten Kommunen ein Mitspracherecht bei der Betriebsführung und der Entscheidung über investive Maßnahmen einräumt, wäre bei einer Beteiligung zu vereinbaren.
Bürgermeister Stefan Schwab erläuterte, dass in der Kloster-Langheimer-Erklärung zum Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept der Odenwaldallianz festgehalten worden sei, dass der Betrieb und Unterhalt der im Allianzgebiet vorhandenen Schwimmbäder (Freibad Amorbach und Hallenfreibad Miltenberg) neu organisiert werden solle. Dieser Passus der Kloster Langheimer Erklärung sei aus der Überlegung entwickelt worden, wonach die EMB Miltenberg-Bürgstadt GmbH neben dem Betrieb des Hallenfreibades Miltenberg auch den des Freibades Amorbach übernehme und im Gegenzug Wasser und Strom liefere. Diese Vorstellung sei allerdings aus Wirtschaftlichkeitsgründen nicht zu realisieren. Weitere Überlegungen hinsichtlich des Umbaus in eine Therme und ein Wellnesszentrum sowie ein Hallenbad mit Sauna und Wellnessbereich hätten sich ebenfalls als wirtschaftlich nicht umsetzbar erwiesen.
Aus den von der Stadt Amorbach vorgelegten Zahlen werde deutlich, dass das Freibad von Schulen nur in sehr geringem Umfang genutzt wird. So nutzte die Grundschule mit 42 Schülern im Jahre 2014, 66 Schülern im Jahr 2013 und 46 Schülern im Jahr 2012 das Freibad. Die Zahlen für die weiterführenden Schulen bewegten sich in einer ähnlichen Größenordnung, so dass das Freibad keine Bedeutung für den Schulsport habe.
Die Bedeutung für den Tourismus sei schon allein aufgrund der nur in sehr geringem Um-fang im Amorbacher Raum vorhandenen Touristen nicht nachzuvollziehen. Für die Frei-zeitgestaltung der Bürgerinnen und Bürger des Amorbacher Raumes habe das Freibad unzweifelhaft eine große Bedeutung
Aufgrund der vorgelegten Zahlen sei von einem jährlichen Betriebskostendefizit von 26.500,00 € auszugehen. Aus dem Anlagenachweis sei ersichtlich, dass die technischen Anlagen größtenteils abgeschrieben seien, so dass hier von einem anstehenden Investiti-onsbedarf von ca. 300.000,00 € auszugehen sei. Das vom Verein Freunde des Freibades Amorbach vorgeschlagene Sanierungskonzept für die Jahre 2015 – 2019 mit einer De-ckungslücke von 150.000,00 € umfasse insbesondere den Bereich Grundstücke mit Bau-ten. Daneben sei noch der Bereich Betriebs- und Geschäftsausstattung zu berücksichtigen, in dem nach dem Anlagenachweis ein Investitionsbedarf von ca. 100.000,00 € entstehe. Insgesamt sei somit ein Investitionsbedarf von ca. 600.000,00 € zu erwarten.
Der Markt Kirchzell habe nicht die Frage der Zukunftsfähigkeit des Freibades Amorbach zu entscheiden. Zur Deckung dieses Investitionsbedarfs und des jährlichen Betriebskos-tendefizits müsste der Markt Kirchzell nach dem für die Kostenumlage bei der Drehleiter angewandten Verteilungsschlüssel von 20,61 % jährlich von 15.000 bis 20.000.- € auf-wenden.
Gemeinderat Rudi Breunig stellte fest, dass die Zahlen des Anlagennachweises eine ein-deutige Sprache sprechen würden und es nicht vertretbar sei, sich finanziell für den Erhalt des Freibades Amorbach zu engagieren, während notwendige Projekte in Kirchzell wegen fehlender finanzieller Mittel immer wieder zurückgestellt werden müssten. Gemeinderätin Monika Arnheiter erklärte, dass der Kostenaufwand nicht vertretbar sei und es den Kirchzeller Bürgerinnen und Bürgern nicht zu vermitteln sei, dass notwendige gemeindliche Mittel als freiwillige Leistung in den Erhalt des Freibades fließen würden. Gemeinderat Heinz Herkert sah das Freibad als „Fass ohne Boden“. Wie aus dem Anlagennachweis zu ersehen sei, seien die technischen Anlagen fast vollständig abgeschrieben, so dass in absehbarer Zeit größere Investitionen notwendig würden, um den Betrieb des Bades zu sichern. Aufgrund anstehender eigener Projekte seien freiwillige Leistungen des Marktes Kirchzell nur in sehr eingeschränktem Umfang im Rahmen der Förderung der Kirchzeller Vereine denkbar. 2. Bürgermeisterin Susanne Wörner schloss eine Kostenbeteiligung im Hinblick auf die in nächster Zeit in Kirchzell anstehenden Maßnahmen aus. Gemeinderätin Katja Bundschuh wertete das Freibad Amorbach durchaus als wesentlichen Beitrag zur Lebensqualität und Attraktivität der Region, hielt aber unter Berücksichtigung der Finanzkraft des Marktes Kirchzell eine Beteiligung an den Kosten des Bades nicht für machbar. Gemeinderat Wilfried Herkert merkte an, dass die technischen Anlagen bei guter Wartung über den Abschreibungszeitraum hinaus funktionieren würden, wobei die Wartungs- und Reparaturkosten dann entsprechend hoch seien. Er sah den Gemeinderat aber in der Verantwortung, die zur Verfügung stehenden Finanzmittel für die Bewältigung der in Kirchzell anstehenden Aufgaben und nicht als freiwilligen Beitrag zum Erhalt von Einrichtungen in Nachbarkommunen einzusetzen.
Der Gemeinderat stellte unter Berücksichtigung des Grundsatzes der sparsamen Haus-haltsführung und des verantwortungsvollen Umgangs mit den Finanzmitteln fest, dass eine Beteiligung des Marktes Kirchzell an den Kosten des Freibades Amorbach, sowohl hinsichtlich der Betriebskosten als auch der Investitionskosten als freiwillige Leistung nicht möglich ist.

Anpassung des Stundensatzes für geleistete Bauhofstunden
Mit Beschluss vom 02.03.2012 hatte der Gemeinderat den Verrechnungssatz für geleis-tete Bauhofstunden auf 30,00 € festgesetzt. Die tatsächlichen Personalkosten wurden für das Jahr 2015 mit 30,42 € und für das Jahr 2016 mit 31,33 € ermittelt. Der Maschinen-einsatz wurde bisher nicht verrechnet. Der Gemeinderat beschloss daher, den Verrech-nungssatz für eine geleistete Arbeitsstunde des Bauhofs ab dem 01.01.2017 auf 32,00 € anzuheben. Außerdem wird ab dem gleichen Zeitpunkt der Maschineneinsatz auf der Grundlage der Einheitswerte örtlicher Bauunternehmen verrechnet.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2017
In seiner Haushaltsrede erklärte Bürgermeister Stefan Schwab, dass der Haushalt 2017 bereits in der Klausurtagung am 04.02.2017 gründlich vorbesprochen und dabei die Wei-chen für den Vermögenshaushalt gestellt worden seien. Die staatlichen Zuweisungen, vor allem die Einkommenssteuerbeteiligung seien nochmals gestiegen. Die außerordentlich hohen Gewerbesteuereinnahmen aus dem Jahr 2015 von rd. 354.000 € und die dadurch bedingt gute Steuerkraft im Jahre 2015 hätten allerdings dazu geführt, dass die Schlüs-selzuweisung mit 737.000 € um 22.000 € gegenüber 2016 gesunken sei. Die Kreisumlage sei mit dem Nachtragshaushalt 2016 und dem Haushalt 2017 des Landkreises auf ins-gesamt 38 % gesenkt worden. Der absolut zu zahlende Kreisumlagebetrag sei für den Markt Kirchzell allerdings wegen der höheren Umlagekraftzahl um über 15.000 € gestie-gen. Die Gewerbesteuer sei mit 220.000 € konservativ angesetzt. Die Schulverbandsum-lage betrage unverändert 87.000 €. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Ver-mögenshaushalt sei mit 305.385 € geplant. Das vorläufiges Ergebnis aus dem Jahr 2016 betrage 523.000 €. Die Tilgungen für aufgenommene Darlehen beliefen sich auf 192.100 €. Aus dem Haushaltsplan ergebe sich eine Zuführung zur Allgemeinen Rücklage in Höhe von 215.549 €. Die in den letzten Jahren gebildete Allgemeine Rücklage mit einem vorläufigen Ergebnis 2016 von rd. 1.600.000 € werde zur Finanzierung des Ausbaus der Ortsdurchfahrt Kirchzell verwendet.
Kämmerer Siegfried Walz erläuterte anschließend die wesentlichen Eckdaten des Haus-haltes. Im Verwaltungshaushalt würden sich keine wesentlichen Änderungen ergeben. Dort würden hauptsächlich die Personalkosten mit 1.361.380 € zu Buche schlagen. Der Vermögenshaushalt werde geprägt durch die Kosten für die im Jahr 2016 angelaufene Sanierung der Ortsdurchfahrt Kirchzell mit insgesamt 1.750.000 €. In diesen Kosten seien Wasserleitungs- und Kanalbau, Gehwegausbau, Straßenbeleuchtung, Leerrohre für die spätere Verlegung von Glasfaserkabeln sowie die Kosten für den Abbruch von zwei Ge-bäuden enthalten. Für den Breitbandausbau in die Ortsteile würden Kosten von 607.000 € angesetzt, für die ein Restzuschuss von 545.000 € erwartet werde. Außerdem wird für diese Maßnahme ein zinsloses Darlehen in Höhe von 80.000 € bei der LfA-Bank aufgenommen. Der Gesamtschuldenstand beträgt zum Jahresende 2017 mit dem aufzu-nehmenden Darlehen 3.442.729 € (Pro-Kopf-Verschuldung 1.541 €). Der Gesamthaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 7.254.809 € wurde vom Gemeinderat einstimmig genehmigt. Ebenso die Haushaltssatzung für das Jahr 2017. Die Gemeinderäte Rudi Breunig (CSU), Gemeinderat Heinz Herkert (FW) und Monika Arnheiter (SPD) dankten dem Kämmerer Siegfried Walz für die Erstellung des Haushaltsplanes. Gemeinderat Rudi Breunig hob hervor, dass eine Tilgungsrate in Höhe von 192.000 € ein guter Ansatz sei, um die Schuldenlast abzutragen. Gemeinderat Heinz Herkert lobte die frühzeitige Erstellung des Haushalts und begrüßte die Praxis der Verwaltung, sich bei anstehenden haushaltswirksamen Entscheidungen immer an den Planansätzen zu orientieren. Gemeinderätin Monika Arnheiter bewertete den Haushalt als gelungene Planung.

Festlegung eines Fördergebietes „Daseinsvorsorge“ für den Ortsteil Preunschen
Im Rahmen des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes und des dabei entwickelten Daseinsvorsorgekonzeptes wurde außer für den Markt Kirchzell auch für den Ortsteil Preunschen ein Fördergebiet „Daseinsvorsorge“ entwickelt. Der Gemeinderat hat dieses Fördergebiet nunmehr durch Beschluss förmlich festgelegt. Das Fördergebiet ist in dem folgenden Lageplan dargestellt:

Räumliche Veränderungen im Rathaus
Zur Verbesserung der Abwicklung des Kundenverkehrs wurde in Abstimmung mit allen beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Kasse in eine barrierefreie Anlaufstelle für den Publikumsverkehr umgewandelt und mit den Mitarbeitern Egon Büchler und Monika Röchner besetzt. Die Kasse wurde in den seitherigen Raum des Pass- und Meldeamtes verlegt. Michaela Kunz übernimmt das bisherige Dienstzimmer von Monika Röchner. Änderungen der Arbeitsverteilung ergeben sich aus den räumlichen Veränderungen nicht.

Untersuchung des Trinkwassers
Bürgermeister Stefan Schwab teilte mit, dass das Institut Dr. Nuss Proben des Reinwas-sers aus der Sammelmessstelle Kirchzell entnommen und im Rahmen der routinemäßigen Untersuchung chemisch und mikrobiologisch untersucht habe. Außerdem sei im Rahmen der freiwilligen Überwachung eine Probe aus der Sammelmessstelle im Ortsnetz Ottorfszell mikrobiologisch untersucht worden. Alle Untersuchungsbefunde seien einwandfrei gewesen.

Ausbau der Breitbandversorgung in die Ortsteile
Der Ausbau der Breitbandversorgung in die Ortsteile ist nach Bestätigung der Deutschen Telekom inzwischen abgeschlossen und das schnelle Internet buchbar. Wie Bürgermeister Stefan Schwab mitteilte, stehen noch die Rest- und Nachbesserungsarbeiten aus, die das auszuführende Bauunternehmen vorzunehmen habe.

Bürgerversammlungen 2017
Für die Bürgerversammlungen in Kirchzell und den Ortsteilen wurden folgende Termine festgelegt:
Montag, 20.03.2017 Kirchzell im Pfarrheim
Dienstag, 16.05.2017 Ottorfszell im Gasthaus „Zum Gabelbachtal“
Montag, 22.05.2017 Preunschen im Feuerwehrgerätehaus
Mittwoch, 24.05.2017 Buch im Gemeinschaftshaus
Dienstag, 30.05.2017 Breitenbuch im Gemeinschaftshaus
Donnerstag, 08.06.2017 Watterbach im Gasthaus „Zur Einkehr“
Die Bürgerversammlungen beginnen jeweils um 19.30 Uhr