Bayerischer Untermain

Geo-Naturpark Bergstrasse-Odenwald

07.08.2015

PressemitteilungAus der Gemeinderatssitzung am 31.07.2015


Aus der Gemeinderatssitzung am 31.07.2015

 

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 03.07.2015

Bürgermeister Stefan Schwab gab bekannt, dass das bestehende Darlehen für die Erschließung des Baugebietes „Am Bucher Weg“ als Annuitätendarlehen mit Wirkung zum 01.09.2015 zu einem Zinssatz von 1,66 % mit Laufzeitende 30.06.2032, bei weiterhin gleichbleibenden jährlichen Tilgungs- und Zinsleistungen von 21.245,00 € bei der Bayern Labo verlängert wurde.

Außerdem sei die Telefonanlage für das Rathaus von der BSZ-Kommunikations GmbH, Chemnitz, auf die Dauer von 60 Monaten zum monatlichen Mietpreis von brutto 123,76 € gemietet worden.

 

Bericht zu Anfragen aus dem Gemeinderat

  • Grüngutsammelplatz

    Bürgermeister Stefan Schwab teilte mit, dass der Hinweis des Gemeinderates Rudi Frank (FW) auf neben dem Grascontainer abgelagertes Schnittgras aufgenommen worden sei und mehrere vermeintliche Zeugen befragt worden seien, um die Verursacher zu ermitteln. Konkrete Hinweise habe keiner der Zeugen geben können. Auf eine nochmalige Veröffentlichung eines Hinweises im Amtsblatt werde allerdings verzichtet, da dies in jüngster Zeit bereits mehrfach erfolgt sei.

  • Sperrung eines Feldweges zwischen den Anwesen Konrad Repp und dem Friedhof in Breitenbuch

    Die Anregung des Ortssprechers Manuel Brenneis, den Feldweg zwischen dem Anwesen Konrad Repp und dem Friedhof für den LKW-Verkehr zu sperren, um zu verhindern, dass die Müllabfuhr diesen Weg als Abkürzung benutzt, wurde geprüft. Nach Mitteilung von Bürgermeister Stefan Schwab gelten für die Fahrzeuge der Müllabfuhr nach § 35 Abs. 6 Straßenverkehrsordnung Sonderrechte, die diesen auch das Befahren gesperrter Straßen ermögliche. Auf die angeregte Sperrung werde daher verzichtet.

  • Parkplätze am Rathaus und am Friedhof

    Bürgermeister Stefan Schwab informierte den Gemeinderat, dass die Kosten für eine dauerhafte Markierung auf dem Parkplatz hinter dem Rathaus und dem Parkplatz am Friedhof nach einer groben Schätzung 4.000 bis 5.000 € betragen würden und im Hinblick auf die Höhe des Aufwands darauf verzichtet werde. Der Bauhof werde allerdings die Markierungen auf dem Friedhof erneuern und am Parkplatz hinter dem Rathaus neue Markierungen anbringen.

  • Freilaufender großer Hund im Ortsteil Buch

    Wie Bürgermeister Stefan Schwab berichtete, wurde auf Anregung des Gemeinderates Rudi Frank (FW) der Halter des freilaufenden großen Hundes in Buch angesprochen und außerdem schriftlich auf den nach der gemeindlichen Hundehaltungsverordnung geltenden Leinenzwang für große Hunde hingewiesen.

  • Ruhebank am Bucher Weg

Die von Gemeinderat Rudi Frank (FW) weitergegebenen Anregung, am Bucher Weg nach dem Kreuz zu den vorhandenen beiden Ruhebänken eine dritte Bank aufzustellen, wurde nicht entsprochen, nachdem die örtlichen Verhältnisse eine sinnvolle Anordnung einer weiteren Bank nicht zulasse.

Verbesserung der Breitbandversorgung für Kirchzell und die Ortsteile

Bürgermeister Stefan Schwab informierte über das Ergebnis des Ausschreibungsverfahrens für den Ausbau der Breitbandversorgung des Marktes Kirchzell und seiner Ortsteile. In dem Verfahren habe als einziger Bieter die Telekom Deutschland GmbH ein Angebot abgegeben, das die Anforderungen der Ausschreibung erfülle und mit einer Wirtschaftlichkeitslücke von 808.426,00 € schließe. Diese Wirtschaftlichkeitslücke sei von der Gemeinde zu tragen und werde mit einem Fördersatz von 90 % durch den Freistaat Bayern gefördert, so dass mit einer Fördersumme von 727.583,40 € zu rechnen sei. Der verbleibende Kostenanteil des Marktes Kirchzell betrage damit 80.842,60 €. Die von der Telekom Deutschland angebotenen Leistungen gewährleisten in dem festgelegten Erschließungsgebiet eine Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s für 50 Gebäude und von mindestens 30 Mbit/s für 202 Gebäude. Es werde jeweils in Breitenbuch, Ottorfszell, Preunschen und Watterbach ein Kabelverzweiger mit einem Multifunktionsgehäuse errichtet, zu denen die Zuführung über Glasfaserkabel mit einer Leistung bis zu 10 Gbit/s erfolge. Diese Bandbreite sei für eine bedarfsgerechte Versorgung bei gleichzeitiger Nutzung ausreichend und stelle sicher, dass auch bei einer Überbuchung des Netzes nicht mit spürbaren Bandbreitenbrüchen zu rechnen sei. Die Technik sei auch Vectoring-fähig und garantiere somit, dass auch bei einer Weiterentwicklung des Breitbandes eine deutliche Leistungsverbesserung ohne grundlegende technische Änderungen möglich sei. Die Deutsche Telekom habe zugesichert, das ausgebaute Netz innerhalb von zwölf Monaten nach Auftragserteilung in Betrieb zu nehmen. Gemeinderat Wilfried Herkert (FW) wollte bestätigt haben, dass die geplante Technik auch tatsächlich für die nächste Generation des Breitbandausbaues geeignet sei. Geschäftsleitender Beamter Reinhold Koch erläuterte, dass die ausgeschriebene und angebotene Technik diese Voraussetzungen erfülle. Allerdings sei die Vectoring-Technik derzeit noch nicht förderfähig und könne erst nach einer Änderung der Förderrichtlinien realisiert werden. Gemeinderat Peter Schwab (CSU) befürwortete grundsätzlich den Ausbau und regte an, den Kabelverzweiger in Watterbach möglichst weit in Richtung Schrahmühle zu versetzen, um auch dort eine Steigerung der Breitbandrate zu erreichen. Gemeinderat Heinz Herkert (FW) hielt den Breitbandausbau für unverzichtbar und forderte eine schnelle Umsetzung. Er bat darum zu klären, ob Kunden auch andere Anbieter als die Telekom Deutschland GmbH für das erweiterte Breitband nutzen könnten. Bürgermeister Stefan Schwab sicherte zu, diese Frage bis zur nächsten Sitzung des Gemeinderates zu klären. Gemeinderat Rudi Breunig (CSU) forderte ebenfalls eine zügige Umsetzung ein. Der Gemeinderat beschloss, die Breitbandversorgung für Kirchzell und die Ortsteile auszubauen und dazu den Förderantrag bei der Regierung von Unterfranken zu stellen. Das Angebot der Telekom Deutschland GmbH wurde angenommen und diese vorbehaltlich der Bewilligung der Fördermittel mit dem Ausbau der Breitbandversorgung in dem im Angebot beschriebenen Umfang beauftragt.

 

Antrag des Carnevalclub Kirchzell auf Übernahme der Kosten für den Anbau einer Eingangsüberdachung am Vereinshaus Hauptstraße 21 in Kirchzell

Der Carnevalclub Kirchzell hat beantragt, an der Eingangstür im Obergeschoss des Vereinshauses, eine Eingangsüberdachung anzubauen. Er hält diese Überdachung für notwendig, um den Probeteilnehmern, bei denen es sich überwiegend um Kinder und Jugendliche handle, während der Wartezeit in den Herbst- und Wintermonaten eine Unterstellmöglichkeit zu bieten. Außerdem sei die Überdachung sinnvoll, um die Eingangstür vor Witterungseinflüssen zu schützen. Der Carnevalclub hat ein Angebot eingeholt, das mit Bruttokosten von 8.803,64 € schließt. Die Verwaltung schlug vor, einen Kostenanteil von 50 % zu übernehmen, da die Maßnahme auch dem Werterhalt des gemeindeeigenen Gebäudes diene. Der Carnevalclub solle jedoch verpflichtet werden, mindestens drei Angebote einzuholen und dem günstigsten Angebot den Zuschlag zu erteilen. Gemeinderat Rudi Breunig (CSU) hielt den Vorschlag der Verwaltung für angemessen. Gemeinderat Joachim Kunz (CSU) forderte eine Prüfung, ob eine Ausführung der Überdachung in Holzbauweise kostengünstiger sei und bei dieser Ausführung im Wege der Eigenleistung die Kosten minimiert werden könnten. Gemeinderat Wilfried Herkert (FW) hielt den Anbau grundsätzlich für sinnvoll, forderte ebenfalls, auf eine kostengünstige Lösung hinzuwirken. Gemeinderat Peter Schwab (CSU) äußerte Bedenken gegen eine Ausführung in Holzbauweise, da dies nicht zu den vorhandenen Metallgeländern passen würde. Gemeinderat Rudi Frank (FW) wies darauf hin, dass Holz pflegebedürftig sei und einen dauerhaften Aufwand verursache. Gemeinderätin Katja Bundschuh (CSU) hielt eine Ausführung in Metall für die langfristig günstigere Lösung. 2. Bürgermeisterin Susanne Wörner (FW) schlug vor, dass der Antragsteller prüfe, ob Holzbauweise günstiger und sinnvoll sei und anschließend zwei weitere Angebote einhole, die nochmals im Gemeinderat beraten werden sollten. Der Gemeinderat stelle die Entscheidung über den Antrag des Carnevalclub Kirchzell auf Übernahme der Kosten für den Anbau einer Eingangsüberdachung am Vereinshaus Hauptstraße 21 zurück und forderte den Antragssteller auf zu prüfen, ob eine Ausführung in Holzbauweise kostengünstiger sei. Außerdem sind vor einer Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses mindestens drei Angebote einzuholen und dem Gemeinderat vorzulegen.

 

Renovierung der Filialkirche „Maria Namen“ in Buch

Das Katholische Pfarramt Kirchzell hat, wie Bürgermeister Stefan Schwab berichtete, mitgeteilt, dass an der Filialkirche „Maria Namen“ in Buch eine Innenrenovierung und Neugestaltung des Altarraums vorgesehen sei. Erste Planungen seien angestellt und der Kirchenverwaltung vorgelegt worden. Die Kosten der Maßnahme sowie deren Finanzierung würden in weiteren Schritten geklärt. Der Gemeinderat erkannte die Notwendigkeit der Renovierung der Filialkirche in Buch an und erteilte die grundsätzliche Zustimmung als Grundstückseigentümer. Eine Aussage zu einer möglichen Beteiligung an den Renovierungskosten sei mit dieser Zustimmung allerdings nicht verbunden.

 

Renovierung der Banneux-Kapelle in Ottorfszell mit Neugestaltung des Dorfplatzes

Das Katholische Pfarramt beabsichtige ebenfalls, die Banneux-Kapelle in Ottorfszell zu renovieren und zu erweitern sowie den umliegenden Dorfplatz neu zu gestalten. Auch hier seien erste Überlegungen zur Planung angestellt und der Gemeinde vorgelegt worden. Auch in diesem Fall erkannte der Gemeinderat die Notwendigkeit der Renovierung und Erweiterung der Banneux-Kapelle in Ottorfszell an und begrüßte die Neugestaltung des Dorfplatzes. Er erteilte auch zu dieser Maßnahme seine grundsätzliche Zustimmung als Eigentümer, ohne eine Aussage zu einer möglichen Beteiligung an den Kosten der Maßnahme zu treffen.

 

Ausnahmegenehmigung für die Überschreitung der Belegungszahlen in der Kindertagesstätte „Abenteuerland“

Geschäftsleitender Beamter Reinhold Koch teilte mit, dass das Landratsamt Miltenberg für das kommende Kindergartenjahr erneut eine Ausnahmegenehmigung erteilt habe, die eine Belegung der Kindertagesstätte mit maximal 72 Plätzen, davon 14 Plätze für Kinder unter 3 Jahre in der Krippengruppe ermögliche. Das Landratsamt habe ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der verpflichtende Anstellungsschlüssels von 1:11 einzuhalten sei und empfohlen, möglichst einen Schlüssel von 1:10 einzuhalten. Er bestätigte, dass die Verwaltung darauf achten werde, dass in jedem Fall der verpflichtende Anstellungsschlüssel eingehalten werde. Angestrebt werde allerdings die Einhaltung des empfohlenen Schlüssels.

Mittagsbetreuung in der Grundschule Kirchzell für das Schuljahr 2015/2016

Die Regierung von Unterfranken hat nach Mitteilung des Geschäftsleiters Reinhold Koch für die verlängerte Mittagsbetreuung in der Grundschule Kirchzell für das Schuljahr 2015/2016 die erhöhte Förderung von 9.000,00 € bewilligt. Die personelle Besetzung der Mittagsbetreuung werde so organisiert, dass an allen Betreuungstagen jeweils zwei Betreuungskräfte im Einsatz seien, wobei eine Kraft von 12:30 Uhr bis 16:30 Uhr und die zweite Kraft von 13:00 Uhr bis gegen 17:00 Uhr zur Abfahrt des Busses in die Ortsteile eingesetzt werde. Die Mittagsverpflegung für die Kinder der Betreuungsgruppe erfolge im Aufenthaltsraum des Feuerwehrhauses Kirchzell und werde von Yvonne Throm organisiert, die dafür aus dem Reinigungsdienst abgezogen werde.

 

Organisation der Mittagsverpflegung in der Kindertagesstätte „Abenteuerland“ und der Mittagsbetreuung in der Grundschule Kirchzell

Nachdem das Vertragsverhältnis mit dem bisherigen Lieferanten der Mittagsverpflegung beendet worden sei, habe die Verwaltung, wie Geschäftsleiter Reinhold Koch berichtete, mehrere mögliche Anbieter abgefragt und in Abstimmung mit der Leitung der Grundschule und der Kindertagesstätte sowie den Elternbeiräten der Einrichtungen das Kreisaltenheim Amorbach als neuen Lieferanten festgelegt. Die Kosten für das Essen würden für die Kindertagesstätte 2,50 € und die Betreuungsgruppe in der Grundschule 4,00 € je Mahlzeit betragen, wobei die Essenstage verbindlich für das gesamte Kindergarten- bzw. Schuljahr festgelegt werden müssten. Das Essen werde von den Betreuungskräften, die aus Amorbach bzw. Schneeberg anfahren, vom Altenheim Amorbach abgeholt und an die Einrichtungen verteilt.

 

Jahreshauptkontrolle der gemeindlichen Spielplätze durch den Sachverständigen

Bürgermeister Stefan Schwab berichtete, dass der Sachverständige die Jahreshauptkontrolle der gemeindlichen Spielplätze einschließlich der Außenspielanlage der Kindertagesstätte „Abenteuerland“ und der Außenanlage der Grundschule durchgeführt und einen Bericht vorgelegt habe. Gravierende, sicherheitsrelevante Mängel seien dabei nicht festgestellt worden. Die wenigen festgestellten, geringfügigen Mängel seien durch deb Bauhof bereits behoben. Die beanstandete Turmanlage auf dem Spielplatz in Buch werde im Jahr 2016 vollständig ausgetauscht. Die Anlage auf dem Spielplatz in der Hauptstraße sei für das Jahr 2017 zum Austausch vorgesehen. Das Holzdach des Spielturms auf dem Spielplatz „Im Sand“, das angefault sei, werde im Jahr 2016 durch ein Metalldach ersetzt.

 

Sanierung der Ortsdurchfahrt

Bürgermeister Stefan Schwab gab einen Sachstandsbericht zur Sanierung der Ortsdurchfahrt und berichtete über mehrere Gespräche mit dem Planungsbüro und dem Staatlichen Bauamt Aschaffenburg. Im Rahmen dieser Gespräche sei auch über einen möglichen Grunderwerb zur Entschärfung der Engstelle an der Kirche diskutiert worden. Die Verwaltung habe mit dem Eigentümer bereits Kontakt aufgenommen. Eine erste Entwurfsplanung für den Ausbau der Ortsdurchfahrt einschließlich der Wasserleitung und der Ortskanalisation werde am 11.09.2015 dem Gemeinderat präsentiert. Anschließend solle zeitnah eine Bürgerversammlung stattfinden, um die Bürger über den Planungsstand und den weiteren Ablauf zu informieren.

 

Überwachung des ruhenden Verkehrs in Kirchzell;

Wie Bürgermeister Stefan Schwab mitteilte, hat die Kommunale Verkehrsüberwachung vereinbarungsgemäß zum 01.07.2015 ihren Dienst in Kirchzell aufgenommen und im Juli an verschiedenen Wochentagen und zu unterschiedlichen Tageszeiten insgesamt zehn Kontrollstunden erbracht. Im August seien sechs Kotrollstunden vorgesehen. Erkenntnisse über die Anzahl der festgestellten Verstöße lägen noch nicht vor. Es habe, wie erwartet, einige Anlaufschwierigkeiten gegeben, die aber weitgehend ausgeräumt werden konnten.

 

Brand in Breitenbuch

Bürgermeister Stefan Schwab berichtete über den Brand am Anwesen der Familie Brenneis in Breitenbuch am 12.07.2015. Hier sei es am späten Nachmittag zu einem Brand des alten Stall-Scheunengebäudes gekommen. In dem Gebäude seien ca. 40 Kälber und Jungrinder untergebrachte sowie Heu und Stroh gelagert gewesen. Das Gebäude habe zum Zeitpunkt des Eintreffens der Feuerwehr Breitenbuch bereits im Vollbrand gestanden und sei daher nicht mehr zu löschen gewesen. Ein Teil der Tiere hätte nicht mehr gerettet werden können und sei bedauerlicherweise erstickt oder verbrannt. Das Einsatzziel sei daher der Schutz der umliegenden Wohngebäude gewesen und es sei den Einsatzkräften gelungen, ein Übergreifen des Brandes auf diese zu verhindern. Wesentlich für den Einsatzerfolg sei das schnelle und planvolle Handeln der Feuerwehr Breitenbuch gewesen, die sofort eine Wasserförderung aufgebaut und den Schutz des nächstgelegenen Wohnhauses übernommen habe. Insgesamt seien bei dem Brand zwölf Feuerwehren mit ca. 200 Einsatzkräften und das Bayerische Rote Kreuz mit 36 Helfern im Einsatz gewesen. In einer Einsatznachbesprechung hätten alle beteiligten Kommandanten und der Kreisbrandrat bestätigt, dass der Einsatz gut organisiert abgelaufen sei und die Einsatzleitung die richtigen Entscheidungen getroffen habe. Besonders sei die schnelle und durchdachte Hilfeleistung der Feuerwehr Breitenbuch hervorgehoben worden. Dieser Brand habe gezeigt, welche Bedeutung gut ausgebildete Wehren in den Ortsteilen für den Brandschutz hätten. Bürgermeister Stefan Schwab sprach allen beteiligten Feuerwehreinsatzkräften und den Helfern des BRK seine Anerkennung für die hervorragende Arbeit und den Dank der Gemeinde für ihren Einsatz aus.

 

Umsetzungsseminar zum Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept

Bürgermeister Stefan Schwab informierte über das Umsetzungsseminar der Allianzgemeinden in Kloster Langheim am 06. und 07.07.2015. Die teilnehmenden Gemeinderäte Rudi Breunig (CSU) und Wilfried Herkert (FW) gaben ihre Eindrücke von dem Seminar wieder. Gemeinderat Rudi Breunig hob dabei die faire und offene Diskussion hervor. Bedenklich stimme ihn die Aussage eines Referenten, dass keine nationalen Fördermittel mehr verfügbar seien. Er befürchte, dass Mittel künftig für andere Zwecke benötigt und nicht mehr für die Dorfentwicklung zur Verfügung stehen würden. Gemeinderat Wilfried Herkert stellte fest, dass er vor dem Seminar grundsätzlich skeptisch gewesen sei. Er habe allerdings nach den dortigen Erkenntnissen den Eindruck gewonnen, dass das Konzept tatsächlich umgesetzt werden solle. Bürgermeister Stefan Schwab kündigte an, dass Mitte August bei einem Pressetermin der Bewilligungsbescheid des Amtes für ländliche Entwicklung für das Allianzmanagement überreicht und die Allianzmanagerin Linda Plappert-Metz der Öffentlichkeit vorgestellt werden solle. Am 23.09.2015 werde um 19.00 Uhr im Rahmen einer Veranstaltung im Fürstlich-Leiningenschen Refektorium das des ILE-Gesamtkonzeptes präsentiert.

  

Parksituation in Kirchzell

Gemeinderat Alfred Schwarz (CSU) schlug vor, das von der Gemeinde erworbene Grundstück neben dem gemeindlichen Gebäude Hauptstraße 58 provisorisch als Parkfläche herzurichten. Dazu solle die Mauer entfernt und die Fläche geschottert werden. Der Gemeinderat unterstützte diesen Vorschlag und Bürgermeister Stefan Schwab sicherte die Umsetzung zu. Gemeinderat Wilfried Herkert (FW) regte außerdem an, weitere Parkplätze im Ortskern als Kurzparkzone auszuweisen und den Parkplatz am ehemaligen Kindergartengebäude für Dauerparker zu vergrößern.