Bayerischer Untermain

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12.12.2018

PressemitteilungAus der Gemeinderatssitzung am 07.12.2018


Aus der Gemeinderatssitzung am 07.12.2018

Ehrung von Mehrfachblutspendern
Ehrung Blutspender 2018Bürgermeister Stefan Schwab ehrte gemeinsam mit der Bereitschaftsleitung des Bayerischen Roten Kreuzes Stefan Herkert für175 Blutspenden. Heinz Werner wurde für 50 und Rudi Frank für 25 Blutspenden ausgezeichnet.

Ehrung von Sportlern
Ehrung Sportler 2018Für ihre besonderen Leistungen zeichnete Bürgermeister Stefan Schwab Sportler und Sportlerinnen mit den Sportlermedaillen des Marktes Kirchzell aus. Die Sportlermedaille in Bronze erhielten die Handballerinnen der weiblichen D-Jugend und die Handballer der männlichen C-Jugend der Spielgemeinschaft JSG Kirchzell/Bürgstadt. Sie haben jeweils in ihrer Altersklasse den Meistertitel in der Bezirksoberliga Odenwald/Spessart errungen. In der weiblichen D-Jugend spielten Mayleen Strobel, Linda Mannherz, Eva Nowak, Jenny Riegel, Cintia Riegel, Lea-Sophie Meisenzahl, Michelle Frosch, Eva Geyer, Lena Kolke, Nele Hofmann, Luana Wörner und Liv Niesner. Trainiert wurde die Mannschaft von Carmen Wolz, Wolfgang Wörner und Jürgen Frosch. Betreuerinnen waren Manuela Strobel und Ramona Wörner. In der männlichen C-Jugend spielten Louis Hauptmann, Jakob Setzer, Fritz Kästner, Eric Speth, Max Strauß, Paul Büchler, Luca Hohm, Maurice Maier, Sebastian Ballmann, Marlon Grimm, Julius Mattern und Tim Fertig. Trainer der Mannschaft waren Alexander Hauptmann, Matthias Grimm und Benjamin Schäfer. Betreut wurde die Mannschaft von Bruno Schäfer. Renate Galm (Schützenverein Auerhahn) wurde mit der Sportlermedaille in Bronze für den Gewinn der Bezirksmeisterschaft der Luftgewehrschützen in der Mannschaft geehrt. Der international erfolgreiche Karateka Lukas Grimm wurde für den 3. Platz bei der Europameisterschaft in der Stilrichtung Goju-Ryu der Seniorenklasse mit der Sportlermedaille in Gold ausgezeichnet. Er errang in dieser Klasse außerdem jeweils den 2. Platz bei der Deutschen und der Bayerischen Meisterschaft.

Verleihung der Bürgermedaille in Bronze
Ehrung Kasimir Schmitt 2018Bürgermeister Stefan Schwab verlieh Kasimir Schmitt für seine langjährige Tätigkeit als Kassier des SPD-Ortsvereins Kirchzell die Bürgermedaille in Bronze. Der Geehrte bekleidete 34 Jahre lang das Amt des Kassiers des Ortsvereins und ist im Jahr 2017 ausgeschieden. Bürgermeister Stefan Schwab würdigte diese Verdienste um Partei und Gemeinwesen.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 08.11.2018

Bürgermeister Stefan Schwab informierte, dass der Gemeinderat die Einstellung von Mario Schneider als Geschäftsleitender Beamter des Marktes Kirchzell zum 01.05.2019 beschlossen hat.
Er berichtete außerdem, dass der Gemeinderat der Firma Elektro Walter, Kirchzell, den Auftrag zur Erneuerung der Beleuchtung im Rathaus Kirchzell sowie der Außenbeleuchtung einschließlich der notwendigen Kabel- und sonstigen Nebenarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 14.151,75 € erteilt hat.

Bericht aus den Bürgerversammlungen in den Ortsteilen
Im November 2018 haben in den Ortsteilen die Bürgerversammlungen stattgefunden. Wie Bürgermeister Stefan Schwab mitteilte wurden folgende Anregungen von der Verwaltung aufgenommen, ohne dass es derzeit einer weiteren Behandlung im Gemeinderat bedarf:
• Die Löschwasserentnahmestelle am Gabelbach in Ottorfszell wird überprüft und soweit notwendig freigelegt.
• Auf dem Friedhof Watterbach wird bei einer Ortsbesichtigung im Frühjahr 2019 der mögliche Standort für die Anlage von Urnengräbern festgelegt.
• Es wird geprüft, ob technische Möglichkeiten bestehen auf der Hauptleitung am Ortsausgang Watterbach in Richtung Breitenbuch einen Hydranten zu setzen, der trotz des hohen Wasserdrucks eine Löschwasserentnahme zulässt.
• In Preunschen wurde angeregt, dass der Markt Kirchzell und einzelne Ortsteile sich künftig am Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“ beteiligen. Eine Prüfung und Entscheidung erfolgt, wenn dieser Wettbewerb ausgeschrieben wird und die Teilnahmebedingungen bekannt sind.
• In Buch wurde beanstandet, dass einer der Gewerbetreibenden die Straße im Gewerbegebiet über das übliche Maß hinaus benutze und verunreinige. Außerdem werde die Straße mit dem Radlader gereinigt, was dauerhaft zu Schäden an der Straßendecke führe. Der betroffene Gewerbetreibende wurde darauf angesprochen.
• In Breitenbuch wurde darauf hingewiesen, dass an einigen Feld- und Waldwegen die Wegseitengräben ausgemäht und die Durchlässe gereinigt werden müssten.
In der Bürgerversammlung in Preunschen haben Anna Folger und Willi Mehl beantragt, dass die Gemeinde die Entscheidung, das Freibad Amorbach nicht zu bezuschussen, überdenkt und sich an den Kosten des Bades beteiligt. Der Gemeinderat hat aufgrund dieses Antrags geprüft, ob er die Angelegenheit erneut berät. Gemeinderat Joachim Kunz betonte, dass die Anträge der Stadt Amorbach und des SPD-Ortsvereins zur Gewährung eines Zuschusses für das Freibad Amorbach sehr ausführlich beraten worden und seither keine neuen Gesichtspunkte aufgetreten seien. Für eine erneute Beratung sehe er daher keinen Anlass. Auch Gemeinderat Heinz Herkert sah keine Änderung der sachlichen Gründe, die zur Ablehnung einer finanziellen Beteiligung geführt hätten und daher auch keinen weiteren Beratungsbedarf.
2. Bürgermeisterin Susanne Wörner wies daraufhin, dass der Landkreis Miltenberg inzwischen ein Förderprogramm aufgelegt und die Bayerische Staatsregierung ebenfalls eine Förderung der kommunalen Schwimmbäder angekündigt habe. Die finanzielle Situation für das Amorbacher Freibad verbessere sich dadurch auch ohne Beteiligung der Nachbarkommunen.
Der Gemeinderat nahm den Bericht aus den Bürgerversammlungen in den Ortsteilen zur Kenntnis und beschloss, über den Antrag auf Beteiligung an den Kosten des Freibades Amorbach wird nicht mehr zu beraten.

Antrag der BRK-Bereitschaft Kirchzell auf Gewährung eines jährlichen Zuschusses
Die Bereitschaft Kirchzell des Bayerischen Roten Kreuzes hat beantragt, eine regelmäßige Unterstützung ihrer Tätigkeit zu gewähren. Die Unterstützung sei für die Arbeit der Helfer-vor-Ort-Gruppe angebracht, die den öffentlichen Rettungsdienst ergänze und durch ihren Einsatz die therapiefreien Intervalle reduziere. Bürgermeister Stefan Schwab betonte, dass die Helfer-vor-Ort-Gruppe gerade in den entlegeneren Regionen des Rettungsdienstbereiches inzwischen eine unverzichtbare Einrichtung sei, die durch ihren zeitnahen Einsatz Leben erhalten könne. Die Helfer-vor-Ort-Gruppe partizipiere nicht an den Kostenerstattungen durch die Krankenkasse und die Bereitschaft des BRK sei der ausschließliche Kostenträger. Die Verwaltung schlug vor, der Bereitschaft Kirchzell des BRK einen Zuschuss von jährlich 1.200,00 € für die Arbeit der Helfer-vor-Ort-Gruppe zu gewähren. Gemeinderätin Monika Arnheiter hielt die Unterstützung für sinnvoll und angebracht, da der Einsatz der Helfer-vor-Ort notwendig sei. Gemeinderat Joachim Kunz verwies auf die Vielzahl der Einsätze der Helfer-vor-Ort und befürwortete ebenfalls eine finanzielle Unterstützung dieser Gruppe. Die Gemeinderäte Peter Schwab und Wilfried Herkert regten an, in Zukunft auf der Grundlage der Einsatzzahlen die Höhe des Zuschusses anzupassen. Der Gemeinderat beschloss, der Bereitschaft Kirchzell des Bayerischen Roten Kreuzes für die Unterstützung der Arbeit der Helfer-vor-Ort-Gruppe einen jährlichen Zuschuss von 1.200,00 € zu gewähren. Die Höhe des Zuschusses soll im kommenden Jahr auf der Grundlage der Einsatzzahlen geprüft und angepasst werden.

Bestellung baubegleitender Ausschüsse für die Erweiterung der Grundschule und Neubau einer Kinderkrippe sowie die Neugestaltung der Ortsmitte mit Errichtung einer Multifunktionshalle
Der Gemeinderat bestellte für die Erweiterung der Grundschule und den Neubau der Kinderkrippe sowie die Neugestaltung der Ortsmitte jeweils einen baubegleitenden Ausschuss, der mit dem Bürgermeister als Vorsitzendem und einem Mitglied aus jeder Fraktion besetzt wird. Die Ausschüsse werden ermächtigt, in unaufschiebbaren Fällen Beschlüsse zu fassen. Der Gemeinderat ist in der folgenden Sitzung zu unterrichten, soweit die Beschlüsse dem Aufgabenbereich des Gemeinderates unterliegen. Die Fraktionen benannten folgende Mitglieder für die beiden Ausschüsse
CSU: Alfred Schwarz
FW: Wilfried Herkert
SPD: Manfred Zang

Zweckvereinbarung über die Bestellung eines gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten für den Landkreis Miltenberg sowie dessen Städte, Märkte und Gemeinden bzw. Verwaltungsgemeinschaften
Der Gemeinderat erteilt der überarbeiteten Zweckvereinbarung über die Bestellung eines gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten für den Landkreis Miltenberg sowie dessen Städte, Märkte und Gemeinden bzw. Verwaltungsgemeinschaften seine Zustimmung.