Bayerischer Untermain

Geo-Naturpark Bergstrasse-Odenwald

12.06.2019

PressemitteilungAus der Sitzung vom 07.06.2019


Aus der Gemeinderatssitzung am 07.06.2019

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 17.05.2019
Bürgermeister Stefan Schwab gab folgende Vergabebeschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung am 17.05.2019 bekannt:
Für die Erweiterung der Schule und den Neubau der Kinderkrippe wurden folgende Aufträge vergeben:
• Die Firma Rudolf Frank, Kirchzell, erhielt den Auftrag zur Ausführung der Zimmerarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 158.582,09 €.
• Die Klemens Ott GmbH, Miltenberg, erhielt den Auftrag zur Ausführung der Dachdeckerarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 128.127,19 €.
• Die AluTechnik GmbH, Aschaffenburg, erhielt den Auftrag zur Ausführung der Metallbau- und Verglasungsarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 173.085,50 €.
• Die V + A Wagner GbR, Marktheidenfeld, erhielt den Auftrag zur Ausführung der Gerüstbauarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 19.150,17 €.
• Die Schmidt GmbH, Hasloch, erhielt den Auftrag zur Ausführung der Estricharbeiten zum Bruttoangebotspreis von 30.334,05 €.
• Die Walter und Stefan Schork GmbH, Kirchzell, erhielt den Auftrag zur Ausführung der Innenputzarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 16.712,72 €.
• Die Firma Brückner Licht- und Sonnenschutz, Bürgstadt, erhielt den Auftrag zur Ausführung der Außenjalousien zum Bruttoangebotspreis von 11.068,67 €.
• Die Klemens Ott GmbH, Miltenberg, erhielt den Auftrag zur Ausführung der Spenglerarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 15.490,80 €.
• Die Firma Thomas Bissert, Kleinheubach, erhielt den Auftrag zur Ausführung der Elektroarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 234.306,49 €.
• Die Dreher GmbH, Wörth, erhielt den Auftrag zur Ausführung der Sanitärarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 102.125,44 €.
• Die Dreher GmbH, Wörth, erhielt den Auftrag zur Ausführung der Heizungsarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 80.481,84 €.
• Die Firma BSA Blitzschutzanlagen, Michelstadt, erhielt den Auftrag zur Ausführung der Blitzschutzarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 23.395,16 €.
Weiterhin wurden folgende Aufträge vergeben:
• Die RH GmbH, Kleinwallstadt, erhielt den Auftrag zur Ausführung der Schlosserarbeiten im Zuge der Neugestaltung der Ortsmitte zum Bruttoangebotspreis von 49.593,62 €.
• Der Gemeinderat beschloss die Ersatzbeschaffung eines Ford Transit Connect für den Klärwärter zum Preis von 11.500,00 € zzgl. 800,00 € für die Anhängerkupplung oder eines vergleichbaren Fahrzeuges bis zu einer Preisobergrenze von max. 13.000,00 €.

Abrechnung von Einzelbaumaßnahmen der Firma Konrad Bau
Die Firma Konrad Bau hat im Zuge der Sanierung der Ortsdurchfahrt auf Grundlage der Einheitspreise weitere gemeindliche Tiefbaumaßnahmen umgesetzt. Hierzu lagen nun die Schlussrechnungen mit einem Gesamtaufwand von 222.923,48 € vor. Bürgermeister Stefan Schwab erläuterte die einzelnen Rechnungen. Die größten Posten waren die Wasserleitung an der MIL 7 in Richtung Watterbach mit 70.509,32 €, die Wasserleitung im Brunnenweg (45.939,24 €) und die Neugestaltung des Marktplatzes (26.472,92 €). Gemeinderat Heinz Herkert merkte kritisch an, dass er der Baumaßnahme am Brunnenweg nicht zugestimmt hätte, wenn ihm die Höhe des Preises vorab bekannt gewesen wäre. Zudem sei ein Anwohner mit der Bauausführung nicht zufrieden. Bürgermeister Stefan Schwab erläuterte, dass hier bei der Bauausführung zusätzliche Arbeiten, die nicht vorhersehbar waren, anfielen. Mit dem Anwohner befinde sich man sich in Gesprächen.

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens im Rahmen des Bayerischen Mobilfunkförderprogramms
Mit Beschluss vom 27.07.2018 hatte der Gemeinderat sein grundsätzliches Interesse an der Teilnahme am Bayerischen Mobilfunkförderprogramm bekundet. Die Regierung der Oberpfalz hatte nun mitgeteilt, dass das Markterkundungsverfahren mit den Mobilfunkanbietern ergeben habe, dass im Gemeindegebiet Pläne der Mobilfunkanbieter für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau vorlägen, jedoch die Mobilfunklücken nicht bzw. nur zum Teil geschlossen werden könnten. Die Deutsche Telekom und Vodafone hätten mitgeteilt, dass sie einen eigenwirtschaftlichen Mastbau planten. Die Standortsuche sei derzeit eingeleitet und der Mast werde voraussichtlich innerhalb der kommenden 3 Jahre in Betrieb genommen. Damit bestehe die Möglichkeit einer Förderung gemäß der Mobilfunkrichtlinie. Es wurde um Mitteilung gebeten, ob der Markt Kirchzell für die verbleibenden weißen Flecken weiterhin am Förderprogramm teilnehmen möchte. Für den Fall der Teilnahme ist eine Priorisierung für die Schließung der verbleibenden Lücken mitzuteilen. Teilweise handelt es sich bei den verbleibenden Lücken um Waldgebiet an der Grenze zu Hessen, wo mangels Bebauung und stark befahrener Verkehrswege grundsätzlich keine Mobilfunkabdeckung zwingend notwendig ist. Zwei Bereiche sollten nach Auffassung der Verwaltung jedoch mit Mobilfunk ausgestattet werden. Es handelt sich zum einen um den Bereich der Kreisstraße MIL 42 in Richtung Mudau inkl. Radweg und der Kreisstraße MIL 17 nach Preunschen (Priorität 1) sowie um das Tal von Breitenbach nach Dörnbach (Priorität 2).
Gemeinderat Peter Schwab bat darum, bei der Telekom nachzufragen, wie weit man mit der Standortsuche bzgl. Mobilfunkmasten sei und ob LTE-Technik mit installiert werde. Gemeinderat Patrick Walter fragte, ob Details zur Ertüchtigung des Mobilfunkmasten auf dem ehemaligen Lehmann-Gebäude bekannt seien. Dies wurde seitens der Verwaltung verneint.
Der Gemeinderat beschloss, hinsichtlich der Bereiche an der Kreisstraße MIL 42 in Richtung Mudau inkl. Radweg und der Kreisstraße MIL 17 nach Preunschen (Priorität 1) sowie um das Tal von Breitenbach nach Dörnbach (Priorität 2) weiterhin am Mobilfunkförderprogramm teilzunehmen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Regierung der Oberpfalz entsprechend zu informieren und die genannten Prioritätsstufen zur Schließung der Mobilfunklücken mitzuteilen.

Schaffung einer gemeinsamen IT-Stelle
In Zeiten der fortschreitenden Digitalisierung ist eine funktionierende, sichere und auf dem aktuellen technischen Standard befindliche EDV-Ausstattung für die tägliche Arbeit unerlässlich. Die Anforderungen an den gemeindlichen IT-Betreuer werden immer höher, zeitintensiver und setzen teilweise tiefergehende fachliche Kenntnisse voraus, was gerade in kleineren Organisationseinheiten immer schwieriger zu bewerkstelligen ist. Auch IT-Sicherheit und Datenschutz sind ein wichtiger Faktor. Vor diesem Hintergrund wurden Gespräche hinsichtlich einer möglichen interkommunalen IT-Fachinformatikerstelle als Ganztagesstelle mit den Nachbarkommunen geführt. Es wurde der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) mit der Berechnung der Stelle beauftragt. Die Stellenbemessung ergab eine 97 prozentige Auslastung bei einer Betreuung der Stadt Amorbach, den Märkten Kirchzell, Weilbach und Schneeberg für die beiden Schulverbände.
Als Aufgabenschwerpunkte wurden folgende Leistungen definiert:
• Sicherstellung des gesamten IT-Betriebs der Stadt Amorbach, der Marktgemeinden Kirchzell und Weilbach sowie die Unterstützung des IT-Betriebs der Wolfram von Eschenbach Grundschule und der Parzival Mittelschule.
• Administration und Support der Server- und Netzwerkinfrastrukturen (Virtualisierungsplattformen HyperV und VMware; MS-Windows-Serverbetriebssysteme, MS-Exchange Server, MS-SQL-Server)
• Ausrichtung an IT-Sicherheits-Anforderungen (z.B. BSI-Grundschutz), sowie am Informationssicherheitskonzept
• Beschaffung von IT-Hard- und Software
• Koordination und Steuerung externer Dienstleister
Es ist vorgesehen, dass der Sitz der neuen IT-Fachinformatikerstelle im Rathaus der Stadt Amorbach ist. Die entstehenden Kosten sowie notwendige Beschaffungen sollen anteilig getragen werden.
Für Interkommunale Zusammenarbeit besteht auch die Möglichkeit einer staatlichen Förderung. Neben investiven Maßnahmen können auch Personalkosten im Förderantrag geltend gemacht werden (85 %, max. in Höhe von 90.000,- €). Eine förderrechtliche Prüfung durch die Förderstelle ist noch nicht erfolgt.
Der Gemeinderat stimmte der Schaffung einer interkommunalen IT-Fachinformatikerstelle mit Beteiligung der Kommunen Amorbach, Kirchzell und Weilbach sowie den Schulverbänden der Wolfram von Eschenbach Grundschule und der Parzival Mittelschule zu. Der Markt Schneeberg beteiligt sich nicht. Die Verwaltung wurde beauftragt, mit den Nachbarkommunen Amorbach und Weilbach sowie den Schulverbänden die notwendigen Maßnahmen zur Schaffung der Arbeitsstelle einzuleiten und die Ausschreibung diesbezüglich zu veröffentlichen. Ebenfalls soll der Förderantrag zur IT-Fachinformatikerstelle bei der Regierung von Unterfranken mit dem Höchstfördersatz von 90.000,- € für einen Projektzeittraum von 2 Jahren eingereicht werden.

Ausführung des Daches der Marktplatzhalle
Bürgermeister Stefan Schwab informierte, dass bei der Vorbereitung der Arbeiten für den Dachstuhl der Marktplatzhalle die beauftragten Zimmerer Bedenken wegen der innenliegenden Dachrinne und der Ausführung ohne Dachüberstand geltend gemacht hätten. Durch die Ausführung mit Dachüberstand werde optisch das Gebäude verbessert; zudem sei die innenliegende Rinne bei Beschädigungen und Verunreinigungen schwer zugänglich. Außerdem könnte Wasser aus der Rinne längere Zeit unbemerkt hinter der Schalung überlaufen und Schäden am Holz verursachen. Die Firmen hatten daher empfohlen, das Dach mit einem Dachüberstand von ca. 20 cm und einer außenliegenden Rinne auszuführen. Der Bauausschuss hatte beim Jour fix am 06.06.2019 in Abstimmung mit dem Planer diese empfohlene Änderung beschlossen und die Verwaltung wird bei der Förderstelle die Zustimmung zu dieser Änderung einholen. Die Arbeiten am Dachstuhl werden wahrscheinlich Mitte Juli und damit im Rahmen des Bauzeitenplans beginnen.

Verlegung eines Versorgungskabels zwischen den Stationen in der Wildenburgstraße und der Straße „Am Sonnenhang“
Im Zuge der Verbesserung der Stromversorgung im Gemeindegebiet verlegt die Bayernwerk Netz GmbH ein neues Versorgungskabel zwischen den Stationen in der Wildenburgstraße und in der Straße „Am Sonnenhang“ als Ersatz für ein nicht mehr sicher funktionsfähiges Kabel. Die Baumaßnahme erfordert eine Vollsperrung des Amselweges vom 17.06. bis 12.07.2019 jeweils an Werktagen von 07.00 bis 19.00 Uhr. Eine Durchfahrt ist während dieser Zeit nur in dringenden Fällen möglich. Die Anwohner wurden durch das beauftragte Bauunternehmen informiert.

Sanierung der ehemaligen Gaststätte Hauptstraße 81 in Kirchzell
Bürgermeister Stefan Schwab teilte mit, dass die Sanierung des Daches des Gebäudes abgeschlossen und die schadhaften Fenster ausgetauscht seien. Mit der Sanierung der Heizung und der Umgestaltung der Wasserversorgung werde in den nächsten Tagen begonnen. Weiterhin müsse der vorhandene Gastank geleert und beseitigt werde. Die beiden vorhandenen Heizöltanks mit 13.000 l bzw. 30.000 l Inhalt müssten von einem Fachbetrieb gereinigt und geprüft werden. Mit diesen Arbeiten wurde die Göhler GmbH & Co. KG, Haibach, mit einem Kostenvolumen von brutto 1.601,74 € für die Reinigung und Prüfung sowie einem Einzelpreis von 0,31 € / l für die Entsorgung des verschmutzten Öls beauftragt. Ein Tank soll anschließend stillgelegt werden. Der zuständige Kaminkehrer habe die Feuerstättenschau vorgenommen und die Dunstabzugshaube überprüft. Dabei habe er keine gravierenden Mängel festgestellt. Die Kühlanlagen wurden durch einen Fachbetrieb überprüft und seien funktionsfähig. Die Elektroverteilung sei den geltenden Vorschriften und dem aktuellen Stand der Technik anzupassen. Das beschädigte Bleiglasfenster an der Straßenfront der Gaststätte werde ausgebaut und nach Möglichkeit repariert. Der Bauhof werde die großen Fichten im Garten fällen und das Außengelände herrichten. Als Betriebsbeginn strebe die Pächterfamilie einen Zeitpunkt Mitte August 2019 an.
Auf Nachfrage von Gemeinderat Wilfried Herkert wurde seitens der Verwaltung mitgeteilt, dass die Heizungsfirma noch nicht mit ihren Arbeiten begonnen habe und dass die Bänke im Gastraum vom Bauhof weggerückt worden seien.

Netzersatzanlage im Hochbehälter Watterbach-Breitenbuch
Bei einem der letzten Stromausfälle ist die Netzersatzanlage im Hochbehälter Watterbach-Breitenbuch nicht angesprungen, da die zentrale Steuereinheit bei der Anlage aus dem Jahr 1985 nicht mehr funktioniert. Die Mösslein Technics GmbH, Lohr, hatte angeboten, die Anlage durch eine Teilerneuerung zum Bruttopreis von 4.989,08 € funktionsfähig herzurichten. Da die Mösslein Technic GmbH ein anerkanntes Fachunternehmen auf dem Gebiet der Wasserversorgungstechnik ist und der Markt Kirchzell gute Erfahrungen mit dem Unternehmen gemacht hat, ist davon auszugehen, dass das Unternehmen die angebotene Leistung zuverlässig erbringt. Bürgermeister Stefan Schwab hatte daher im Rahmen seiner Ermächtigung nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 d der Geschäftsordnung den Auftrag zur Teilerneuerung der Steuerung der Netzersatzanlage im Hochbehälter Watterbach-Breitenbuch an die Mösslein Technics GmbH zum angebotenen Bruttopreis von 4.989,08 € erteilt.

Anlage von Staudenbeeten und Blühwiesen
Bürgermeister Stefan Schwab informierte, dass auch der Markt Kirchzell seinen Beitrag zur Förderung der regionalen Artenvielfalt im Siedlungsraum leiste und auf nachfolgenden Anwesen insektenfreundliche Blühflächen angelegt habe:
• Ecke Hauptstraße / Alte Hauptstraße
• Ecke Stichweg Hauptstraße 100 / Hauptstraße
• Ecke Hauptstraße / Bachgasse
• Marktplatz
Außerdem wurde der kleine Festplatz am Schützenhaus teilweise als Blühwiese gestaltet.
Für das Jahr 2020 ist die Anlage von weiteren Blühflächen vorgesehen.

Deckenerneuerung der Staatsstraße St 2311 zwischen Ottorfszell und der Landesgrenze
Bürgermeister Stefan Schwab teilte mit, dass laut Aussage des Staatlichen Bauamtes Aschaffenburg mit den Bauarbeiten zur Deckenerneuerung der Staatsstraße St 2311 am 08.07.2019 begonnen werde und die Bauzeit etwa fünf Wochen betrage. Die Arbeiten werden unter Vollsperrung ausgeführt, die Zufahrt zum Wasserwerk Ottorfszell und den über diesen Weg erschlossenen Anwesen müsse ebenfalls zeitweise gesperrt werden.

Abrechnung der Volkshochschule Miltenberg für das Jahr 2018 und Kostenbeteiligung der Gemeinde Kirchzell
Mit Schreiben vom 31.05.2019 hatte die Stadt Miltenberg die Abrechnung der Volkshochschule Miltenberg für das Jahr 2018 vorgelegt. Der ungedeckte Betrag belief sich auf 84.878,46 € (Vorjahr: 179.455,43 €). Er überschreitet damit den in der Vereinbarung festgelegten aufteilungsfähigen Höchstbetrag in Höhe von 80.000,00 € um 4.878,46 €. Lt. Vereinbarung entfällt von diesen 80.000,00 € ein Anteil von 25 % (= 20.000,00 €) auf den Landkreis Miltenberg. Von den verbleibenden 60.000,00 € übernimmt die Stadt Miltenberg lt. Vereinbarung einen Anteil von 40% (=24.000,00 €). Der Restbetrag von 36.000,00 € wird nach der Anzahl der Teilnahmen auf die Mitgliedsgemeinden umgelegt.
Der Förderbedarf beläuft sich bei 982 Teilnahmen (2017: 947) aus den Unterzeichnergemeinden der Zweckvereinbarung auf 36,65988 € (2017: 19,43665 €) pro Teilnahme. Auf den Markt Kirchzell entfällt für das Jahr 2018 ein Beteiligungsbetrag von 1.906,31 €.

Routinemäßige und mikrobiologische Untersuchung des Trinkwassers durch das Büro Dr. Nuss, Bad Kissingen
Das Institut Dr. Nuss hatte am 16.04.2019 Proben des Reinwassers aus der Sammelmessstelle in Kirchzell entnommen und im Rahmen der routinemäßigen Untersuchungen chemisch und mikrobiologisch untersucht. Außerdem wurde im Rahmen der freiwilligen Überwachung eine Probe aus der Sammelmessstelle im Ortsnetz Buch mikrobiologisch untersucht. Nach den Untersuchungsbefunden vom 18.04. und 27.05.2019 sind bei beiden Proben die Grenzwerte der nach der Trinkwasserverordnung zu untersuchenden Parameter eingehalten.

Anfragen aus dem Gemeinderat
Gemeinderätin Brigitte Krug bat um Prüfung, ob am Preunschner Weg eine Hundetoilette aufgestellt werden könne.
Ortssprecher Manuel Brenneis teilte mit, dass die Leitplanke in Richtung Breitenbuch noch nicht montiert wurden sei. Bürgermeister Stefan Schwab sagte Klärung zu.