Bayerischer Untermain

Geo-Naturpark Bergstrasse-Odenwald

20.03.2019

PressemitteilungAus der Sitzung am 15.03.2019


Aus der Gemeinderatssitzung am 15.03.2019

Ehrung eines Sportlers
Zu Beginn der Sitzung zeichnete Bürgermeister Stefan Schwab Nils Trunk mit der Sportlermedaille in Silber für den Gewinn der Hessischen Landesmeisterschaft im Tischtennis-Doppel der Altersklasse „Jugend/Schüler B“ sowie den 2. Platz im Einzel dieser Altersklasse aus. 

Nils Trunk 

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 15.02.2019
Bürgermeister Stefan Schwab gab folgende Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 15.02.2019 bekannt:
• Der Gemeinderat beschloss, ein gebrauchtes Löschgruppenfahrzeug LF 8/6 von der Firma Merkel Feuerwehrfahrzeuge, 99765 Urbach, zum Preis von 54.026,00 € für die Freiwillige Feuerwehr Breitenbuch zu beschaffen.
• Die Firma Zimmermann Rohrleitungsbau, 69429 Waldbrunn, erhielt den Auftrag für die Erneuerung der Wasserleitung zwischen dem Pumphaus am Bucher Weg und dem Ortsteil Buch zum Bruttoangebotspreis von 41.563,01 €.
• Der Gemeinderat beschloss die Übernahme der hälftigen Kosten in Höhe von ca. 2.000,00 € für die Anschaffung einer mobilen Wassersperre für die Freiwillige Feuerwehr Ottorfszell.
• Der Gemeinderat erteilte den Auftrag zur Sanierung des Daches der ehemaligen Gaststätte Hauptstraße 81 in Kirchzell an die Bietergemeinschaft Frank/Holzbau Kunz, 63931 Kirchzell zum Preis von 23.814,69 €.

Bericht zu Anfragen aus dem Gemeinderat
Stichleitungen in der gemeindlichen Wasserversorgung

Bürgermeister Stefan Schwab teilte mit, dass auf Anregung des Gemeinderates Wilfried Herkert (FW) in der Sitzung am 18.01.2019 die Stichleitungen der gemeindlichen Wasserversorgung ermittelt wurden. Diese würden nach einem festgelegten Plan durch die Wasserwarte regelmäßig gespült, um Absetzungen und Verkeimungen zu verhindern. Sie würden nur wenige Anwesen erschließen und könnten abgeschiebert werden, so dass bei einer Störung nur wenige Wasserverbraucher betroffen seien. Bei den Leitungen sei ein Ringschluss teilweise nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich. Teilweise sei dies aufgrund der technischen Gegebenheiten (z.B. unterschiedlichen Druckverhältnissen) ausgeschlossen. Gemeinderat Heinz Herkert (FW) äußerte im Nachhinein Zweifel an der Notwendigkeit des Ringschlusses der Wasserleitung in der Kindergartenstraße, der mit erheblichem finanziellem Aufwand vorgenommen worden sei. Es wurde vereinbart, dass der Gemeinderat Pläne der Wasserleitungen in Kirchzell und den Ortsteilen erhalte, aus denen die Stichleitungen ersichtlich sind. Sollten Vorschläge für die Herstellung von Ringschlüssen bei einzelnen Stichleitung erfolgen, sei im Einzelfall die Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit und technische Umsetzbarkeit zu prüfen.

Genehmigung der Forstbetriebspläne 2019 für den Gemeindewald Kirchzell
In Vertretung des erkrankten Revierleiters Markus Opitz gab Dipl.-Forstwirt Bernd Trunk einen Bericht über die Abrechnung des Forsthaushaltes 2018. Dieser schließe mit Einnahmen von 255.238 € (Ansatz 246.000 €) und Ausgaben von 104.207 € (Ansatz 129.810 €), so dass ein Überschuss von 151.121 € (Ansatz 116.490 €) erwirtschaftet worden sei. Insgesamt seien 8.176 fm (Ansatz 7.510 fm) Holz geschlagen worden. Die Überschreitung des Ansatzes sei notwendig geworden, da allein über 2.000 fm Sturm- und Käferholz angefallen sei. Im Forsthaushalt für das Jahr 2019 sei ein Gesamtholzeinschlag von 7.582 fm vorgesehen, wovon 6.995 fm verwertet werden sollten. Die Hiebsfläche betrage insgesamt 92,5 ha, wovon die größte Einzelfläche mit 19,2 ha im Hohenroth liege. Waldbauliche Investitionen seien in Höhe von 11.200 € für Bestandsbegründungen, 7.000 € für Pflegemaßnahmen und 2.000 € für Waldschutz vorgesehen. Für die Wegeunterhaltung seien 16.000 € eingeplant. Bei Einnahmen von 470.726 € und Ausgaben von 305.493 € sei ein Überschuss von 165.233 € zu erwarten. Dipl.-Forstwirt Bernd Trunk wies allerdings ausdrücklich darauf hin, dass diese Planung sehr stark von der Entwicklung des Holzpreises von den Kalamitäten wie Sturm- und Käferbefall abhängig sei. Bürgermeister Stefan Schwab wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Brennholzpreis geprüft worden sei. Mit 45 € je fm (= 31,50 € je Ster) sei er marktüblich und liege im Rahmen des Preisniveaus der Nachbarkommunen. Der Brennholzverkauf werde künftig über die Verwaltung abgewickelt, wo der Bedarf angemeldet werden müsse. Die Interessenten und die gewünschten Mengen würden dann an die TecForst GbR Jens Herkert und Andreas Meixner weitergegeben, die die Zuteilung des Polterholzes vornehme. Soweit Brennholzwerber Interesse an Windwurfflächen oder Einzelbäumen hätten, werde die Verwaltung diese Anfragen an Bernd Trunk weitergeben, der im Rahmen der Betriebsausführung über deren Verwendung entscheidet. Der Gemeinderat genehmigte den Holzernteplan, den Forstkulturplan mit den waldbaulichen Investitionen sowie den Wegebauplan für den Gemeindewald Kirchzell für das Forstwirtschaftsjahr 2019 ohne Einwendungen.

Änderung der Gebührensatzung für die Kindertagesstätte „Abenteuerland“
Der Gemeinderat hat bei der letzten Anpassung der Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätte „Abenteuerland“ beschlossen, die Gebühren in zweijährigen Abständen zu überprüfen und ggfs. anzupassen. Die Verwaltung hat eine Gebührenerhöhung von 5 % vorgeschlagen. Gemeinderätin Brigitte Krug (SPD) regte an, die Gebührenerhöhung für die Krippe erst dann vorzunehmen, wenn hierfür ein staatlicher Zuschuss gewährt werde. Gemeinderat Wilfried Herkert (FW) sprach sich grundsätzlich dafür aus, dass der Staat die Kosten für die vorschulische Erziehung der Kinder in vollem Umfang übernehmen müsse und die Eltern davon entlastet werden sollten. Der Gemeinderat schloss sich dieser Auffassung an und erwartet vom Freistaat Bayern die Übernahme der Gebühren für die vorschulische Erziehung in vollem Umfang. Unabhängig davon hat der Gemeinderat die Benutzungsgebühren für die Kinderkrippe ab 01.09. wie folgt festgesetzt:

1. Kind 2. Kind
Mindestbuchungszeit (Sockelbetrag) 4 Stunden 99,20 € 77,20 €
Buchungszeit bei insgesamt 5 Stunden 109,15 € 87,10 €
6 Stunden 119,10 € 97,00 €
7 Stunden 129,00 € 106,95 €
8 Stunden 138,90 € 116,90 €
9 Stunden 148,85 € 126,80 €
10 Stunden 158,75 € 136,70 €

Die Benutzungsgebühren für den Kindergarten wurden wie folgt festgesetzt:
1. Kind 2. Kind
Mindestbuchungszeit (Sockelbetrag) 4 Stunden 66,15 € 44,10 €
Buchungszeit bei insgesamt 5 Stunden 73,10 € 50,70 €
6 Stunden 79,40 € 57,35 €
7 Stunden 86,00 € 63,95 €
8 Stunden 92,60 € 70,55 €
9 Stunden 99,25 € 77,20 €
10 Stunden 105,85 € 83,80 €

Feststellung der Bedarfsplanung für die Kindertagesstätte „Abenteuerland“
Das Landratsamt Miltenberg fordert von den Trägern der Kindertageseinrichtungen jährlich eine Feststellung der Bedarfsplanung. In Abstimmung mit der Kindergartenleitung hat der Gemeinderat die Bedarfsplanung für die Kindergartengruppe mit 77 Plätzen im Kindergartenjahr 2018/2019 und 72 Plätzen im Kindergartenjahr 2019/2020 sowie in der Kinderkrippe mit 12 Plätzen im Kindergartenjahr 2018/2019 und 16 Plätzen im Kindergartenjahr 2019/2020 festgestellt.

Feststellung 2017des Bilanzabschlusses der Wasserversorgung für das Jahr 2017
Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband hat den kaufmännischen Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2017 für die Wasserversorgung erstellt und geprüft. Der Jahresverlust beträgt demnach 101.000,00 € nach 81.000,00 € im Vorjahr. Diese deutliche Verschlechterung der Ertragslage ist auf die erhebliche Verringerung der verkauften Wassermenge zurückzuführen. Der Prüfungsverband betonte, dass die Erhöhung der Wassergebühr zum 01.01.2018 der richtige Ansatz sei, um dieser Entwicklung entgegen zu wirken. Die Wasserverluste sind leicht von 30 auf 29 % zurückgegangen, liegen aber weiterhin deutlich über dem Sollwert von 10 bis 15 %. Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss mit 954.659,30 € in Aktiva und Passiva bei einem Verlust von 100.534,11 € laut Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung fest. Dieser Jahresverlust wird vom Markt Kirchzell übernommen. Verbindlichkeiten bei der Gemeinde werden weiterhin mit 2,5 %über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank verzinst.

Haushalt des Schulverbands Parzival-Mittelschule Amorbach für das Jahr 2019
Bürgermeister Stefan Schwab stellte die wesentlichen Zahlen des Haushaltsplans des Schulverbandes vor. Bei einem Gesamtvolumen des Haushalts von 796.999,00 € müsse ein ungedeckter Finanzierungsbedarf von 440,800,00 € auf die Verbandsgemeinden umgelegt werden. Dies bedeute für den Markt Kirchzell bei 39 Schülern und einer Umlage von 2.862,34 € einen Aufwand von 111.631,17 €. Die Gesamtumlage werde derzeit noch durch Entnahmen aus der Rücklage reduziert, was ab dem Jahr 2021 nicht mehr möglich sei, so dass die Umlage dann deutlich ansteigen werde. Im Übrigen weise der Haushalt keine Besonderheiten auf und sei bereits von der Verbandsversammlung beschlossen.

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Feuerwehrhauses
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 15.02.2019 die Verwaltung mit einstimmigen Beschluss beauftragt, durch eine Voranfrage prüfen zu lassen, ob an dem derzeitigen Standort des Feuerwehrhauses ein Neubau aus bauplanungs- und wasserrechtlicher Sicht genehmigungsfähig sei. Die Verwaltung hat diese Bauvoranfrage zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Abs. 1 Baugesetzbuch vorgelegt. Gemeinderat Heinz Herkert (FW) erklärte, dass er dieser Bauvoranfrage nicht zustimmen werde, da er den Abbruch eines bestehenden Gebäudes, dessen Bausubstanz noch gut sei, grundsätzlich ablehne. Er halte außerdem einen Neubau im Überschwemmungsgebiet grundsätzlich für unvertretbar, da dadurch der Hochwasserabfluss zum Nachteil Dritter verändert werde. Darüber hinaus seien an diesem Standort keinerlei Erweiterungsmöglichkeiten gegeben. Gemeinderat Peter Schwab (CSU) hielt das Vorhaben an diesem Standort für eine unwirtschaftliche Lösung, da das Gebäude abgebrochen und der Bauhof ausgelagert werden müsste, was zusätzliche Kosten verursache. Er werde der Bauvoranfrage dennoch zustimmen, damit die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit an dem Standort geprüft werden könne. 2. Bürgermeisterin Susanne Wörner (FW) sah den Neubau an diesem Standort ebenfalls aus wirtschaftlichen Gründen kritisch und forderte die Prüfung anderer Alternativen. Sie stellte fest, dass das Gebäude als Bauhof für die Gemeinde einen Wert von einigen Hunderttausend Euro besitze. Gemeinderat Wilfried Herkert (FW) erklärte, dass er der Bauvoranfrage nicht zustimme, da er den Standort aus wirtschaftlichen Gründen ablehne. Er regte an, auch für andere mögliche Standorte Bauvoranfragen einzureichen. Gemeinderat Rudi Breunig (CSU) betonte, dass schon seit Jahren bekannt sei, dass das derzeitige Feuerwehrhaus nicht ausreiche und eine Erweiterung oder ein Neubau notwendig wären. Dass hierfür ein erheblicher finanzieller Aufwand entstehe, sei vorhersehbar gewesen. Gemeinderätin Monika Arnheiter (SPD) stimmte der Bauvoranfrage zur Klärung der grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit zu, erklärte aber ausdrücklich, dass dies nicht bedeute, dass sie auch diesem Standort zustimmen werde. Bürgermeister Stefan Schwab wies noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass mit der Bauvoranfrage lediglich die grundsätzliche bau- und wasserrechtliche Zulässigkeit eines Neubaus eines Feuerwehrhauses an diesem Standort geprüft werden solle. Die endgültige Entscheidung über einen Standort müsse dann nach Kriterien wie Geeignetheit, Verfügbarkeit der Grundstücke, Einsatztaktik und Wirtschaftlichkeit getroffen werden. Der Gemeinderat erteilte der Bauvoranfrage bei drei Gegenstimmen das gemeindliche Einvernehmen und stimmte den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans zu.

Sicherung der vorhandenen Stützmauer im Rahmen der Neugestaltung der Ortsmitte
Bürgermeister Stefan Schwab berichtete, dass im Zuge der Erdarbeiten festgestellt, dass die Stützmauer an der westlichen Grundstücksgrenze auf einer Länge von ca. 8 m mit einer Gründung von 2,90 m unterfangen werden müssten. Diese Maßnahme sei nicht vorhersehbar gewesen und deshalb im Leistungsverzeichnis in diesem Ausmaß nicht enthalten. Das Planungsbüro und das Bauunternehmen würden die dadurch entstehenden Mehrkosten ermitteln und Einsparpotenziale gegenüberstellen. Nach Vorlage dieser Ergebnisse würde der Gemeinderat weiter informiert. Gemeinderat Rudi Breunig (CSU) wies darauf hin, dass die Unterfangung der Stützmauer auch notwendig wäre, wenn die Markthalle nicht gebaut, sondern lediglich die Freifläche gestaltet worden wäre.

Untersuchung des Trinkwassers
Bürgermeister Stefan Schwab informierte den Gemeinderat, dass das Trinkwasser im Rahmen der routinemäßigen Untersuchungen chemisch und mikrobiologisch untersucht worden sei. Sowohl im Ortsnetz Kirchzell, als auch im Ortsnetz Ottorfszell seien die Proben einwandfrei gewesen.

Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept
Förderprogramm für Erhaltungs- und Sanierungsarbeiten an Gebäuden zur Revitalisierung der Innerortsbereiche

Der Gemeinderat hat für Kirchzell und den Ortsteil Preunschen Fördergebiete zur Daseinsvorsorge festgelegt. Wie Bürgermeister Stefan Schwab berichtete, wurden in der Lenkungsgruppe der Odenwaldallianz Modelle zur Auflegung eines Förderprogramms zur Revitalisierung der Innenortsbereich im Rahmen der Daseinsvorsorge diskutiert und festgestellt, dass eine kommunale Förderung nur möglich sei, wenn staatliche Mittel zur Unterstützung der Förderprogramme gewährt werden könnten. In der Lenkungsgruppe wurde vereinbart, dass der zuständige Sachbearbeiter der Regierung von Unterfranken die Gemeinderäte der Märkte Kirchzell und Schneeberg in einer gemeinsamen Sitzung über die Fördermöglichkeiten informiert.
Beteiligung am Projekt „Gesunde Kommune“
Bürgermeister Stefan Schwab berichtete, dass inzwischen der Förderbescheid für das von der AOK Bayern geförderten Projekt der Odenwaldallianz übergeben worden sei und das Allianzmanagement Maßnahmen zur Umsetzung mit der AOK abstimme.
Fest der Odenwaldallianz
Am 04.05.2019 soll von 11.00 bis 16.00 Uhr am Marktplatz in Miltenberg ein Fest der Odenwaldallianz statt, bei dem sich die Mitgliedsgemeinden präsentieren. Bürgermeister Stefan Schwab teilte mit, dass er beim Obst- und Gartenbauverein angefragt habe, ob er die Präsentation Kirchzells als „Bohnendorf“ übernehme.

Verbesserung der Mobilfunkversorgung für Kirchzell und die Ortsteile
Die Telekom Deutschland GmbH hat den Markt Kirchzell informiert, dass sie Mobilfunkstandorte zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung der Ortsteile Watterbach, Preunschen und Ottorfszell plane. Für Watterbach ist ein Standort mit einem Suchkreis oberhalb der Schrahmühle auf dem Gebiet der Stadt Amorbach vorgesehen. Für die Ortsteile Preunschen und Ottorfszell sowie den Mudauer Ortsteil Mörschenhardt wird ein Standort in einem Suchkreis an der Grenze der Gemarkungen Preunschen, Ottorfszell und Kirchzell geprüft. Die Verwaltung hat der Telekom Deutschland eigene Grundstücke im Suchkreis für den Mast für Preunschen und Ottorfszell als Standort angeboten. Gemeinderat Patrick Walter (CSU) bat, bei einem evtl. Abschluss eines Pachtvertrages für einen Standort eines Mobilfunkmastes auf einem gemeindlichen Grundstück einen Passus aufzunehmen, der die kostenlose Installation von Antennen des BOS-Funks ermögliche.

Förderung des Breitbandausbaus in die Weiler und Einzelgehöfte des Marktes Kirchzell
Bürgermeister Stefan Schwab informierte, dass inzwischen die Regierung von Unterfranken den vorzeitigen Beginn der Maßnahme bewilligt habe, so dass nunmehr ein Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH abgeschlossen werden könne, in dem diese sich verpflichte, innerhalb von 48 Monaten die Glasfaserleitungen zu den Weilern und Einzelgehöften im Erschließungsgebiet zu verlegen.

Ausbau der B 47 zwischen Amorbach und Boxbrunn
Entgegen der ursprünglichen Ankündigung des Staatlichen Bauamtes Aschaffenburg wird der Ausbau der Bundesstraße B 47 zwischen Amorbach und Boxbrunn wegen Nachforderungen der Naturschutzbehörden im Plangenehmigungsverfahren auf das Jahr 2020 verschoben.

Häufung der Stromausfälle
Gemeinderat Heinz Herkert (FW) verwies auf die Häufung der Stromausfälle in der letzten Zeit und fragte nach, ob Ursachen bekannt seien. Bürgermeister Stefan Schwab teilte mit, dass die Bayernwerk Netz GmbH vermute, dass eine marode Leitung von der Trafostation in der Wildenburgstraße zum Wochenendgebiet „Am Sonnenhang“ Ursache für die Stromausfälle sei. Derzeit erfolge die Versorgung über eine andere Leitung und der Austausch der schadhaften Leitung werde geplant. Gemeinderat Peter Schwab (CSU) monierte, dass im Ortsteil Watterbach nach Stromausfällen jeweils die DSL-Verbindung längerfristig gestört sei. Bürgermeister Stefan Schwab sicherte eine Klärung mit der Telekom Deutschland GmbH zu.