Bayerischer Untermain

Geo-Naturpark Bergstrasse-Odenwald

06.07.2018

PressemitteilungAus der Gemeinderatssitzung am 28.06.2018


Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 04.05.2018

Bürgermeister Stefan Schwab gab folgende Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 04.06.2018 bekannt:

  • Der Gemeinderat erteilte dem Büro Johann und Eck Architekten und Ingenieure, Erfstr. 31 a, 63927 Bürgstadt, auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 30.05.2018 den Auftrag zur Planung der Erweiterung der Grundschule und der Kindertagesstätte „Abenteuerland“.

 

Bericht zu Anfragen aus dem Gemeinderat

Zur Anregung des Gemeinderates Rudi Breunig, die inzwischen stark verblichenen Markierungen auf dem Parkplatz am Friedhof Kirchzell zu erneuern, wurde mitgeteilt, dass der Bauhof die Arbeiten inzwischen abgeschlossen hat.

 

Bestimmung der Wahlbezirke und Wahllokale sowie Bestellung der Wahlvorstände für die Landtags- und Bezirkswahlen

Für die Landtags- und Bezirkswahlen am 14.10.2018 wurden nachstehende Wahlbezirke und Wahllokale bestimmt und dazu die Wahlvorsteher und deren Stellvertreter berufen:

Nr.

Wahlbezirk

Wahllokal

Wahlvorsteher

Stellvertreter

1

Kirchzell

TV-Turnhalle

Schwab Stefan

Wörner Susanne

2

Preunschen

Feuerwehrhaus

Schippler Elke

Böhle Wolfgang

3

Watterbach

Pfarrhaus

Schwab Peter

Brenneis Manuel

--

Briefwahl

TV-Turnhalle

Schwarz Alfred

Arnheiter Monika

 

Abrechnung der Volkshochschule Miltenberg für das Jahr 2017 und Kostenbeteiligung der Gemeinde Kirchzell

Die Stadt Miltenberg hat die Abrechnung der Volkshochschule Miltenberg für das Jahr 2017 vorgelegt. Die Abrechnung basiert auf der „Zweckvereinbarung zum Betrieb einer Volkshochschule im Altlandkreis Miltenberg“ vom 18.03.1992 (zuletzt geändert am 01.07.2008) sowie dem Verwendungsnachweis für die Mittel aus dem Bayerischen Kultusministerium, den das Kreisrechnungsamt im Landratsamt geprüft hat.

Teilnahmen:

2017

Kosten:

 

Gesamtteilnehmerzahl:

1.709

Einnahmen:

124.782,35 €

aus dem Landkreis Miltenberg

1.534

Ausgaben:

304.237,78 €

aus den Mitgliedsgemeinden der Zweckvereinbarung

1.383

Defizit:

179.455,43 €

ohne Miltenberg

947

Landkreis:

10.225,84 €

aus Kirchzell

49

Stadt Miltenberg (40 %):

12.271,00 €

 

 

Mitgliedsgemeinden:

18.406,51 €

 

 

Pro-Kopf-Betrag:

19,44 €

 

 

Beteiligungsbetrag Kirchzell:

952,40 €

 

In einer kurzen Aussprache wird von Gemeinderat Heinz Herkert festgestellt, dass im Jahresprogramm der Volkshochschule zu viele Hobbykurse und zu wenige Bildungsangebote vorhanden sind. Der Bürgermeister wird diesen Punkt mit der Leitung der Volkshochschule besprechen.

 

Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept - Bericht über das Strategie- und Umsetzungsseminar der Odenwaldallianz

Am 05. und 06. Juni 2018 fand in der Schule der Dorf- und Flurentwicklung im Kloster Langheim ein erneutes „Strategie- und Umsetzungsseminar zur Integrierten Ländlichen Entwicklung“ der Odenwaldallianz statt. Teilnehmer seitens des Marktes Kirchzell waren 2. Bürgermeisterin Susanne Wörner und 1. Bürgermeister Stefan Schwab.

Die Integrierte Ländliche Entwicklung ist eine Maßnahme mit dem Ziel, die Lebens-, Wohn- und Arbeitsverhältnisse auf dem Lande zu verbessern.

Hierzu ist Grundlage, ein schlüssiges, in die Zukunft gerichtetes Konzept (ILEK), das in den Jahren 2015 und 2016 erarbeitet wurde. Hierzu wurden Handlungsfelder, Zielvorstellungen und Maßnahmen entwickelt und festgelegt, in welche Richtung die künftige Entwicklung gehen soll. Das neuerliche Seminar diente der Aufstellung einer Strategie für die Fortführung des Entwicklungsprozesses. Ausgehend von einer Ist-Analyse wurden dabei folgende Maßnahmen priorisiert und zugleich zuständige Ansprechpartner als „Paten“ benannt.

  1. Gesundheits-, Ärzteversorgung (Paten: Bürgermeister Peter Schmitt, Bernhard Kern, Helmut Demel)
  2. Verkehrsverbund mit RMV und Mobilität allgemein (Pate: Landratsamt)
  3. Innenentwicklung/Flächenmanagement/Förderung (Paten: Bürgermeister Bernd Klein, Bürgermeister Erich Kuhn)
  4. Interkommunale Kooperation (Pate: Bürgermeister Stefan Schwab)
  5. Öffentlichkeitsarbeit (Pate: Bürgermeister Helmut Demel)
  6. Regionale Vermarktung (Paten: Bürgermeister Bernhard Kern, Bürgermeister Peter Schmitt, 2. Bürgermeister Michael Müller, Weilbach)
  7. Tourismus (Paten: Stadtrat Bernd Schötterl, Amorbach, Gemeinderat Bernhard Speth, Schneeberg)
  8. 8.(Regenerative) Energiekonzepte (Pate: Bürgermeister Udo Käsmann)

 

Erneuerung des Gehweges in der Schulstraße von der Hauptstraße bis zum Wiesenpfad

Das Bayernwerk wird in nächster Zeit über größere Streckenabschnitte im Ortsbereich Kirchzell Stromkabel austauschen und neu verlegen. Auch die Schulstraße ist von den Bauarbeiten betroffen. Die Fränkische Baugesellschaft Bayreuth ist mit den Ausschachtungs- und Bauarbeiten beauftragt. Im Zuge dieser Baumaßnahme besteht für die Gemeinde die Möglichkeit, den Gehweg auf der Westseite der Schulstraße zu erneuern.

Auf einer Strecke von 110 Metern wird für das Bayernwerk ein Kabelgraben mit einer Breite von 0,80 Meter geöffnet. Bei einer Gesamtbreite des Gehweges von 1,40 Meter muss die Gemeinde die verbleibenden 0,60 Meter erneuern. Es verbleiben dann noch 80 Meter in der Schulstraße, die nicht von den Bauarbeiten betroffen sind. Hier muss die Gemeinde die Gesamtbreite von 1,40 Meter erneuern.

Für die auf die Gemeinde entfallenden Flächen liegt ein Angebot über die Pflasterarbeiten von der Firma Fränkische Baugesellschaft Bayreuth vor. Der Gesamtbetrag beträgt netto 17.755,-- EUR. Es ist zu berücksichtigen, dass bei Lieferung und Auswechslung von Leisten- und Straßenbordsteinen Mehrkosten dazukommen. Ein lfdm. Leistenstein ist mit 24,22 EUR netto und ein lfdm. Straßenbordstein ist mit 50,47 EUR netto angeboten. Die Abrechnung erfolgt über Aufmaß.

Bei einer Ortsbesichtigung vor der Gemeinderatssitzung wurde festgestellt, dass die Randsteine im Kurvenbereich zum Wiesenpfad nicht ausgewechselt werden müssen. Während der Grabungsarbeiten soll auf einen eventuellen Wurzeleinwuchs der Lindenallee geachtet werden. Zu einem späteren Zeitpunkt ist die sukzessive Versetzung der Linden an den Böschungsfuß angedacht.

Der Gemeinderat beschloss die Ausführung der Arbeiten zur Erneuerung des Gehweges in der Schulstraße. Die Erneuerung der Oberfläche soll mit dem gleichen Pflaster, das auch für die Gehwege entlang der Hauptstraße verwendet wurde, erfolgen. Die Firma Fränkische Baugesellschaft wurde mit der Ausführung der Arbeiten beauftragt.

 

Unwetterereignis im Ortsteil Ottorfszell - Beseitigung von Unwetterschäden und Sicherungsmaßnahmen

Wie Bürgermeister Stefan Schwab in der Sitzung des Gemeinderates am 04.05.2018 mitgeteilt hat, hat er nach dem Unwetterereignis die Grünbau GmbH & Co. KG, Aschaffenburg, mit der Beseitigung von Unwetterschäden und der Ausführung von Sicherungsmaßnahmen beauftragt. Die Arbeiten sind inzwischen abgeschlossen und abgerechnet. Die Kosten für die Maßnahme beliefen sich auf brutto 1.869,25 €.

Die Stellungnahme der Regierung von Unterfranken hinsichtlich einer möglichen Förderung von Maßnahmen zur Beseitigung der Unwetterschäden steht noch aus.

 

Ausbau der Kreisstraße MIL 7 zwischen Watterbach und Breitenbuch im zweiten Bauabschnitt

Der Bürgermeister informierte zum Ausbau der Kreisstraße MIL 7 zwischen Watterbach und Breitenbuch. Die Arbeiten zum zweiten Bauabschnitt werden am 26.07.2018 mit dem Rückbau der Leitplanken beginnen. Ab diesem Tag wird der Streckenabschnitt für den gesamten Verkehr gesperrt. Die letzten beiden Schultage 26.07. und 27.07.2018 kann der Schulbus die gesperrte Strecke noch befahren. Nach der letzten Busfahrt am Freitag beginnen sofort die Holzfällarbeiten die am 04.08.2018 abgeschlossen werden. Die eigentlichen Bauarbeiten finden in den Sommerferien statt.

 

Beseitigung von Unwetterschäden an der Kreisstraße MIL 17 vor dem Ortsteil Preunschen

Die Beseitigung der Unwetterschäden an der Kreisstraße MIL 17 unterhalb des Ortsteils Preunschen wird durch das Staatliche Bauamt in Auftrag gegeben. Die Ausbauarbeiten werden drei Wochen dauern und unter Vollsperrung der Kreisstraße durchgeführt. Baubeginn ist am 20.08.2018.