Bayerischer Untermain

Geo-Naturpark Bergstrasse-Odenwald

22.04.2021

PressemitteilungAus der Sitzung vom 16.04.2021


Aus der Gemeinderatssitzung vom 16.04.2021

Frederic SennertFeststellung und Vereidigung des Bewerbers Frederic Sennert als Listennachfolger
Nach dem Tod des Gemeinderates Heinz Herkert ist dessen Sitz im Gemeinderat durch den Listennachfolger auf der Liste der Freien Wählergemeinschaft Kirchzell neu zu besetzen. Bei der Gemeinderatswahl am 15.03.2020 wurde Oliver Weyrauch mit 493 Stimmen auf Platz 6 der Liste der Freien Wählergemeinschaft Kirchzell gewählt und wäre damit Listennachfolger. Er hat jedoch erklärt, die Listennachfolge nicht antreten zu wollen. Auf Platz 7 wurde Frederic Sennert mit 460 Stimmen gewählt. Er hat sein Einverständnis mit der Übernahme des Amtes eines Gemeinderates erklärt. Der Gemeinderat stellte Frederic Sennert aufgrund des Ergebnisses der Kommunalwahl am 15.03.2020 als Listennachfolger und damit als Mitglied des Gemeinderates fest. Bürgermeister Stefan Schwab nahm anschließend den in Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung (GO) vorgeschriebenen Eid ab.

Bestellung des Vorsitzenden und Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gemeinderat Heinz Herkert wurde mit Beschluss vom 08.05.2020 zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses bestellt. Durch dessen Tod ist eine Neusetzung notwendig. 3. Bürgermeisterin Monika Arnheiter schlug Gemeinderätin Brigitte Krug als Vorsitzende vor. Ihren Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss soll Gemeinderat Manfred Zang übernehmen, der von 3. Bürgermeisterin Monika Arnheiter vertreten wird. Der Gemeinderat bestellte Gemeinderätin Brigitte Krug zur Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses. Manfred Zang wird Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses; er wird von 3. Bürgermeisterin Monika Arnheiter vertreten. Es ergibt sich somit folgende Besetzung:
CSU Alfred Schwarz (Stellvertreter Peter Schwab)
Patrick Walter (Stellvertreterin Anita Hofmann)
Joachim Kunz (Stellvertreterin Silvia Breunig)
FW Frank Rudolph (Stellvertreter Rudi Frank)
Josef Schäfer (Stellvertreterin Susanne Wörner)
SPD Manfred Zang (Stellvertreterin Monika Arnheiter)

Genehmigung der Forstbetriebspläne 2021 für den Gemeindewald Kirchzell
Dipl.-Forstwirt Bernd Trunk gab einen Bericht über die Abrechnung des Forsthaushaltes 2020. Dieser schließe mit Einnahmen von 200.880 € (Ansatz 336.040 €) und Ausgaben von 87.360 € (Ansatz 94.530 €), so dass ein Überschuss von 113.520 € (Ansatz 252.10 €) erwirtschaftet worden sei. Insgesamt seien 4.772 fm (Ansatz 4.750 fm) Holz geschlagen worden. Im Forsthaushalt für das Jahr 2021 sei ein Gesamtholzeinschlag von 4.283 fm vorgesehen, wovon 4.003 fm verwertet werden sollten. Die Hiebsfläche betrage insgesamt 30,6 ha, wovon die größte Einzelfläche mit 19,2 ha im Hohenroth liege. Waldbauliche Investitionen seien in Höhe von 15.000 € für Bestandsbegründungen und 10.000 € für Pflegemaßnahmen vorgesehen. Für die Bestandsbegründung ist mit einem Zuschuss von 10.000 € zu rechnen. Für die Wegeunterhaltung seien 15.000 € eingeplant. Der Preis für Brennholz sei mit 45,00 €/fm (=31,50 €/Ster) marktüblich und liege auf dem gleichen Preisniveau des größten Teils der Nachbarkommunen. Er könne daher unverändert bleiben. Bei Einnahmen von 281.600 € und Ausgaben von 95.600 € sei ein Überschuss von 186.000 € zu erwarten. Dipl.-Forstwirt Bernd Trunk informierte über einen weiteren Verfall der Käferholzpreise bei der Fichte im Jahr 2020. Je nach Sortiment gab es nicht mal 20 €/fm. 3000 fm Schadholz mussten im Kirchzeller Wald aufgearbeitet werden, was 63 % des gesamten Holzanfalls seien. Das angestrebte Betriebsergebnis konnte daher bei weitem nicht realisiert werden. Die Stimmung am Holzmarkt habe sich im Jahr 2021 aufgehellt. Für Fichtenkäferholz werden momentan ca. 50 €/fm bezahlt, der Preis werde wahrscheinlich bei höherem Käferholzanfall jedoch wieder zurückgehen (35 €/fm). Positiv sehe es bei frischem, gesundem Fichtenholz aus. Momentan werden je nach Stärke bis zu 70 €/fm bezahlt. Die Tendenz gehe weiter nach oben. Auch beim Kiefernholz hätten die Preise angezogen (bis zu 65 €/fm). Lärchen und Douglasien würden nach wie vor gut bezahlt (bis zu 100 €/fm). Im Februar 2021 wurden 26 fm Lärchenstammholz ausgesuchter Qualität auf einer Submission in Eberbach zu fm-Preisen von teilweise über 500 € verkauft. Beim Laubholz sei die Marktlage stabil. Alles in allem könne man also etwas positiver in die Zukunft schauen, was den Holzmarkt betrifft. Drei Kalamitätsflächen sollen im Herbst wiederbestockt werden (Douglasie, Eiche, Edellaubholz). Nach wie vor gebe es vom Staat hohe Zuschüsse bei der Wiederaufforstung von Kalamitätsflächen. Der Gemeinderat genehmigte den Holzernteplan, den Forstkulturplan und den Wegebauplan für den Gemeindewald Kirchzell im Forstwirtschaftsjahr 2021.

Inspektion 2021 und LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung
Mit dem Bayernwerk besteht ein Straßenbeleuchtungsvertrag; die Straßenleuchten stehen im Eigentum von Bayernwerk. Bayernwerk hat die Gemeinde darüber informiert, dass im Jahre 2021 eine Inspektion der Straßenbeleuchtungsanlage vorgesehen ist. In diesem Zusammenhang bietet das Bayernwerk eine komplette LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlage an. Es handelt sich hierbei um insgesamt 282 Brennstellen mit 28 Leuchten, die mit LED-Leuchtmitteln ausgerüstet werden sollten. Nicht ausgewechselt werden können 3 Betonmasten und 22 Wandseillampen. Für die Wandseillampen wäre die LED-Technik zu schwer, sodass die Tragfähigkeit der Seile nicht gewährleistet ist. Diese Wandseillampen sollen laut Bayernwerk mittelfristig durch LED-Lampenmasten ersetzt werden. Die Kosten (netto incl. Montage) für die LED-Umstellung belaufen sich auf 120.600,00 €. Die Energiekosteneinsparung ist auf 13.200,00 € netto kalkuliert. Dazu werden noch Wartungskosten bei LED-Leuchten in Höhe von 1.360,00 € eingespart, sodass mit einer Amortisation des Projektes innerhalb von 8,3 Jahren zu rechnen ist. Entscheidend ist die Einsparung der Energie, die vom Bayernwerk mit ca. 77.000 kW pro Jahr angegeben wird. Dies würde zu einer Einsparung beim CO2-Ausstoß von 39,5 t pro Jahr führen. Die LED-Lampen werden zudem zwischen 1.00 Uhr und 5.00 Uhr um 50 % gedimmt. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit vom Bundesministerium für Umwelt eine Förderung der LED-Umrüstung zu beantragen (Förderhöhe aktuell 30 %), wobei die 11 gestalterischen Lampen nicht in der Förderung enthalten sind. Grob gerechnet ist somit von Gesamtkosten in Höhe von 150.000,00 € brutto auszugehen, wobei hier ein Zuschuss in Höhe von gut 40.000,00 € zu erwarten wäre. Die Gemeinde hätte somit ca. 110.000,00 € brutto aufzubringen. Für den Förderantrag wäre eine fachplanerische Begutachtung erforderlich. Diese würde das Bayernwerk zu einem Kostenpunkt von 400,00 € netto ausführen. Gemeinderat Frederic Sennert befürwortete die Umstellung auf LED. Er fragte nach der Steuerung und wann die Lampen an und ausgehen. Gemeinderat Patrick Walter erklärte, dass es hierfür im Ort einen zentralen Helligkeitssensor gebe. Gemeinderat Joachim Kunz sprach sich aufgrund des Einsparpotenzials an Energie und CO2 für die Umstellung aus. Gemeinderat Josef Schäfer verwies auf ein steigendes Nachhaltigkeits- und Umweltbewusstsein. Auch aufgrund der raschen Amortisation sollte man auf LED umstellen. Bürgermeister Stefan Schwab teilte auf Nachfrage mit, dass die Lebensdauer der LED laut Bayernwerk bis zu 50.000 Stunden betrage. Gemeinderat Patrick Walter merkte an, dass die Förderstelle bis zu 75.000 Stunden Lebensdauer voraussetze. Gemeinderätin Brigitte Krug sah die Umstellung auf LED positiv, bat aber darum, auf Insektenfreundlichkeit zu achten. Gemeinderat Patrick Walter begrüßte die mögliche Energieeinsparung. Er sprach sich dafür aus, dass die LED-Leuchten einzeln gedimmt werden können, um beispielsweise abseits der Hauptstraße die Beleuchtung unter der Woche früher dimmen zu können. In Seitenstraßen sollte seiner Meinung nach über die Installation von Bewegungsmeldern nachgedacht werden. Der Gemeinderat beschloss vorbehaltlich der Haushaltsberatungen die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED mit voraussichtlichen Bruttokosten von ca. 150.000,00 €. Die Verwaltung wurde beauftragt, nach Verabschiedung und vorbehaltlich des Haushalts das Bayernwerk mit der Erstellung des Förderantrages sowie der anschließenden Umsetzung zu beauftragen.

Bestätigung der Wahl von Feldgeschworenen im Ortsteil Ottorfszell
Der Gemeinderat bestätigte die Wahl von Johannes Breunig, Markus Pfefferkorn und Lothar Repp zu Feldgeschworenen für Ottorfszell.

Förderzusage für Kleinprojekte im Rahmen des Regionalbudgets
Für die Freifläche neben der Marktplatzhalle wurden 4 Sitzbänke und 2 Tische zum Gesamtpreis von 6.406,96 € brutto bestellt. Die Lieferung erfolgt voraussichtlich Mitte Mai 2021.

Information zum „Campus GO“ im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Gemeinderäte der Odenwaldallianz
Am Donnerstag, 22.04.2021 findet um 18.00 Uhr eine gemeinsame Sitzung der Gemeinderäte der Odenwaldallianz statt, in der über den „Campus GO“ informiert werden soll. Die Sitzung findet aufgrund der Corona-Pandemie als Online-Veranstaltung statt.

Einweihung der Marktplatzhalle
Die ursprünglich bereits für Sonntag, den 17.05.2020 geplante Einweihungsfeier wurde aufgrund des Corona-Virus auf den 16.05.2021 verlegt. Da diese Veranstaltung ebenfalls nicht stattfinden werden kann, wird auf eine Nachholung verzichtet. Die Segnung soll in kleinstem Kreis durch Herrn Pfarrer Prokschi durchgeführt werden.

Nachholung gemeindlicher Ehrungen
Aufgrund der Corona-Pandemie konnten verschiedene anstehende gemeindliche Ehrungen (z.B. Sportler, Blutspender, Bürgermedaille) bislang nicht durchgeführt werden. Diese Ehrungen werden nachgeholt, sobald es die Pandemielage zulässt.

Verabschiedung und Ehrung ausgeschiedener Gemeinderatsmitglieder
Aufgrund der Corona-Pandemie konnten die bereits zum 30.04.2020 ausgeschiedenen Gemeinderäte und Ortssprecher bislang noch nicht verabschiedet und geehrt werden. Dies soll im Rahmen einer der nächsten Sitzungen nachgeholt werden.

Ortssprecher für den Ortsteil Breitenbuch
Die Verwaltung hat die Bekanntmachung, dass für den Ortsteil Breitenbuch eine Ortssprecherwahl stattfindet, erstellt. Die Wahl erfolgt durch briefliche Abstimmung (Briefwahl). Die wahlberechtigten Gemeindebürger aus dem Ortsteil Breitenbuch können bis zum 14.05.2021 Wahlvorschläge beim Markt Kirchzell einreichen. Alle Wahlberechtigten erhalten anschließend von Amts wegen ohne Antrag Briefwahlunterlagen. Die Wahlbriefe müssen bis spätestens 25.06.2021, 11:00 Uhr beim Markt Kirchzell eingehen. Die Auszählung findet am 25.06.2021 um 11:00 Uhr im Obergeschoss des Vereinsheims, Hauptstraße 21, 63931 Kirchzell statt.

Parkregelungen in der Ortsdurchfahrt und Parkzeitregelung der Marktplatzhalle
Für die Ausweisung der 4 Kurzzeitparkplätze vor dem Anwesen Hauptstraße 57 liegt nun die verkehrsrechtliche Anordnung der unteren Straßenverkehrsbehörde vor. Die Aufstellung/Änderung der Verkehrszeichen erfolgt durch die Straßenmeisterei. Der Verkehrsspiegel und die für die Anpassung der Regelungen für die Marktplatzhalle notwendigen Verkehrszeichen wurden bestellt.

Plastikfolie im Wald
Gemeinderätin Brigitte Krug bat um einen Hinweis im Amtsblatt, dass nach dem Aufarbeiten von Brennholz im Wald die Plastikfolie, die zum Abdecken verwendet wird, mit nach Hause genommen bzw. ordnungsgemäß entsorgt wird.

Mobilfunkversorgung Preunschen
Gemeinderat Frederic Sennert fragte nach dem Sachstand der Mobilfunkversorgung für Preunschen. Bürgermeister Stefan Schwab verwies auf ein kürzlich geführtes Telefonat mit dem Beauftragten der Telekom, wonach die Telekom einen Termin zur Baubegehung festlegen müsse.

Neubau Brücke am Bucher Weg
Gemeinderat Rudi Frank bat die Verwaltung, zeitgleich mit der Erschließung des 2. Bauabschnitts im Baugebiet „Am Bucher Weg“ den Bau der Brücke voranzutreiben. Der im Zuge der Erschließungsarbeiten anfallende Erdaushub könnte für notwendige Auffüllarbeiten verwendet werden, sodass ein Abtransport mit LKW vermieden werden könnte. Bürgermeister Stefan Schwab informierte, dass die Verwaltung bereits tätig ist und dass bereits Gespräche mit dem Staatlichen Bauamt Aschaffenburg und der Regierung von Unterfranken geführt wurden.